Menschenrechte
Menschenrechte in Indonesien: Öffentlicher Dienst und Strafvollzugsverwaltung
Vertreter des Justizministeriums und von der Naumann-Stiftung besuchen ein Gefängnis in Yogyakarta
Von 1967 bis 1998 wurde Indonesien vom damaligen Staatspräsidenten Mohamed Suharto diktatorisch regiert. Auch wenn dieser Zeitraum bald fünfunzwanzig Jahre zurückliegt, ist offensichtlich, dass es im öffentlichen Dienst noch immer an Wissen über Menschenrechte fehlt. Für eine Schließung dieser Wissenslücke setzen sich die Friedrich-Naumann-Stiftung in Jakarta und das indonesische Ministerium für Recht und Menschenrechte gemeinsam ein: Menschenrechte sollen auch und gerade in öffentlichen Bereichen umgesetzt werden. Dazu gehört z.B. die Verwaltung von Gefängnissen, in denen die Warteräume für Besucher neuerdings mit einem Stillraum und Spielsachen für Kinder ausgestattet wurden. Das mag banal klingen, macht jedoch für die zahlreichen Besucherinnen mit kleinen Kindern einen gewaltigen Unterschied.
Indonesien verfügt über einen nationalen Aktionsplan für Menschenrechte. Im Rahmen dessen bewerten Beamte des Ministeriums für Recht und Menschenrechte jährlich den menschenrechtsbasierten öffentlichen Dienst. Die Umsetzung von Menschenrechten in der öffentlichen Politik war früher ein freiwilliges Programm, das auf Auszeichnungen basierte. Jetzt ist sie obligatorisch und wird auf internationaler Ebene von den Vereinten Nationen überprüft.
Tafeln informieren über die Entwicklung des Gefängniswesens in Indonesien
Im August 2022 führten die Naumann-Stiftung und das Ministerium einen Workshop in Yogyakarta mit Beamten der Generaldirektion für Menschenrechte und entsprechenden Vertretern der indonesischen Provinzen durch. In Yogyakarta arbeitet dabei der Fachbereich Psychologie der Gadjah-Mada-Universität direkt mit Gefängnisinsassen zusammen. Viele Häftlinge nehmen an Aktivitäten wie z.B. freiwilligen Kursen über Religion teil. Weitere Angebote betreffen Kompetenzaufbau und umfassen Kochen, Handwerken, Gartenarbeit und Schweißen. Häftlingen, die die Schule vorzeitig abgebrochen haben, wird außerdem Unterricht angeboten, so dass sie einen Schulabschluss machen können. Die Annahme solcher Zusatzangebote durch die Insassen sind haftzeitverkürzend und werden aber nicht nur deswegen gut angenommen. Die Stiftung und das Ministerium haben bislang gemeinsame Programme zu diesem Bereich auch in den indonesischen Provinzen West-Kalimantan, Süd-Sulawesi und Riau durchgeführt.
Übersetzung: Almut Besold
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*Nur Rachmi ist langjährige Programmreferentin im Büro der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Jakarta, Dr. Almut Besold leitet seit 2018 die Projektarbeit der Stiftung in Indonesien und Malaysia ebd.