Lateinamerika

Für lebendige Demokratie - Menschenrechte - liberale Marktwirtschaft und Freihandel

Wo: In den 28 Ländern Lateinamerikas und der Karibik, die ein Gebiet viermal so groß wie die EU umfassen, leben 580 Millionen Menschen, die 9% der Weltbevölkerung ausmachen. Obwohl heute alle Staaten der Region formale Demokratien sind, sind die politischen Institutionen noch nicht gefestigt. Gewaltenteilung, Pressefreiheit, Schutz der Menschenrechte und Recht auf Eigentum sind immer noch keine Selbstverständlichkeit in der Lebensrealität der Menschen.

Wer: Regionalbüroleiter ist seit 2019 Siegfried Herzog in Mexico-Stadt. 

Was: Lateinamerika braucht liberale Reformen: Mehr Bürgerbeteiligung in der Politik, Aufbau von effizienten und anerkannten liberalen Parteien, Stärkung der Justiz, bessere Bildungssysteme sowie die Steigerung der Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit sind die notwendigen Voraussetzungen dafür, dass die Menschen ihre Chancen nutzen, um Wohlstand zu gewinnen und die immer noch hohe Armut aus eigener Kraft zu überwinden. Politische Parteien müssen durch ein klares programmatisches und demokratisches Profil die Weiterentwicklung der Demokratie vorantreiben. Lokale Verwaltungen müssen professioneller arbeiten, damit das Vertrauen in die demokratischen Institutionen wachsen kann. Diesen Aufgaben stellt sich die Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit in Lateinamerika.

Wirtschaftliche Freiheit und institutionelle Qualität in Lateinamerika

Wirtschaftliche Freiheit heißt, wirtschaftliche Entscheidungen für sich selbst, seine Familie oder sein Unternehmen zu treffen ohne Einmischung seitens des Staates oder mächtige Akteure aus der Wirtschaft.

 Es ist wissenschaftlich erwiesen, dass wirtschaftliche Freiheit Wohlstand fördert und zur Armutsbekämpfung beiträgt. Die Dynamik und Kreativität jedes Einzelnen sind die effektivste Wirtschaftskraft, die es gibt.

Seit 1990 ist in den lateinamerikanischen Ländern die wirtschaftliche Freiheit gestiegen. Mehr wirtschaftliche Freiheit bedeutet ein höheres Durchschnittseinkommen und mehr Wachstum. Gleichzeitig gab es spürbare Verbesserungen in den bürgerlichen und politischen Freiheitsrechten. Die Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit, das liberale Netzwerk Lateinamerikas (RELIALund das Fraser-Institut, Kanada, organisieren regelmäßig Treffen des Economic Freedom of the World Network (EFN) in Lateinamerika und kooperieren bei der Veröffentlichung von Studien zur wirtschaftlichen Freiheit in der Region. Damit stoßen die drei Organisationen eine Diskussion über notwendige politische und wirtschaftliche Reformen an, die Wohlstand und Selbstbestimmung der Menschen erhöhen.

Der Index für Institutionelle Qualität, den die Stiftung zusammen mit dem Netzwerk RELIAL veröffentlicht, misst die Qualität der politischen und wirtschaftlichen Institutionen weltweit. Der aktuelle Index ist in Englisch und Spanisch verfügbar. Dieser Index zeigt klar und deutlich: Die Qualität politischer und wirtschaftlicher Institutionen ist entscheidend für die (positive oder negative) Entwicklung einer Gesellschaft.

 Rechtsstaat und Menschenrechte

 Leider haben sich die rechtsstaatlichen Rahmenbedingungen in vielen Bereichen des Subkontinents in den letzten Jahren wieder verschlechtert. Straflosigkeit, Korruption und politischen Einflussnahme auf die Justiz erschweren den Alltag der Menschen. Für Liberale ist aber gerade der Schutz der persönlichen Freiheitsrechte die Grundlage sowohl für die persönliche Lebensgestaltung jedes Einzelnen als auch für die Entwicklung einer Gesellschaft. Deshalb ist der Schutz der Menschen- und Bürgerrechte ein wichtiger Schwerpunkt unserer Arbeit in Lateinamerika. Das von der Stiftung unterstützte liberale Netzwerk Relial hat deshalb das Thema Rechtsstaat und Bürgerrechte zu einem Schwerpunkt seiner Arbeit gemacht. Auf seinem Jahreskongress im November 2014 in Panama verabschiedete das Netzwerk Relial eine liberale Charta der Menschenrechte, die die Mitglieder des Netzwerkes jetzt aktiv in die politische Diskussion einbringen, sowohl national als auch auf internationaler Ebene.