Türkei
Neue, alte Geldpolitik: Was steht hinter dem Rauswurf des Zentralbankchefs?
Der Rauswurf des Zentralbankchefs Naci Agbal am 20. März gleicht einem großen Mysterium. Agbals Ernennung im November vergangenen Jahres erfolgte zeitgleich mit dem Wechsel an der Spitze des Wirtschaftsministeriums und dem überraschenden Rücktritt von Berat Albayrak, dem Schwiegersohn des Präsidenten. Analysten bewerteten die Berufung des nun gefeuerten Notenbankchefs seinerzeit als Zeichen, dass Recep Tayyip Erdogan endlich eine Rückkehr zur ökonomischen Orthodoxie akzeptiert habe.
Der nun geschasste Agbal hat nicht enttäuscht. Zunächst hob er im Dezember den Leitzins um zwei Prozentpunkte auf 17 Prozent an. Am 18. März – nur zwei Tage vor seinem Rauswurf – legte er nach und hob den Zins abermals um zwei Prozentpunkte an. Dies war mehr als allgemein erwartet wurde; Agbals straffere Geldpolitik führte zu einer Stabilisierung der türkischen Lira. Doch es hielt nicht lange an: Per Dekret entließ Präsident Erdogan den Chef der Notenbank in den frühen Morgenstunden des 20. März.
Bis heute weiß niemand genau, warum Agbal den Hut nehmen musste, zumal jeder davon ausgeht, dass er die Zinserhöhungen im Vorfeld mit Erdogan abgestimmt haben muss – der Präsident mithin seinen Segen gab. Eine Theorie lautet: Agbal sei vorgeprescht, ohne das grüne Licht von Erdogan. Verbreitet ist die Interpretation des Rausschmisses im weiteren Rahmen der politischen Entwicklungen der zurückliegenden Tage. Nach dieser Lesart ließe sich das eingeleitete Verbot gegen die pro-kurdische HDP und die Aberkennung des Parlamentsmandats des Abgeordneten Faruk Gergeriolglu als eine Geste des Entgegenkommens an den nationalistischen Koalitionspartner MHP bewerten. Der Ausstieg aus der einst von ihm als Erstunterzeichner unterschriebenen Istanbul-Konvention zum Schutz der Frau ist – folgen wir dieser Interpretation – Erdogans Opfer an die Islamisten, aus deren Sicht das Abkommen die Rechte der LBGBI+ Personen befördert. Und nun zu Agbals Rauswurf: Dieser sei ein Entgegenkommen Erdogans an das regierungsnahe Unternehmertum, das auf Zinssenkungen setzt, in der Erwartung, so werde das Wachstum befeuert. Wenn diese Annahme zutrifft, würde es heißen, Erdogan bereite sich klammheimlich auf vorgezogene Neuwahlen vor.
Aber lassen Sie uns für einen Moment das „Warum“ zurückstellen und die Frage „Und jetzt was“ betrachten: Interessanterweise sind viele türkische Analysten nach einem kurzen Panikanfall durchaus optimistisch. Zunächst hatten sie befürchtet, der Türkei stünden Herabstufungen seitens der Rating Agenturen und Kapitalverkehrskontrollen ins Haus. Lira und Aktienkurse haben in der Woche nach dem Wechsel an der Spitze der Zentralbank zwar um knapp zehn Prozent nachgegeben. Doch die Märkte haben sich inzwischen mittlerweile stabilisiert.
Die positive Perspektiven gehen davon aus, dass der neue Mann an der Spitze der Notenbank, Sahap Kavcioglu, einsehen wird, dass kein Weg daran vorbeiführt, sich an das Drehbuch seines Vorgängers zu halten, will er den Kollaps der türkischen Finanzmärkte verhindern. Für Kavcioglu wäre dies ein Lernprozess: Noch vor kurzem hatte er in einem Beitrag der ultrakonservativen, regierungsnahen Tageszeitung Yeni Safak keinen Hehl daraus gemacht, dass er – ganz wie Präsident Erdogan – ein Gegner hoher Zinsen ist.
Doch dieser Punkt erklärt nicht, warum Erdogan Agbal gefeuert hat, es sei denn, wir haben es mit einem brillanten Plan des Präsidenten zu tun, die Zinsen zu erhöhen, ohne dafür die politische Verantwortung übernehmen zu müssen. Auch wenn dies der Fall sein sollte, würde Erdogan einer lahmenden Wirtschaft nicht den Segen geben, allemal in der aktuellen Situation, da seine Popularitätswerte nach unten weisen.
Der Ausverkauf an den Märkten hat die Optionen weiter eingeengt und die Gefahr einer Rezession erhöht. Eine schrumpfende Wirtschaft bedeutet weniger Handel, vor allem geringere Einfuhren, einen Rückgang des Defizits in der Leistungsbilanz und im Endeffekt niedrigere Inflation, was die Anlage in türkischen Wertpapieren attraktiver macht – und zu einer Festigung der Lira beiträgt.
Ich sehe nicht, wie die Türkei eine externe Finanzierungslücke von 75 Milliarden US Dollar mit begrenzten Fremdwährungsreserven und bei niedrigen Zinsen, zudem ohne Kapitalkontrollen und bei anhaltenden Kapitalabflüssen, decken will. An einer Stelle muss es Opfer geben – und dieses Opfer wird, wie so oft in den zurückliegenden Krisen, vermutlich die türkische Lira sein.
Nach einem kurzen Zwischenspiel ökonomischer Orthodoxie, bleibt in Bezug auf die türkische Geldpolitik demnach also alles beim Alten.