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Lernen Sie Gayane Abrahamyan aus Armenien kennen

Rebellin aus Überzeugung
Gayane Abrahamyan quote

© Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

Die armenische Politikerin, Journalistin und Aktivistin Gayane Abrahamyan kämpft seit langem für eine Vielzahl von Zielen, die von überfälligen Justizreformen bis hin zur Sensibilisierung für häusliche Gewalt reichen. „Ich möchte Ihnen zeigen, dass es keine Grenzen gibt, für das, was eine Frau oder ein jeder anderer tun kann“, sagte sie.

1979 geboren, gehört sie zu der Generation, die 1991 die Unabhängigkeit ihres Landes von der UdSSR miterlebte, aber sodann fortwährenden Herausforderungen beim Aufbau einer gesunden Demokratie gegenüberstand. Bevor sie in die Politik ging und sich der zentristischen Bewegung „My Step Alliance“ anschloss, hatte sich Abrahamyan als Journalistin in Presse, Internet und Fernsehen profiliert. Ihre Medienerfahrung erstreckt sich auf zwei Jahrzehnte.

Mitte der 2000er Jahre gehörte sie zu jenen Journalisten, die das Thema der häuslichen Gewalt in Armenien in den Fokus rücken und eine Sensibilisierung dafür schaffen wollten.

„Die Antwort der Behörden war jedoch schlicht, dass es in Armenien keine häusliche Gewalt gebe. Nicht nur, dass es häusliche Gewalt gab, sie war auch weit verbreitet und wurde als normaler Bestandteil des Familienlebens angesehen.“

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© Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

2017 wurde ein Gesetz zur Verhinderung häuslicher Gewalt verabschiedet. „Erst in den letzten zwei Jahren wurden staatliche Schutz- und Präventionsprogramme implementiert. Trotzdem gibt es noch viel zu tun.“ Im Laufe der Jahre setzte sie sich aktiv dafür ein, mehr Licht und Klarheit in diese Themen zu bringen.

Abrahamyan war an Medienkampagnen und Bildungsprojekten beteiligt, darunter in der NGO „For Equal Rights“. „Als Journalistin, als Leiterin einer Nichtregierungsorganisation und als Abgeordnete habe ich dieses Problem immer wieder aufgeworfen, nicht nur um Opfer zu schützen, sondern mittels Bildung die Kultur der Gewalt zu durchbrechen.“

Der Wendepunkt dabei war die Armenische Revolution von 2018, eine Protestbewegung gegen die dritte Amtszeit des ehemaligen Präsidenten Serzh Sargsyan, Führer der Republikanischen Partei, als Premierminister, welcher schließlich zurücktrat. Die Bewegung brachte den derzeitigen Premierminister Nikolai Pashinyan von der „Civil Contract Party“ sowie die „My Step Alliance“ hervor.

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© Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

„Ich habe war bereit, mich dieser Bewegung anzuschließen, da ich davon überzeugt war, dass dies eine historische Chance für unser Land ist, eine echte Demokratie aufzubauen. In die armenische Politik zu gehen ist per se eine Herausforderung, da die politische Kultur noch nicht ausgereift ist.“ Die politische Bewegung „My Step Alliance“ hat die vorgezogenen Wahlen 2021 gewonnen. Sie sagt, dass die bisherigen politischen Akteure, die sich nun in der Opposition befinden, immer noch einen großen Einfluss auf die Medien des Landes ausüben. „Die Verbreitung von Fake News, manipulativen Informationen und Hassreden hat dramatisch zugenommen und führt oft zu Menschenrechtsverletzungen. Dies stellt eine potentielle Bedrohung für die nationale und öffentliche Sicherheit dar. Im vergangenen Jahr habe ich als Abgeordnete mit der Ausarbeitung eines Gesetzes über die Transparenz von Finanzen und Eigentum der Medien begonnen, aber der Gesetzesvorschlag ist nicht angenommen worden.“

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© Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

Dies führte dazu, dass Abrahamyan zur politischen Zielscheibe wurde und bedroht wurde. „Drei Jahre lang war ich als einer der aktivsten Abgeordneten das häufigste Ziel von Anfeindungen, meine Familie wurde oft eingeschüchtert und ich erhielt sogar Todesdrohungen. Ich habe große Schwierigkeiten erwartet und weiß, dass die ehemalige Machtelite sich auf heimtückische Weise zu rächen versuchen.“

„Was die Werte angeht, so folgt das System immer noch den Prinzipien eines korrupten Staatswesens, welches sich sämtlicher Reformierung verschließt, von dem wir dachten, wir hätten es hinter uns gelassen. Es wurde umso schwerwiegender, als klar wurde, dass unser revolutionäres Team sich von seinen demokratischen Werten und Prinzipien entfernte. Ich muss zugeben, dass ich dies nicht bekämpfen konnte.“

Sie kündigte ihren Rücktritt am 25. September 2020 an, beschloss jedoch, trotzdem an Bord zu bleiben, da der Berg-Karabach-Konflikt, ein langjähriger ethnischer und territorialer Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan, am 27. September wieder entflammte. Sie beschloss zu bleiben und weiterzumachen „So forderte es auch die Gesellschaft, da ich die armenische Delegation zur Parlamentarischen Versammlung EURONEST geleitet habe, der EU-Plattform für die Länder der Östlichen Partnerschaft. Ich hatte ein weitverzweigtes Netzwerk und verschiedene internationale Plattformen, über die ich dieses Problem vermitteln konnte.“

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© Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

Als die Kämpfe am 9. November eingestellt wurden, kündigte sie am 19. November ihren zweiten und endgültigen Rücktritt an, gepaart mit Frustration und der Erkenntnis, wie wenig Einfluss sie  als Abgeordnete ausüben kann. Da der Krieg während ihres Lebens stets gegenwärtig war, hat jetzt ein besseres Verständnis für die Rolle des Krieges im modernen Armenien. Sie  glaubt, dass der Berg-Karabach-Konflikt während der gesamten Phase der Unabhängigkeit Armeniens, auch in Momenten, in denen die Demokratie gefestigt schien und grundlegende Freiheiten gewährleistet waren, eine zentrale Rolle bei der Formung der Identität des Landes, des gemeinsamen politischen Diskurses, der Errichtung staatlicher Institutionen sowie sämtlicher Phasen der Fortentwicklung gespielt hat.

Abrahamyan sieht den Konflikt und die letzten 30 Jahre der Unabhängigkeit als einen Moment für die Öffentlichkeit, darüber nachzudenken, was falsch gemacht wurde und welche Lehren daraus gezogen werden konnten.

„Frauen unterliegen in allen Bereichen beständigem Druck.“ Für Abrahamyan war dieser Druck in der Politik am deutlichsten zu spüren. „Die größte Herausforderung sind die höheren Hürden, die Frauen im Vergleich zu Männern zu bezwingen haben. Weiblichen Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens werden nicht einmal kleinste Fehler verziehen. Ihnen wird mehr Professionalität und Aktivität abverlangt. Das ist natürlich jedoch nicht nur in Armenien Realität.“

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© Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

Sie glaubt, dass das Vertrauen in Politikerinnen in den letzten Jahren gestiegen ist. „In Armenien gibt es einen neuen Trend, von dem ich hoffe, dass dieser noch stärker wird.“

Dieser Trend spiegelt ihre Wahrnehmung des Landes wider: „Nach meinem Rücktritt habe ich viele Briefe von Menschen erhalten, die nicht nur meine Rückzug aus der Politik bedauerten, sondern darauf bestanden, dass ich weiter arbeite und eine Führungsrolle im Land übernehme. Derartige Stimmen waren vor einigen Jahren noch undenkbar.“

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© Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

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