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Move Forward

Thailands Justiz löst Oppositionspartei auf – die gründet sich kurzerhand neu

Das thailändische Verfassungsgericht hat entschieden, dass sich die größte Oppositionspartei des Landes - die „Move Forward Party“ - auflösen muss. Elf führende Parteimitglieder sind mit einem zehnjährigen Politik-Bann belegt worden, darunter auch der Spitzenkandidat der letzten Wahl, Pita Limjaroenrat. Seine Parteikollegen zeigen sich enttäuscht, aber kampfeslustig – und haben schon eine neue Partei gegründet.

Thailand

Geld für alle

Thailand hat keine Schuldenbremse. Also hat die Regierung Carte Blanche: Alle Bürgerinnen und Bürger bekommen jeweils 250 Euro geschenkt. Das war ein Wahlversprechen. Die Einlösung kostet knapp 13 Milliarden Euro, die der Staat nicht hat. Konsum soll und wird steigen. Nur: der positive Effekt dürfte kurzzeitig sein, die höheren Staatsschulden bleiben viele Jahre lang.

Thailand

Thailands Move Forward Partei vor Auflösung - Kampf um Meinungsfreiheit und Demokratie

Im Königreich Thailand gewann die progressive Move Forward Partei die Parlamentswahl. Trotzdem musste sie sich mit der Oppositionsrolle begnügen. Nun scheint ihre Auflösung bevorzustehen. Hintergrund ist das Bestreben der Partei, Majestätsbeleidigung milder zu bestrafen. Darin sieht Thailands Verfassungsgericht den Versuch, die Monarchie zu untergraben.

Myanmar

Der Widerstand feiert Siege

Seit dem Putsch des Militärs in Myanmar 2021 kämpft der Widerstand im Land gegen das Militär. Der Rest der Welt nahm davon lange kaum Notiz. Jüngst kam es zu besonders schweren Gefechten, vor allem an Myanmars Grenze zu China. Rebellen brachten Dörfer, Militärstützpunkte und wichtige Handelsrouten unter ihre Kontrolle.

Nahost-Konflikt

Thailändische Journalistin in Israel: „Es war sehr ruhig und traurig“

Der Hamas-Terror vom 7. Oktober hat den Nahost-Konflikt nach Thailand gebracht. Unter den Todesopfern der Anschläge waren 39 Bürger des fast 7.000 Kilometer entfernten Königreichs – 32 weitere wurden als Geiseln genommen. Trotz der Gefahren entscheiden sich einige Thailänder weiterhin in Israel zu bleiben. Die thailändische Journalistin Thapanee Eadsrichai ist nach Israel geflogen und hat mit Familien der Opfer gesprochen. Im Interview mit freiheit.org berichtet sie von ihren Eindrücken – und erzählt, warum sie jetzt Angst hat, dass in Thailand Hass gegen Muslime geschürt wird.

TraveLIB

Korea: Der unheimlichste Ort der Welt

Heute vor 70 Jahren endete der Koreakrieg mit einem Waffenstillstand. Doch an einen Friedensvertrag ist kaum zu denken. Im Gegenteil: Regelmäßig macht die Grenzregion zwischen Nord- und Südkorea globale Schlagzeilen. Vergangene Woche verschwand dort ein US-Soldat in den Norden. Politisch bleibt die Demilitarisierte Zone ein Brennpunkt der Weltpolitik – und sie hat sich auf der Südseite zu einem Touristenmagnet entwickelt.

Thailand

Opposition gewinnt Thailand-Wahl haushoch

Bei der Parlamentswahl in Thailand haben die Wählerinnen und Wähler mit überwältigender Mehrheit gegen die von Generälen geführte Regierung gestimmt. Die beiden größten Oppositionsparteien gewannen insgesamt 58 % der Parlamentssitze und kündigten eine Regierungskoalition an. Überraschend stärkste Kraft wurde die Move Forward Partei, welche das Land u.a. mit einer neuen Verfassung, der Abschaffung der Wehrpflicht sowie einer Reform des Artikels, der Majestätsbeleidigung unter Gefängnisstrafe stellt, grundlegend verändern möchte. Thailands konservatives Establishment - das derzeit an der Macht ist und wenn überhaupt, nur höchst ungern abtreten wird - hält die Ankündigungen der Move Forward Partei für radikal und inakzeptabel. Konflikte sind somit auch in Hinblick der Regierungsbildung absehbar.