Analyse

Europäische Union ist nicht nur eine Wirtschaftsunion, sondern auch eine Union, die auf den Grundsätzen der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit beruht. Jeder Staat, der EU beitreten will, muss diese Grundsätze erfüllen. Aber was passiert, wenn der Staat schon ein Teil der EU ist und seine Regierung plötzlich gegen diese Werte verstößt? Ungarn ist ohne Zweifel einer dieser Fälle.

Impfstrategie

25.01.2021 Beate Apelt

Ukraine: Keine Impfung in Sicht

Während in den meisten europäischen Ländern schon fleißig geimpft wird, sind die Aussichten auf eine flächendeckende Immunisierung für die Menschen in der Ukraine noch vage. Politische Sorglosigkeit, gepaart mit staatlicher Ineffektivität und Korruption, sowie der Mangel an Impfstoff und die sich ausbreitenden Mutationen dürften dem Land noch schwierige Monate bescheren, analysiert Beate Apelt.

Türkei

25.01.2021

Historische Hypothek – Die türkisch-griechischen Verhandlungen und der Schatten der Vergangenheit

Nach Jahren des Stillstandes kommt neue Bewegung in die festgefahrenen Beziehungen zwischen der Türkei und Griechenland. Die Liste der strittigen Themen ist lang und eine historische Hypothek überschattet die nun beginnenden Verhandlungen, doch der Wille zum Kompromiss fehlt, analysiert Ronald Meinardus.

Studentinnen mit Koptüchern, Marmara Universität

Frauenrechte

25.01.2021 Dilsad Budak

Basörtüsü und/oder Türban? Neuer Streit über einen alten Hut

Ausgerechnet ein liberaler Hoffnungsträger hat die Debatte über die Kopfbedeckung der Frau wieder angefacht. Das Kopftuch bleibt auch in der Türkei ein emotionaler Dauerbrenner, und ein Gegenstand des Parteienstreits.

Proteste Majestätsbeleidigungs-Gesetz Thailand

Bürgerrechte

22.01.2021 Frederic Spohr

Thailand: Die Rückkehr der Majestätsbeleidigung

Seit drei Jahren war das Gesetz nicht mehr angewendet worden, doch nun geht das Königreich Thailand wieder verschärft gegen vermeintliche Majestätsbeleidigung vor. Eine ehemalige Beamtin muss 43 Jahre ins Gefängnis - weil sie den Podcast eines Aktivisten verbreitet hatte. Und auch ein einflussreicher Oppositioneller muss sich wegen angeblicher Majestätsbeleidigung verantworten. Die politische Krise im Land könnte sich damit verschärfen, analysiert Frederic Spohr.

Impfstrategie

22.01.2021 Ute Kochlowski-Kadjaia

Impfsituation in Russland – Politische Ambitionen gegen die Realität

Die russische Politik hatte sich in der Impf-Kampagne ein ambitioniertes Ziel gesetzt. Doch die Pläne scheitern an wirtschaftlichen Realitäten und dem Misstrauen der Bevölkerung. Der unbedingte Wunsch der russischen Führung, durch die schnelle Zulassung eines Impfstoffes die Überlegenheit und Effizienz der einheimischen Forschung zu demonstrieren, ist fehlgeschlagen, analysiert unsere Russland-Expertin Ute Kochlowski-Kadjaia.

Digitalisierung

21.01.2021 Ann Cathrin Riedel

Digitale Transformation: Deutschland und Europa müssen globale Standards setzen

Im Pandemiejahr 2020 ist allen bewusst geworden, wie wichtig die digitale Transformation ist. Doch in Deutschland und Europa hinken wir noch weit hinterher. Europa und Deutschland müssen die Bürger- und Menschenrechte im digitalen Raum besser schützen und globale Standards setzen, fordert Ann Cathrin Riedel.

Rechtsstaatlichkeit

21.01.2021 Dr. Christian Taaks

Korea und USA: Vom Präsidentenpalast ins Gefängnis?

Rufe nach juristischen Folgen für Donald Trump werden immer lauter. In den USA wäre die Inhaftierung eines ehemaligen Präsidenten ein bislang einmaliger Vorgang – in Südkorea hingegen schockiert dies kaum noch. Ehemalige Staatsoberhäupter werden dort oft strafrechtlich belangt. Insbesondere in einem Rechtsstaat darf niemand über dem Gesetz stehen, meint Christian Taaks.

USA

21.01.2021 Sascha Tamm

Erfahrung, Diversität, Expertise – Das Kabinett von Präsident Biden

Joe Bidens Kabinett steht. Da die Demokraten über die Mehrheit im Senat verfügen, sollte die Bestätigung der Kandidatinnen und Kandidaten problemlos erfolgen. Im Gegensatz zu Donald Trump setzt Biden insbesondere auf altbewährte Kandidaten. In das diverseste Kabinett aller Zeit werden große Erwartungen gesetzt. Zu Recht, analysiert Sascha Tamm.

Wahlen

21.01.2021 Rahel Zibner

Portugal: Im Westen viel Neues

Am Sonntag wählen die Portugiesen ihr Staatsoberhaupt – trotz Corona-Pandemie und erneutem Lockdown. Zwar wird von den Wahlen keine Überraschung erwartet, doch mit dem Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft steht Portugal auch auf dem europäischen Parkett im Rampenlicht. Ein starkes Ergebnis für den amtierenden Präsidenten würde den ambitionierten Plänen für die Ratspräsidentschaft Aufschwung verschaffen, analysiert Rahel Zibner.

Analyse abonnieren

Rechtsstaatlichkeit an EU-Subventionen knüpfen?