Coronavirus
Coronavirus: Ein großer Test für Trumps Präsidentschaft
Zum ersten Mal in der modernen Geschichte stehen die Vereinigten Staaten vor einer Katastrophe, die alle 50 Staaten gleichzeitig direkt bedroht – der Coronavirus-Pandemie. Wie US-Präsidenten mit Katastrophen umgehen, hat großen Einfluss auf ihre Wahlaussichten.
Die laxe Reaktion der Bush-Administration auf den Hurrikan Katrina, der den Bundesstaat New Orleans im Jahr 2005 verwüstete, wurde scharf kritisiert und trug zur Niederlage der Republikanischen Partei in den Zwischenwahlen 2006 bei. Anderseits wird dem geschickten Umgang des ehemaligen Präsidenten Barack Obama mit dem Hurrikan Sandy in den Wochen vor den Präsidentschaftswahlen 2012 die Erhöhung seiner Wiederwahlchancen zugeschrieben. Obama setzte ganz offensichtlich darauf, sich als besorgter Landesvater, zugleich aber auch als zupackender Krisenmanager zu präsentieren. Selbst Kritiker aus den Reihen der Republikaner hatten Obama für dessen Umgang mit der Krise gelobt.
Wie geht nun ein Präsident, der wissenschaftliche Fakten zum Klimawandel abgelehnt hat, mit einer der größten globalen Gesundheitsbedrohungen seit Jahrzehnten um? Wie kann er eine Nation, die ihm zur Hälfte nicht vertraut, davon überzeugen, dass er eine zuverlässige Quelle für Nachrichten und Informationen über die Krankheit sein kann, wenn er in der Vergangenheit festgestellte Fakten in Frage stellt?
Präsident Donald Trump sollte inzwischen wissen, dass viele Amerikaner ihren Präsidenten am Ende an seinen Reaktionen auf eine Katastrophe messen und nicht an der einen oder anderen unbedachten Aussage. Die unzureichende und überfällige Reaktion der Trump-Regierung auf den Ausbruch des Coronavirus ist jedoch offensichtlich. Trump verbrachte die ersten anderthalb Monate der Coronavirus-Pandemie damit, die sich anbahnende Krise und den damit verbundenen wirtschaftlichen und politischen Schaden mit einem Strom von Aussagen wegzuwünschen: Das Virus war aufgrund seiner weisen Voraussicht eingedämmt worden; die Zahlen würden sinken; die Demokraten und die Medien schürten die Hysterie wegen nichts. Trumps scheinbar unbekümmerte Haltung ähnelt sehr stark Bushs von der Realität losgelöstem Umgang mit der Hurrikan-Krise, die in einem Bild von Bush, in dem er aus dem Fenster der Air Force One auf die Verwüstung unten schaut, perfekt eingefangen wurde.
Einige Beispiele: Bei einer Wahlkampfkundgebung am 10. Februar schlug Trump vor, dass das Virus bis April verschwunden sein würde, eine Behauptung, die er häufig wiederholt hat, obwohl seine Berater ihn gewarnt hatten, dass noch immer nicht viel über das Virus bekannt sei. Und während seine Regierung Schwierigkeiten hatte, eine überzeugende Antwort auf die Nachfrage nach Test-Kits zu finden, machte Trump auch irreführende Behauptungen darüber, ob es einen Impfstoff gegen das Virus geben würde. Am Dienstag verbrachte Trump einen Großteil einer langen Pressekonferenz damit, die Reaktion seiner Regierung auf die Pandemie zu loben. Der einzige Fehler, den seine Regierung gemacht habe, sei ein Missmanagement der Beziehungen zu den Nachrichtenmedien gewesen. Abgesehen davon, dass er die Ernsthaftigkeit des Coronavirus in den vergangenen zwei Monaten bestritt, hat er auch einen scharfen Ton gegenüber Menschen gezeigt, die es ernster nahmen.
Mit wenig Führung seitens der Bundesregierung sind die Gouverneure - zusammen mit Bürgermeistern, CEOs und Universitätspräsidenten – daran gegangen, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, bevor es die Reaktionsfähigkeit des medizinischen Systems überfordert. Es hat sich eine Strategie der 50 Bundesstaaten herausgebildet, um das Vakuum zu füllen, das eine Regierung hinterlassen hat, die immer noch nicht in der Lage ist, genügend Test-Kits zu verteilen, die sich immer noch auf die Schließung der Grenzen konzentriert und die der amerikanischen Öffentlichkeit nur zögerlich gesagt hat, dass sie zu Hause bleiben soll. Es ist unmöglich, sich an eine nationale Katastrophe dieses Ausmaßes zu erinnern, bei der so viel Entscheidungskompetenz auf staatliche und lokale Behörden übertragen wurde.
Die einzelnen US-Bundesstaaten können diese Katastrophe nicht auf unbestimmte Zeit alleine stemmen. Schließlich sollte die amerikanische Verfassung, die die Konföderationsartikel ersetzte, eine stärkere Bundesregierung schaffen - und nicht eine, in der die Staaten in Krisenzeiten für sich selbst sorgen müssen.
Trumps politisch motivierter Versuch die Uhr zurückzudrehen, um das Prinzip der einzelstaatlichen Souveränität wiederzubeleben und die Verantwortung von der Bundesebene auf die Ebene der Bundesstaaten zu verlagern ist ganz und gar nicht die angemessene Antwort auf diese Krise. Aber es könnte sich zu seinem Nachteil auswirken, da es, ähnlich wie bei Bush, das Bild eines ineffektiven Präsidenten zeichnen wird, der während einer der schlimmsten Krisen in der amerikanischen Geschichte nur ein Zuschauer war.
Die nächsten Wochen und Monate werden ein großer Test für die Trump-Präsidentschaft sein, wobei das Coronavirus eine potenzielle Falle in einem besonders wichtigen Wahljahr darstellt. Neben der Befürchtung, dass das Ausmaß von Amerikas Coronavirus-Problem aufgrund fehlender Test-Kits noch nicht bekannt ist, dürfte der kontinuierliche Rückgang an den Aktienmärkten das Gemüt des Präsidenten belasten, da so viele seiner Wiederwahlversprechen auf einer starken US-Wirtschaft beruhen.
Trump steht möglicherweise vor einem entscheidenden Moment. Eine gefährliche Mischung aus Parteilichkeit, Unfähigkeit und Misswirtschaft seiner Regierung lässt das amerikanische Volk zurzeit im Stich. Aber wird seine gescheiterte Reaktion auf das Coronavirus für seine loyale Anhängerschaft ausreichen, um ihre Unterstützung des Präsidenten im November zu untergraben?