Ein Jahr Biden

Präsident Joe Biden: ein wackeliges erstes Jahr

Präsident Joe Biden feiert am Donnerstag sein einjähriges Amtsjubiläum, doch im Weißen Haus ist man nicht in der besten Partylaune. Nachdem er mehr Stimmen als jeder andere Präsidentschaftskandidat in der amerikanischen Geschichte erhalten hat - mehr als 81 Millionen Stimmen landesweit -, ist Biden nun - nur 12 Monate später - einer der unbeliebtesten Präsidenten des Landes. Seine anspruchsvolle innenpolitische Agenda ist auf dem Capitol Hill ins Stocken geraten. COVID wütet weiter in einem Pandemie-erschöpften Land. Die Inflation ist so hoch wie seit 1982 nicht mehr. Obwohl Biden in seinem ersten Amtsjahr einige Erfolge verzeichnen konnte, wurden diese immer wieder von Ereignissen überschattet, auf die er größtenteils keinen Einfluss hatte. Doch als Präsident trägt er die Hauptlast der Kritik und muss nun einen Weg finden, die düstere Stimmung im ganzen Land irgendwie zu wenden, und zwar schnell, denn in weniger als 11 Monaten stehen die wichtigen Zwischenwahlen an.

Einigkeit war schwer zu erzielen

Biden trat sein Amt in einer besonders polarisierten und chaotischen Zeit in der amerikanischen Geschichte an. Selbst seine Amtseinführung fand inmitten einer Krise statt. Nur wenige Tage vor seiner Vereidigung als 46. Präsident der Vereinigten Staaten stürmte ein Mob von Trump-Anhängern das Parlamentsgebäude, um Bidens Sieg gewaltsam rückgängig zu machen. Am 20. Januar 2021 stand Biden auf denselben Stufen, die sein Vorgänger in einen Tatort verwandelt hatte, und übernahm die Verantwortung für eine politisch tief gespaltene Nation.

In seiner Antrittsrede versprach Biden eine Rückkehr zur Normalität oder zumindest eine Präsidentschaft, die durch weniger Turbulenzen und Chaos gekennzeichnet sein sollte. Er versprach auch, dem Land dabei zu helfen, sich sowohl von der anhaltenden Coronavirus-Pandemie als auch von den politischen Spaltungen zu erholen, die sich unter Trump erheblich vertieft hatten. Er sagte: "Um diese Herausforderungen zu überwinden, die Seele Amerikas wiederherzustellen und die Zukunft zu sichern, bedarf es so viel mehr als nur Worte. Es erfordert das am schwersten Erreichbare in einer Demokratie: Einigkeit." Die hoffnungsvollen Äußerungen des Präsidenten folgten dem Motto seiner Kandidatur, in der er die Amerikaner dazu aufrief, die Parteilichkeit aufzugeben und sich zur Überwindung der Probleme der Nation zu vereinen. Nach einem Jahr hat sich nicht nur Bidens Wunsch nach Überparteilichkeit („reaching across the aisle“) als schwieriger erfüllbar erwiesen als erwartet, sondern auch die Herstellung von Einigkeit innerhalb seiner eigenen Partei.

Obwohl Biden wusste, dass die Republikaner im Kongress, von denen viele seinen Sieg immer noch für illegitim halten, ihm wahrscheinlich das Leben schwer machen würden, war die Tatsache, dass die Demokraten eine Mehrheit im Senat haben würden, wenn auch eine hauchdünne, ermutigend. Was er aber unterschätzte, war, wie schwierig es sein würde, alle Fraktionen innerhalb der Demokratischen Partei zusammenzubringen. Im Laufe des letzten Jahres haben sich die Demokraten gegeneinander gestellt, anstatt gemeinsam an einer einheitlichen Botschaft zu arbeiten, um genügend Stimmen für die Verabschiedung von Gesetzen zu erhalten, die von ihrer Basis unterstützt werden. Der lauteste Kritiker von Bidens 1,75 Billionen Dollar schwerem Wirtschafts- und Sozialplan "Build Back Better" in Bidens eigener Partei ist der demokratische Senator Joe Manchin aus West Virginia. Manchin hat die Verhandlungen im letzten Monat abgebrochen und angekündigt, dass er nicht mehr für "Build Back Better" stimmen könne, wodurch der Erfolg von Bidens wichtigstem innenpolitischen Gesetzesvorhaben gefährdet ist. Manchin und die demokratische Senatorin Kyrsten Sinema aus Arizona stehen zudem einem möglichen Sieg in der Frage des Wahlrechts im Weg.

Erschwerend für Biden kommt hinzu, dass die Republikaner kaum einen politischen Anreiz haben, mit Biden zusammenzuarbeiten, und ihren Widerstand seit November 2020 aufrechterhalten haben. Sie bleiben weitgehend in Trumps eisernem Griff und gehen unter ihren Anhängern weiterhin mit der dem Argument der "großen Lüge" hausieren, dass die Wahl zugunsten von Biden manipuliert wurde. Sie hoffen, dass diese Botschaft ihnen helfen wird, die Mehrheit im Repräsentantenhaus zurückzugewinnen. Historische Trends und aktuelle Umfragen sprechen derzeit für einen Erfolg die Republikaner in den Midterms.

Während Biden also immerhin ein parteiübergreifendes Infrastrukturgesetz im Wert von 1 Billion Dollar als großartiges Beispiel dafür anführen kann, dass Einigkeit zu Ergebnissen führt, bleiben seine ehrgeizigeren Versprechen, die Spaltung des Landes zu überwinden und Amerika im Kampf gegen die COVID-Pandemie oder das Wahlrecht zu vereinen, unerfüllt. Und so wird es wohl auch bleiben, solange der Gesetzgebungsprozess weiterhin von heftigen Machtkämpfen der Demokraten und dem Widerstand der Republikaner geprägt ist.

Die Pandemie wütet weiter

Im März gelang es Biden, ein COVID-19-Hilfspaket in Höhe von 1,9 Billionen Dollar durchzusetzen, das Familien sowie Staaten und Städten half, die durch die Pandemie verursachten finanziellen Härten zu überstehen. Er sorgte auch für eine relativ reibungslose Einführung der COVID-19-Impfstoffe, die mehr als 200 Millionen Menschen Schutz boten und zumindest eine kurze Rückkehr zur Normalität ermöglichten. Das Fortbestehen der Pandemie und ihre fortgesetzte Störung der amerikanischen Gesellschaft überschatteten jedoch schnell diese beiden Errungenschaften. Kurz nach der Siegeserklärung vom 4. Juli, dass die USA "näher denn je dran waren, ihre Unabhängigkeit von einem tödlichen Virus zu erklären", trat die Delta-Variante auf, gefolgt von der extrem übertragbaren Omicron-Variante.

Wenig hilfreich für die Eindämmung der Pandemie ist die Tatsache, dass sich in einem polarisierten Land, in dem zwar 63 % der Amerikaner vollständig geimpft sind, immer noch einige weigern, sich impfen zu lassen. Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs von letzter Woche, die Impf- oder Testpflicht der Regierung für einige der größten Arbeitgeber des Landes zu blockieren, war ein weiterer großer Rückschlag für Biden. Kein Wunder also, dass weniger als sechs Monate nach Bidens triumphaler Erklärung das öffentliche Vertrauen in Bidens Umgang mit der Pandemie stark gesunken ist: Nur 44% der Amerikaner befürworten Bidens Reaktion auf die Coronavirus-Krise, im Juli waren es noch 62%.

Besorgniserregende Inflation

In Bezug auf die Wirtschaft kann Biden ebenfalls auf einige Erfolge verweisen. Der US-Aktienmarkt ist im Jahr 2021 um fast 27% angestiegen. Die Arbeitslosenquote ist auf 3,9% gesunken, gegenüber fast 9% zu Beginn von Bidens Amtszeit. Aber die anhaltende Pandemie, die Lieferketten unterbricht und die Verbrauchernachfrage in die Höhe treibt, hat selbst diese positiven Entwicklungen überschattet. Anfang dieses Jahres wurde bekannt gegeben, dass die Preise im Jahr 2021 so stark gestiegen sind wie seit fast 40 Jahren nicht mehr. Die rekordhohe Inflation könnte im neuen Jahr zu einer der größten wirtschaftlichen Herausforderungen für Biden werden, wenn die Preise weiter steigen. Die Republikaner werden dies zum Anlass nehmen, Bidens „Versagen“ hervorzuheben. Die Wähler werden den Zustand der Wirtschaft stark in ihre Wahlentscheidungen einbeziehen, wenn sie im November zur Wahlurne gehen. Historisch gesehen neigen die US-Wähler stark dazu, einen Präsidenten für wirtschaftliche Probleme verantwortlich zu machen (oder ihn zu loben, wenn es der Wirtschaft gut geht), unabhängig davon, ob seine Politik die Ursache ist oder nicht.

Zustimmungswerte sinken

Die deutlichste Aussage über Bidens erstes Jahr im Amt lässt sich an seinen Zustimmungswerten ablesen. Bidens einst solide Umfragewerte begannen im letzten Sommer mit dem chaotischen amerikanischen Rückzug aus Afghanistan deutlich zu sinken. Afghanistan war Bidens erster großer Misserfolg, von dem er sich im Laufe des Jahres nicht mehr erholen konnte. Während die COVID-Fälle und die Inflation stiegen, sanken seine Zustimmungswerte weiter und liegen nun bei durchschnittlich 42%. Nur Donald Trump hat zu diesem Zeitpunkt seiner Präsidentschaft noch schlechter abgeschnitten (39%). Ob Biden seine Zustimmungswerte verbessern kann, wird weitgehend davon abhängen, wie er die zahlreichen Krisen bewältigen kann, mit denen er zu Beginn seines zweiten Jahres konfrontiert ist.

Es ist jedoch wichtig zu bedenken, dass der Eindruck, den die Öffentlichkeit von ihrem Präsidenten nach einem Jahr hat, nur sehr selten einen Einfluss darauf hat, wie der Präsident am Ende seiner ersten Amtszeit gesehen wird, ob er wiedergewählt wird oder wie er letztendlich in der Geschichte beurteilt wird. Ob Biden in der Lage ist, sich von diesem wackeligen Start zu erholen, wird sich bei den Zwischenwahlen zeigen. Bis dahin muss er seinen Kurs korrigieren und einen Weg finden, das Image seiner Regierung neu zu gestalten. Und er wird darauf hoffen müssen, dass die Wähler bis November eine allmähliche Verbesserung sowohl der Wirtschaft als auch der Pandemie wahrnehmen, um sicherzustellen, dass seine Partei im Kongress nicht völlig von der Macht verdrängt wird.