Hungary Election Countdown
Tritt für die Demokratie ein und sie wird auch für dich eintreten

Videokampagne und Online-Lernkurs zur Verteidigung der Integrität von Wahlen in Ungarn
Unhack Democracy

© Unhack Democracy

Unhack Democracy, eine pro-demokratische Nichtregierungsorganisation zur Wahlbeobachtung, die sich in Europa für die Integrität von Wahlen einsetzt, hat anhand von mehr als 1000 Zeugenaussagen von Wahlhelferinnen und Wahlhelfern bei vier früheren Wahlen in Ungarn (Parlamentswahlen 2018, Parlaments- und Kommunalwahlen 2019, Nachwahlen in Borsod 2020) festgestellt, dass die Integrität der Wahlen in Ungarn systematisch bedroht wurde und dass es weiterhin anhaltende und beunruhigende Tendenzen gibt, die einen verzerrenden Einfluss auf die Wahlrgebnisse haben könnten. Ein einjähriges Forschungsprojekt von Unhack Democracy, das sich den ungarischen Parlamentswahlen im April 2018 gewidmet hatte, ergab, dass Regierungschef Viktor Orbán seine absolute Mehrheit der Sitze dank offenem Betrug, Wahlkreisverschiebungen und der Manipulation des Wahlsystems sichergestellt hat. Angesichts des immer geringeren Vertrauens in den Wahlprozess und wegen der Erwartung eines Kopf-an-Kopf-Wahlkampfes zwischen der vereinigten Opposition und der Regierungspartei Fidesz hat das OSCE ODIHR eine umfassende Wahlbeobachtungsmission empfohlen, die 200 Beobachter für den Wahltag einsetzen soll und dadurch zur ersten vollständigen Mission in der Geschichte der Europäischen Union wurde.

Die kontinuierliche Forschung von Unhack seit 2018 zeigt, dass die Diskrepanzen von Wahlhelferinnen und -helfern oft nicht erkannt oder bekannt gemacht werden: einige hatten keine ausreichenden Kenntnisse über die relevanten Gesetze, einige wurden unter Druck gesetzt oder beleidigt und einige waren tief in ein System der gegenseitigen Abhängigkeit eingegliedert, in dem kein Raum für Opposition mehr übriggeblieben ist.

Die im Januar 2022 von Unhack Democracy ins Leben gerufene Kampagne Count for democracy! zielt auf einen korrekten Wahlverlauf ab, indem sie sie informiert, wie die Demokratie verteidigt werden kann. Regierungen und Politiker in Ungarn haben nämlich seit den 90er Jahren nur wenig getan, um den ungarischen Bürgern die Bedeutung ihrer Bürgerpflicht und ihrer Mitverantwortung zu vermitteln.

Dabei will die Organisation die Bedeutung ehrenamtlicher Hilfe bei der Wahl betonen, indem sie sich mit zwei der größten Herausforderungen der ungarischen Wahlen befasst: Als erstes, durch eine Kampagne mit einer Reihe kurzer Videos, in denen bekannte Künstler (Schauspieler, Komiker, Musiker) auftreten, die das Problem aufzuzeigen und die ungarischen Bürgerinnen und Bürger dazu animieren, sich freiwillig als Mitglieder der Wahlkommission zu melden.

Zweitens wurde ein umfassender Online-Lernkurs entwickelt, der von mehr als 1000 realen Fallbeispielen aus den Studien von Unhack ausgeht. Er zielt darauf ab, die Mitglieder der Wahlkommissionen für die Wahlen 2022 über mögliche Diskrepanzen zu informieren und sie mit den notwendigen Instrumenten und Kenntnissen auszustatten, damit sie am Wahltag das Gesetz umsetzen können.

Der bekannte Theaterregisseur Viktor Bodó hat die Videos in drei verschiedenen Genres verfasst: Die Kampagne begann mit einem Monolog, dass von sechzehn bekannten Schauspielern zusammengestellt wurde. Sie drücken hier ihre eigene Frustration über die mangelnde Eigenverantwortung im heutigen Ungarn aus und betonen die Wichtigkeit einer Teilnahme an den demokratischen Prozessen, bei denen man sich als ein Wahlhelfer freiwillig einsetzen kann.

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Gleichzeitig wurde in zwei witzigen Videos auf die häufigsten Arten des Wahlbetrugs hingewiesen, bei denen Menschen oft auf die eine oder andere Weise zur Stimmabgabe gezwungen werden: die armen Arbeiter, die von der lokalen Regierung abhängig sind und die von ihr gleichzeitig auch angeworben werden, und die alten Menschen, deren Wahl zwangsläufig kontrolliert wird, da sie ihre Stimmen in ihren Altersheimen abgeben. Diese Hingucker-Kurzvideos haben sich auf vielen sozialen Medien verbreitet, wo sie einerseits ein möglichst breites Publikum auf die Diskrepanzen bei den Wahlen aufmerksam machen und andererseits sich die Zuschauer der Notwendigkeit von Wahlhelfern bewusst werden.

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In der zweiten Phase der Kampagne basieren all die neuen Kurzvideos auf gleichen Grund-Pointe: damit sich die Protagonisten als ordentliche Wahlhelfer melden können, unterbrechen sie alle ihre "üblichen Tätigkeiten" – ob das eine Reparatur eines Raumschiffs im Weltraum oder ein beliebtes Rockkonzert ist.

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Diese Videos, die von der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit unterstützt wurden, betonen die Bedeutung der Wahlhelfer und werben für den Online-Lernkurs von Unhack Democracy, der die Wichtigkeit des Wissens über das Wahlrecht, unserer Rechte und Pflichten hervorhebt. Im Kontext des Krieges, der nicht so weit von Ungarn entfernt ist, ist es wichtig, uns daran zu erinnern, unsere Freiheit zu schätzen und unsere demokratischen Rechte zu nutzen: damit treten wir für die Demokratie ein und sie wird auch für uns eintreten.

Weitere Informationen finden Sie unter:

Webseite der Kampagne Count for democracy!:

Online-Lernkurs für die Wahlhelfer Unhack Democracy:

Über den Autor

Unhack Democracy ist eine pro-demokratische Nichtregierungs- und Wahlbeobachtungsorganisation, die sich seit 2018 für die Integrität von Wahlen in Europa einsetzt. Sie besteht aus einem Team von Datenanalytikern, Politikwissenschaftlern, Journalisten, Künstlern und Akademikern und hat als Ziel, Bürger durch verschiedene Instrumente und Training zu stärken, damit sie fähig werden, ihre Wahlen zu überwachen und demokratische Institutionen gegenüber staatlichem Einfluss verteidigen können.

Weitere Inhalte über die kommenden Parlamentswahlen in Ungarn finden Sie auf "Hungary Election Countdown".