Thüringen
AfD: Demokraten müssen Haltung zeigen
Die aktuelle Lage in Thüringen wirft einen großen Schatten auf den organisierten Liberalismus. Natürlich hätte Thomas Kemmerich unter den gegebenen Umständen, dass nämlich eine Wahl zum Ministerpräsidenten durch die demokratischen Parteien faktisch unmöglich war, niemals auch nur antreten dürfen.
Als Kandidat der Mitte kann man daraufhin, nachdem man sich fälschlicherweise zur Kandidatur entschieden hat, eine solche Wahl erst recht nicht annehmen. Das Handeln der AfD, und was sie damit bewirkte, war nur allzu offensichtlich. Ihre Stimmen, durch die allein die Wahl Kemmerichs möglich war, haben einen Sturm der Entrüstung ausgelöst - verständlicherweise. Als liberale Stiftung haben wir darauf sehr früh reagiert und mit Nachdruck eine Korrektur dieser falschen Entscheidung eingefordert.
Der unhaltbare Zustand, der sich nach der Wahl zum Ministerpräsidenten ergab, wurde gestern durch Christian Lindner korrigiert. Dennoch hinterlassen die letzten zwei Tage tiefe Spuren. Freunde, Bekannte und Partner der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit fragen uns: Wie konnte so etwas passieren? Unsere Antwort darauf ist eindeutig: durch eine kolossale Fehleinschätzung der Situation. Aber: Unüberlegtheit ist keine Entschuldigung!
Für einen echten Liberalen kann die Zusammenarbeit mit der AfD niemals eine Option sein. Unsere Werte sind schlichtweg unvereinbar mit der Weltanschauung, die die AfD vertritt.
Wir setzen uns für die offene Gesellschaft ein, in der Toleranz gelebt und Vielfalt begrüßt wird. Unser Gewissen ist der Menschlichkeit und dem Respekt gegenüber allen Mitmenschen verpflichtet.
Die Werte unseres Grundgesetzes geben uns in diesen Zeiten Orientierung. Dazu fühlen wir Liberale uns besonders verpflichtet. Freiheit heißt, sich nicht von Opportunismus blenden zu lassen, sondern zu seinen Werten zu stehen.
Alle Demokraten müssen Haltung zeigen und die Brandmauer gegenüber der AfD verteidigen. Dafür werden wir mit unseren Angeboten der politischen Bildung weiter werben.