Hackangriff Russland
Russische Medien in Deutschland
Einleitung
Deutschland steht im Fokus der Desinformationskampagnen aus Russland. „Kein anderer EU-Mitgliedsstaat wird heftiger angegriffen als Deutschland“, konstatierte die East Stratcom Taskforce des Europäischen Auswärtigen Dienstes im März 2021: Deutschland war mehr als 700-mal Ziel von Angriffen russischer Medien. Im Vergleich: Zu Frankreich wurden 300, Italien 170 und Spanien 40 Fälle seit Ende 2015 dokumentiert. Lutz Güllner, Leiter der Taskforce, sagte dem Deutschlandfunk: „Was wir sehen aus Russland oder von Pro-Kreml-Akteuren, um nicht ein ganzes Land in Haftung zu nehmen, ist tatsächlich eine sehr gut koordinierte und finanzierte Kampagne. Die läuft einerseits über Staatsmedien, wie etwa RT Deutschland oder Sputnik News, oder über ganz eng mit ihnen zusammenarbeitende Websites und andere sogenannte Newsportale.“ Damit werde das Ziel verfolgt, die Gesellschaft weiter zu polarisieren und das Vertrauen in die Demokratie und in die Regierung zu unterminieren. Als Alternative würde dann eine autoritärere Regierungsform wie in Russland aufgezeigt.
Ein polarisierendes Ereignis, auf das die russischen Staatsmedien immer wieder Einfluss nehmen, sind Wahlen – wie es beispielsweise bei den Präsidentschaftswahlen in den USA 2016 und 2021 nachgewiesen wurde. In Deutschland waren die Bundestagswahl und Regierungsbildung die bedeutendsten politischen Themen 2021. Die vorliegende Studie untersucht, wie der Auslandssender RT und das Nachrichtenportal Sputnik/SNA versuchen, den Machtwechsel in ihrem Sinne zu beeinflussen. Dazu wurden insgesamt 300 Berichte von RT DE und SNA ausgewertet. Aber auch die russischen Inlandsmedien verfolgten die Bundestagswahl gespannt, da Deutschland Russlands wichtigster Wirtschaftspartner in Europa ist. 30 russischsprachige Berichte und Nachrichtensendungen wurden untersucht, um aufzuzeigen, wie die Wahl sowie die EU und USA – im russischen Diskurs „kollektiver Westen“ genannt – dargestellt werden.
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