Analyse

Ein Exportverbot für in Deutschland hergestellte Impfstoffe wäre ein fataler Rückfall in protektionistische und etatistische Zustände. Deutschland und von der Leyen haben sich mit dem Ruf nach Exportstopps innerhalb der EU vollständig blamiert. Und je öfter Berlin mit dem Kopf durch die Wand will, desto öfter fehlt der Bundesregierung im Rat die nötige qualifizierte Mehrheit, analysiert FNF-Vorstandsmitglied Michael Link.

Multilateralismus

01.02.2021 Sascha Tamm

Ein Gipfel der Demokratien

Die Idee eines Gipfels großer demokratischer Staaten stand schon lange zur Debatte. Auf Initiative der britischen Regierung wird er nun wieder diskutiert. Aktuell stößt er bei den potentiellen Teilnehmern jedoch noch auf gemischte Gefühle. Sollte ein solches Treffen zustande kommen, wäre dies ein wichtiger Schritt, um die demokratischen Werte global zu vertreten und zu verteidigen. Ob es überhaupt so weit kommt, hängt jedoch vom neuen US-Präsidenten ab.

Integration

25.01.2021

Zuallererst Türken – Die türkische Diaspora in Westeuropa im Spiegel der Demoskopie

Im Verhältnis zwischen der Türkei und Europa spielen die über fünf Millionen türkischstämmigen Menschen, die dort eine neue Heimat gefunden haben, eine wichtige Rolle. Sie sind längst ein Politikum. Über die Befindlichkeit und politischen Präferenzen der türkischen Diaspora informiert eine umfassende Studie.

Europäischer Datenschutztag

28.01.2021 Ann Cathrin Riedel

Datenschutz: Den ritualisierten Debatten entkommen

Der heutige Datenschutztag soll dazu dienen, die Europäerinnen und Europäer für den Datenschutz zu sensibilisieren. In Europa und darüber hinaus ist unser Datenschutz ein großer Erfolg. Um diesen Erfolg aufrechtzuerhalten, müssen wir die nächsten wichtigen Schritte gehen. Dafür müssen wir die ritualisierten Debatten endlich hinter uns lassen, fordert Ann Cathrin Riedel.

Europäischer Binnenmarkt

27.01.2021 Natálie Maráková Dr. Detmar Doering

Tschechische Republik: Corona als Vorwand für Protektionismus

Die tschechische Regierung plant aktuell eine protektionistische Lebensmittelquote für inländische Produkte. Das wäre ein eklatanter Verstoß gegen europäisches Recht. Der Vorstoß zeugt von ökonomischer Ignoranz und stößt in der Opposition und im Ausland auf harten Widerspruch, analysieren unsere Osteuropa-Experten.

USA

28.01.2021 Stefan Lukas Dirk Linowski

Mehr als ein Funken Hoffnung – Joe Biden als „Gamechanger“ in der globalen Klimapolitik?

Die internationale Klimapolitik konnte während der Amtszeit Donald Trumps kaum Fortschritte erzielen. Die nächsten Jahre werden nun für eine Ausrichtung der Weltwirtschaft hin zu mehr Nachhaltigkeit entscheidend sein. Große Hoffnungen ruhen auf der Politik Joe Bidens. Stefan Lukas und Dirk Linowski analysieren, wie der neue Präsident die Welt auf „Klimakurs“ bringen kann.

Italien

27.01.2021 Rahel Zibner

Politische Turbulenzen in Italien: Nächste Ausfahrt "Ursula-Koalition"?

Nach dem Rücktritt des italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte muss in Italien eine neue Regierung gebildet werden. Eine der am meisten diskutierten Optionen ist eine Regierung einer sogenannten "Ursula"-Mehrheit, in Anlehnung an die Tatsache, dass die beteiligten Parteien Ursula von der Leyen als Präsidentin der EU-Kommission gewählt hatten.

Proteste gegen die Regierung in Bulgarien

Impfstrategie

27.01.2021 Aret Demirci Ivaylo Tsonev

Corona-Impfung in Bulgarien – mit Schneckentempo ans Ziel

Im EU-Vergleich ist Bulgarien Impf-Schlusslicht. Wenn mit der aktuellen Geschwindigkeit weitergeimpft wird, ist die empfohlene Impfquote von 70% erst 2040 erreicht. Die Regierung überspielt dieses Versagen jedoch, um bei den anstehenden Parlamentswahlen nicht abgestraft zu werden. Die Quittung für dieses Verhalten zahlt insbesondere die Wirtschaft, analysieren Aret Demirci und Ivaylo Tsonev.

Übermittlung des 'Article of Impeachment'

USA

26.01.2021 Johanna Rudorf

Amtsenthebungsverfahren gegen Trump: Ein zweiter Anlauf

Donald Trump ist der erste Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten, gegen den gleich mehrere Amtsenthebungsverfahren eingeleitet wurden. Sollte er seines Amtes nachträglich enthoben werden, würden Trumps Pläne einen erheblichen Rückschlag erleiden. Ein Garant für einen Rückzug Trumps aus der US-Politik wäre ein erfolgreiches Impeachment aber nicht, analysiert Johanna Rudorf.

Impfstrategie

26.01.2021

Rekordtempo nach Spätstart – Ankara setzt vorerst ganz auf Impfstoffe „Made in China“

Nur wenige andere Länder legen bei den Coronaimpfungen ein ähnliches Tempo vor wie die Türkei. Trotzdem gerät die Impfkampagne der türkischen Regierung zum PR-Desaster. Verzögerungen bei der Versorgung, Korruption und das mangelnde Vertrauen der Bevölkerung in den chinesischen Impfstoff hinterlassen Spuren. Erdogans Regierung hat ein Glaubwürdigkeitsproblem, analysiert Ronald Meinardus.

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Ein Exportverbot für Impfstoffe wäre ein fataler Rückschritt