Tiflis
Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit ist seit 1996 im Südkaukasus aktiv. Die Arbeit begann mit Projekten der Politischen Bildung in Aserbaidschan, ab 2002 auch in Armenien und Georgien. Das Büro befindet sich in der georgischen Hauptstadt Tiflis. Das Hauptziel der Arbeit ist die Unterstützung des Transformationsprozesses ehemaliger Sowjetrepubliken hin zu modernen Demokratien mit freien, politischen Systemen, die auf sozialer Marktwirtschaft und Rechtsstaatlichkeit basieren.
Aktuelles
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Georgien gehört zu Europa!
Die georgische Präsidentin Salome Surabitschwili versucht den Reformprozess Georgiens Richtung Europa zu beschleunigen. Der Autor sprach ausführlich mit ihr und liberalen georgischen Partnern über das Land auf seinem verschlungenen Weg zu einer wirklich liberalen Demokratie, die sich eines Tages für die EU-Mitgliedschaft qualifiziert.
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20 Jahre nach Georgiens Rosenrevolution
Heute jährt sich die georgische Rosenrevolution zum zwanzigsten Mal - ein wegweisendes Ereignis in der modernen Geschichte Georgiens. Am 20. Jahrestag der Rosenrevolution bleibt ihr Erbe umstritten, wegen ihrer Bedeutung für die aktuelle georgische Politik und - auch im größeren Zusammenhang – wegen der Auswirkungen der „Farbrevolutionen“ auf viele Länder, die Russland sein "nahes Ausland" nennt. Einerseits hat Georgien im Zeitraum von 2004 bis 2012 große Fortschritte gemacht. Andererseits wird das Land bis heute von vielen vermeidbaren Fehlern heimgesucht, die von den jungen Führern der Rosenrevolution gemacht wurden.
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Chronologie eines Machtkampfs: Georgiens Präsidentin vor der Amtsenthebung?
Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili befindet sich in einer seltsamen Lage: Die Partei, die ihre Wahlkampagne 2018 unterstützte, leitet ein Amtsenthebungsverfahren gegen sie ein. Die Opposition, die ihr damals in Teilen die Legitimität als Präsidentin absprach, dürfte sie davor bewahren. Wie kam es zu dieser Situation?
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Pro-EU trotz Ablehnung westlicher Werte
Die Mehrheit der Georgierinnen und Georgier spricht sich für den Beitritt ihres Landes in die EU aus. Den Kandidatenstatus könnte das Land allerdings wieder nicht erreichen, denn die Regierung unter Ministerpräsident Gharibashvili wird nicht müde, anti-westliche Werte zu vertreten und dem Westen "LGBTQ-Propaganda" zu unterstellen. Ein Pfarrer zeigt, wie sich traditionelle Werte mit dem Einsatz für sexuelle Minderheiten vereinbaren lassen.
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Georgien im politischen Zerwürfnis
Die Meuterei der Wagner-Gruppe gegen den Kreml hat in der geopolitischen Landschaft, insbesondere in Georgien, für Erschütterungen gesorgt. Die Reaktion offenbarte die zersplitterte Sicherheitsstruktur des Landes: Die Regierungspartei nutzte die Meuterei für ihre eigenen politischen Zwecke, während der Präsident, Experten und die Opposition für strengere Sicherheitsmaßnahmen eintraten.
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Frauen in Georgien halten zusammen
„Ich habe so viele starke und inspirierende Frauen getroffen“, sagte die ehemalige FDP-Landtagsabgeordnete aus Berlin bei ihrem Besuch in der georgischen Hauptstadt Tiflis. Die Berlinerin hielt eine Rede auf der Konferenz „Frauen in der Politik“, auf der mehr als 150 Frauen aus verschiedenen Regionen Georgiens zusammenkamen.
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STRAFRECHT UND MENSCHENRECHTE
Rechtsstaat und Menschenrechte sind wichtige Schwerpunktthemen der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit. Bei der Diskussion der Beziehung zwischen Staat und Bürger ist das Thema „Strafrecht und Menschenrechte“ unverzichtbar. Die Publikation gibt einen Überblick über die verschiedenen Themen , die auf der Tagung im November 2022 diskutiert wurden.
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