Ostdeutschland

Wider den Mythos der Gleichwertigkeit!

Dieser Artikel erschien am Mittwoch, 06. März in der Welt. 

„Tod des ostdeutschen Dorfes“, so die ökonomische Erkenntnis; Empörung, so die politische Reaktion. 

Dabei zeigt eine aktuelle Studie des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) lediglich in aller Nüchternheit exemplarisch auf, was passiert, wenn sich die Politik technologischen Basistrends entgegenstemmen will und dabei kläglich scheitert. Weder konnte mit regionaler Strukturpolitik noch mit lokalen Wirtschaftsfördermaßnahmen – gegen die ökonomische Magnetwirkung attraktiver Großstädte – die Abwanderung aus der Fläche in die Städte verhindert werden. Junge wollen in die Zentren ziehen, wo sie sich Zukunftschancen erhoffen. Ältere bleiben zurück in Dörfern und Kleinstädten, die langsam vergreisen. Ein Trend, der in ganz Deutschland zu erkennen ist – im Osten jedoch besonders ausgeprägt.

Ebenso erfolglos blieb der verzweifelte Versuch, sich in Ostdeutschland gegen den Strukturwandel von der Industrie- zur Dienstleistungsgesellschaft zu stemmen. Sterbende Jobs konnten auch mit milliardenschweren Subventionen nicht am Leben erhalten werden. Im Gegenteil: gut gemeint, hat gerade die Strukturerhaltungspolitik langfristig eher geschadet als geholfen. Anstatt unproduktive Arbeitsplätze aufzugeben, wurde mit milliardenschweren Fördermitteln versucht, wirtschaftlich zu retten, was ökonomisch keine Zukunft hatte. Mit der Folge, dass ostdeutsche Betriebe immer noch zu arbeitsintensiv (also mit Arbeit von Hand statt mit Maschinen) produzieren und demzufolge bis heute dramatisch weniger produktiv bleiben, als westdeutsche.

Ein Teufelskreis

Die geringere Produktivität wiederum führt dazu, dass die Löhne in Ostdeutschland auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung deutlich unter dem Westniveau liegen. Ein Teufelskreis: weil das Lohnniveau tiefer liegt, ist die Neigung in die Zentren und den Westen abzuwandern höher, gerade für die Leistungsfähigeren. Dann bleiben die vergleichsweise ökonomisch weniger Leistungsfähigen zurück, was sich negativ auf Produktivität und Lohnentwicklung auswirkt und eine Eigendynamik von Zurückfallen und Abwanderung provoziert, die mit Subventionen eben gerade nicht durchbrochen werden kann, sondern weiter gefördert wird.

Statt Beschäftigte mit Sicherheitsgurten an bestehende Arbeitsplätze zu binden, die gegen Automaten, Roboter und ausländische Konkurrenten keine Chance haben, wäre es klüger Trampoline zu finanzieren, die Industriearbeiter aus ländlichen Regionen in die Dienstleistungsbereiche der (Groß-)Städte katapultieren. Statt untergehende industrielle Aktivitäten auf dem Land und in der Fläche zu subventionieren, ist es erfolgversprechend(er), weit mehr Geld für Bildung, Fort- und Weiterbildung, Umschulung und berufliche wie auch räumliche Mobilitätshilfen auszugeben. So bitter es für Dörfer und Kleinstädte in strukturschwachen Regionen auch klingen mag, bleibt es eben doch richtig, dass es immer weniger um den Erhalt bestehender Strukturen und alter Beschäftigungsverhältnisse geht, sondern um die stete Förderung der individuellen Beschäftigungsfähigkeit, sodass Menschen immer wieder in die Lage versetzt werden, neue Tätigkeiten wahrnehmen zu können – und sei es auch in den Großstädten.

Der Staat sollte Menschen nicht Branchen oder Betriebe unterstützen. Er müsste Personen direkt fördern, statt auf die Hoffnung zu setzen, dass über den Umweg der Regionalförderung auch indirekte staatliche Wohltaten an Unterstützungsbedürftige durchsickern.

Basistrends zum eigenen Vorteil nutzen

Die ostdeutsche Erfahrung sollte dem Westen Mahnung sein. Die Einsicht, dass es wohl vernünftiger ist, sich Basistrends anzupassen und sie zum eigenen Vorteil zu nutzen, als sie verhindern zu wollen, ist auch für Westdeutschland ohne Abstriche gültig. Das gilt besonders für die Erkenntnis, dass sich politisch kaum etwas gegen die bundesweit feststellbare Abwanderung vom Land in die Großstädte tun lässt, was nachhaltig erfolgreich ist.

Die »Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet« ist als politische Forderung fest im Grundgesetz verankert (Art 72 (2)). Ja, an anderer Stelle wird sogar verlangt, dass »die Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse im Bundesgebiet gewahrt wird (Art. 106 (3) 4).  Das Versprechen, dass der Bund dafür sorgt, dass überall in Deutschland die »Daseinsvorsorge« – also die Grundversorgung mit öffentlicher Infrastruktur – von mehr oder weniger gleicher Qualität ist, gehört zur DNA eines föderalen Bundesstaates. Es ist eine wesentliche Klammer, die mithilft, aus verschiedenen regionalen Teilen und aus Stadt und Land ein gemeinsames Ganzes zu schaffen.

Sowenig wie in Ostdeutschland wird sich jedoch auch im Westen gegen die ökonomische Logik, dass die Daseinsvorsorge auf dem Land teurer als in den Städten ist, mit regionaler Strukturpolitik oder lokaler Wirtschaftsfördermaßnahmen angehen lassen. Der Sog der Großstadt und eine weitere bevölkerungsmäßige Ausdünnung des ländlichen Raums werdem mehr und mehr dazu führen, die Versorgungsfunktionen mit öffentlicher Infrastruktur auf die Zentren zu konzentrieren.

Konzentration auf die Ballungsräume

Eine Konzentration auf die Ballungsräume muss keinesfalls zwangsläufig die Daseinsvorsorge im ländlichen Raum verschlechtern. Es ist gerade anders als befürchtet: Dank Zentralisierung können Qualität und Verfügbarkeit der Daseinsvorsorge sogar deutlich besser werden – auch für die Bevölkerung des ländlichen Raums. Das Gesundheitswesen bietet anschauliche Beispiele dafür, wie eine Konzentration der Kräfte die Daseinsvorsorge flächendeckend verbessern könnte.

Für die in der Peripherie weitentlegen wohnende Bevölkerung ist es definitiv billiger und auch qualitativ besser, sie mit Hubschrauber rasch ins Krankenhaus der Kernstädte zu fliegen, wo sie von erfahrenen Spezialistinnen in modernsten Operationssälen behandelt werden, anstatt sie in einer schlecht(er) ausgerüsteten Regionalklinik medizinischem Personal zu überlassen, das erstmalig oder selten mit einer speziellen Komplikation konfrontiert wird. Also lieber soll die Politik schnelle (Notfall-)Verbindungen schaffen, um Patienten rasch aus der Peripherie ins Zentrum zu bringen, anstatt Gesundheitsleistungen flächendeckend zu Patienten in periphere Räume bringen zu wollen.

Das Beispiel des Gesundheitswesens ließe sich auf das Bildungswesen und eine Reihe weiterer Bereiche der Daseinsvorsorge übertragen. Und immer wieder zeigt sich, dass es klüger wäre, eine letztlich fruchtlose Strategie der Angleichung von Lebensverhältnissen zugunsten von Strategien der Anbindung aufzugeben. Es gilt, Mobilität statt die Immobilität der Sesshaftigkeit zu fördern.

Thomas Straubhaar ist Professor für Volkswirtschaftslehre, insbesondere internationale Wirtschaftsbeziehungen, an der Universität Hamburg und Mitglied im Kuratorium der Stiftung für die Freiheit.