Covid-Impfstoff
Das BioNTech-Drama in Taiwan
Im Januar dieses Jahres schrieb der deutsche Wirtschaftsminister Peter Altmaier einen Brief an die taiwanische Vertretung in Berlin. Darin bat er die Regierung in Taipei um Unterstützung für die deutsche Autoindustrie. Durch die Pandemie waren die weltweiten Lieferketten durcheinandergekommen, und insbesondere Computerchips, die auch für moderne Autos benötigt werden, sind inzwischen Mangelware. In Taiwan sind die größten Chiphersteller wie TMSC angesiedelt. Zur gleichen Zeit bemühte sich die Regierung in Taipei darum, an den ebenfalls knappen Covid-Impfstoff von BioNTech aus deutscher Entwicklung für die knapp 23 Millionen Bewohnerinnen und Bewohner der Insel zu kommen. Eigentlich eine ideale Ausgangslage für gegenseitige Unterstützung unter sogenannten Wertepartnern.
Zu dem Zeitpunkt stand Taiwan noch relativ gut da im Vergleich zu anderen Corona-gebeutelten Regionen. Die Regierung hatte zu Beginn der Pandemie schnell gehandelt, Einreisen gestoppt, strenge Quarantäneregeln eingeführt und eine umfassende digitale Verfolgung der Fälle vorangetrieben. Doch inzwischen sind auch hier die Zahlen – wie in anderen Ländern in Südost- und Ostasien – deutlich gestiegen. Seit dem bisher schlimmsten Covid-Ausbruch im Mai – also wenige Monate nach dem Brief Altmaiers – sind in Taiwan mehr als 15.000 Infektionen registriert, mehr als 500 Todesfälle werden mit dem Virus in Verbindung gebracht. Und dann ist Ende Juni auch noch ein Cluster mit der hochansteckenden Delta-Variante entstanden. Mit jedem Tag wird eine Impfung weiter Teile der Bevölkerung drängender – doch der Impfstoff fehlt. Gerade 10 Prozent der Bevölkerung haben bisher eine erste Impfung erhalten, deutlich weniger als ein Prozent gelten als vollständig geimpft.
Taipei bemüht sich seit August 2020 um einen Vertragsabschluss mit BioNTech. Laut Darstellung des taiwanischen Gesundheitsministers Chen Shih-chung einigte man sich mit BioNTech im Dezember 2020 über Kauf und Lieferung von fünf Millionen Dosen. Taiwan unterschrieb den Vertrag und schickte ihn am 6. Januar 2021 an BioNTech. Beide Seiten, so Minister Chen, hätten bereits ein gemeinsames Pressestatement dazu entworfen. Doch dann sei alles anders gekommen: Erst hätte BioNTech darauf gedrungen, eine Formulierung zu ändern, die Taiwan, das von Peking beansprucht wird, als Land bezeichnete. Dann erreichte Chen die Mitteilung, dass die Vertragsunterschrift sich verzögere. Seitdem gab es keinen Fortschritt. In Taiwan ist der Eindruck entstanden, Peking habe die Vertragsunterzeichnung blockiert und die deutsch-amerikanische Firma habe sich gebeugt.
„Bezüglich des deutschen BioNTech waren wir kurz davor, den Vertrag abzuschließen mit dem deutschen Hersteller, aber wegen Interventionen aus China konnten wir den Vorgang noch nicht abschließen", sagte Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen bei einem Treffen mit anderen Mitgliedern ihrer Partei. Ihre Bemerkung befeuerte die Diskussion um die möglichen Schuldigen für das Impfstoff-Drama weiter. Aber trifft sie auch zu? Eine Reaktion von BioNTech gab es zu der Bemerkung Tsais nicht. Aus Mainz hieß es lediglich: „Wir unterstützen die weltweite Impfstoff-Versorgung“.
Natürlich ist allen Akteuren klar, dass die Regierung in Taipei keine Weisungsbefugnis für Chiphersteller wie TMSC hat. Dasselbe gilt für Deutschland – Minister Altmaier kann das Biotechnologieunternehmen BioNTech nicht anweisen, Impfstoffe nach Taiwan zu schicken. Aber meist kommt man mit gutem Willen und Gesprächsbereitschaft irgendwie weiter. Dieses Mal nicht.
Peking will den Corona-Ausbruch in Taiwan nutzen
BioNTech-Impfstoffe nach Taiwan zu liefern, ist gar nicht so einfach. Eigentlich stellt der US-Pharmakonzern Pfizer die BioNTech-Imfstoffe für die ganze Welt her und vertreibt sie auch. Nur gibt es für die Region „Greater China“ - also für die Volksrepublik China, die Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao sowie für Taiwan - eine Ausnahme. Für diese Region hatte BioNTech im März 2020 mit dem Shanghaier Unternehmen Fosun einen Vertrag über Marketing und Vertrieb des Impfstoffes geschlossen. Jüngst wurde zudem bekannt, dass BioNTech und Fosun ein gemeinsames Joint-Venture gründen mit dem Ziel, Impfstoffe in der Volksrepublik zu produzieren. Da es in Taiwan ein Gesetz gibt, welches die Einfuhr von Pharma- und Blutprodukten aus der Volksrepublik verbietet, ist eine Einfuhr von auf dem Festland hergestellten Impfdosen keine Option. BioNTech-Dosen, die woanders auf der Welt hergestellt wurden, könnten aufgrund des im März geschlossenen Vertrages mit dem Unternehmen Fosun nur über Shanghai nach Taiwan gelangen.
Stattdessen kam aus der Volksrepublik das Angebot, die eigenen Vakzine Sinovac und Sinopharm nach Taipei zu schicken. Pekings Staatszeitung „Global Times“ berichtete, dass die taiwanischen Mitbürger sehnlichst auf den chinesischen Impfstoff warteten. Dabei ist das Gegenteil der Fall: Bei einer Umfrage des taiwanischen Magazins „Global Views“ gab nur ein Prozent der Taiwanerinnen und Taiwaner an, dass sie sich mit einem chinesischen Impfstoff impfen lassen würden.
Auch Deutschlands Rolle wird in Taiwan kritisch gesehen. Es kam nicht gut an, dass Deutschland Taiwan mit den Chips um Hilfe bittet, im Gegenzug aber, so wird es auf der ostasiatischen Insel zumindest wahrgenommen, Taiwan nicht bei der Impfstoffbeschaffung unterstützen will. Der Unmut in Taiwan wurde so groß, dass der Leiter des Deutschen Institutes in Taipei, Thomas Prinz, ein Statement zum Sachverhalt veröffentlichte. Darin beteuerte Prinz, dass Altmaier sich sehr bemüht habe, Taiwan bei den Verhandlungen mit BioNTech zu unterstützen. Die Konditionen des Vertrages könnten aber nicht von der deutschen Regierung kontrolliert werden.
Taipei zieht alle Register
Trotz der Verstimmung und des Stillstands hat Taiwan das Projekt BioNTech noch nicht aufgegeben. Gemeinnützige Organisationen, unter ihnen die Stiftung des Foxconn Gründers Terry Gou, bemühen sich darum, den von Pfizer hergestellten Impfstoff zu kaufen und ihn dann Taiwan zu spenden. Anfang Juli wurde überraschend eine erste Erfolgsnachricht bekannt: Reuters berichtete, dass Terry Gous Stiftung und Foxconn einen Vorvertrag über den Kauf von 10 Millionen Dosen Impfstoff abgeschlossen hätten. Vertragspartner soll eine Tochtergesellschaft von Fosun sein, die Impfstoffe sollen aber direkt von BioNTech geliefert werden. Keine der beteiligten Entitäten hat bislang einen Kommentar zu diesem Bericht abgegeben.
Sollte diese Vereinbarung tragen und zu einem Abschluss kommen, wäre das ein wichtiger Schritt für Taiwan in Sachen Virusbekämpfung, und ein meisterliches Anschauungsbeispiel für gesichtswahrenden Pragmatismus: Taiwan bekommt die dringend benötigten Impfdosen aus nicht-chinesischer Produktion, Fosun übt das ihr zustehende Vertriebsrecht aus, Peking kann zufrieden sein, dass es dem offiziellen Taiwan nicht gelungen ist, Impfdosen zu bekommen. Den Triumpf, als Taiwans Retter dastehen zu können, hat Peking damit aufgegeben.
Und so sieht es aus, als ob der Punkt dieses Mal an Taiwan gehen wird. Präsidentin Tsai Ing-wen kann zeigen: Peking mag dafür sorgen können, dass Taiwan international ziemlich isoliert ist, aber deshalb muss Taiwan sich nicht zwangsläufig allen Bedingungen Pekings beugen. Zudem bröckelt die Isolierung: Vertreterinnen Taiwans wurden zur Amtseinführung von US-Präsident Joe Biden eingeladen, viele Staaten drängen auf Taiwans Aufnahme in die Weltgesundheitsorganisation WHO, und Länder wie Japan und Australien stellen Überlegungen an, ob und wie sie Taiwan im Konfliktfall mit der Volksrepublik unterstützen könnten. All das hat es früher nicht gegeben.
Anna Marti leitet das Taipei-Büro der Friedrich Naumann Stiftung für Freiheit in Taiwan.
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