Migration
Einige Gedanken zur Migrationspolitik

Lesbos Refugees
Lesbos Refugees © Photo by jdblack at Pixabay

Im Bereich der Migrationsbewegungen kommt es häufig vor, dass „kritische" Situationen die Wahrnehmung der Bürger verzerren. Darüber hinaus verhindert die dringende Reaktion auf diese periodischen und zyklischen Krisen die Entwicklung einer gemeinsamen und kohärenten Politik, die das Wesen und die Ursachen von Migrationsphänomenen anerkennt, um sie mittel- und langfristig wirksam sowie intelligent zu bewältigen.

Die Migrationskrisen, die sich in den letzten Jahren in verschiedenen Teilen des Mittelmeers und des Atlantiks ereignet haben (auf Lesbos, Lampedusa und Lanzarote, um drei Inseln zu nennen, die für verschiedene Epochen der europäischen Kultur repräsentative kulturelle Bezüge aufweisen und sich im geografischen Grenzgebiet zwischen Nordafrika und Südeuropa befinden), sind ein gutes Beispiel für das, was wir meinen.

Welches sind unserer Meinung nach die Ideen zur Migration, die in jeder mittel- und langfristigen politischen Aktion vorhanden sein sollten, damit sie die verschiedenen Dimensionen von Migrationsphänomenen erfassen und uns gleichzeitig bei der Bewältigung spezifischer Migrationskrisen helfen. Die Geschichte und die Soziologie bieten uns in dieser Hinsicht einige Anhaltspunkte:

Es erscheint angebracht, die internationale und interregionale Arbeitsmigration innerhalb und außerhalb Europas aus einer historischen Perspektive zu betrachten. In diesem Sinne zeigen Forschungsarbeiten wie die von Saskia Sassen (Expertin für Migration und Globalisierung, Prinz-von-Asturien-Preis für Sozialwissenschaften 2013), wie die Arbeitsmigration eine strategische Komponente in der Geschichte der Urbanisierung und Industrialisierung in Europa in den letzten drei Jahrhunderten war, und ermöglichen es uns, die aktuellen Migrationsprozesse besser zu interpretieren, was zur Entwicklung intelligenterer und wirksamerer Ansätze für die Migrationspolitik führen kann.

Eine weitere Dimension der Migration, die uns unausweichlich erscheint, ist die Demografie. Wie der Soziologe und Migrationsexperte Alejandro Portes in Erinnerung gerufen hat, scheint die Einwanderung im spanischen Kontext (einem Land mit späten Einwanderungserfahrungen, „reich", aber auch „alt", mit einer sehr niedrigen Geburtenrate) ein entscheidender Faktor zur Verlangsamung des demografischen Rückgangs zu sein. Unserer Meinung nach ist es wichtig, diese Tatsache zu berücksichtigen, da wir sie als die solideste Grundlage für eine „Neueinstufung" der Einwanderung ansehen (wenn schon nicht als Lösung, so doch zumindest, um sie nicht mehr als Problem zu betrachten). Ausgehend von dieser Überlegung können wir beispielsweise Aufnahmeprogramme einrichten, die die Migrationsströme mit den am stärksten entvölkerten geografischen Gebieten unseres Landes verbinden.

Migrants
Migrants © Copyright: Photo/Parlamento Europeo

Wenden wir uns nun der europäischen Politik zu. Ein Überblick über die in den Jahren 2020 und 2021 veröffentlichten Nachrichten zeigt die enormen Unterschiede zwischen den EU-Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Schaffung einer gemeinsamen und von allen akzeptierten Politik. Die Ausarbeitung und Veröffentlichung (am 23. September 2020) des Migrations- und Asylpakts ist ein gutes Beispiel für diesen Mangel an Einigkeit. Während der Ausarbeitung des Pakts wies Ylva Johansson (EU-Kommissarin für Inneres und direkt verantwortlich für den Pakt) auf die Schwierigkeit hin, die Mitgliedstaaten dazu zu bringen, sich auf die strittigsten Migrationsfragen zu einigen, wie z. B. die Verteilung von Migranten auf die 27 Mitgliedsstaaten.

Daher wurde an einem Konsensdokument gearbeitet, das die Interessen aller Länder zwar teilweise, aber nicht vollständig befriedigt. Das daraus resultierende Dokument legt politische Leitlinien fest und schlägt Gesetzesänderungen vor, um ein Thema neu zu lenken, das in den EU-Mitgliedstaaten sehr unterschiedliche Meinungen und Standpunkte hervorruft, die oft schwer miteinander in Einklang zu bringen sind. Die Existenz einer gemeinsamen Migrations-, Asyl- und Zufluchtspolitik (im Einklang mit den Vorschlägen der liberalen europäischen Familie) scheint also ein grundlegender Pfeiler für den Umgang mit Migrationsfragen zu sein.

Auf europäischer Ebene ist die Zusammenarbeit mit den Herkunfts- und Transitländern der Migranten ein weiterer Grundgedanke, der die politischen Maßnahmen inspirieren sollte. Der Pakt zu Migration und Asyl räumt der Zusammenarbeit der EU mit Drittstaaten Priorität ein. Im Falle des afrikanischen Kontinents beispielsweise wird die Verständigung mit der Afrikanischen Gemeinschaft gestärkt (wobei anerkannt wird, dass die Migrationskontexte der einzelnen Länder unterschiedlich sind und dass die EU diese Unterschiede berücksichtigen muss); Die Wirtschaftshilfe für die Herkunftsländer wird gefördert, um die Gründe, die afrikanische Bürger zur Auswanderung veranlassen (die für die EU im Wesentlichen demografischer und wirtschaftlicher Natur sind), abzuschwächen, und die Entwicklungshilfe wird implizit und explizit als Schlüsselfaktor für die Verringerung der Migrationsströme angesehen (obwohl einige Studien zeigen, dass es keine exakte Entsprechung zwischen Migration und Armut gibt).

Zusammenfassend sind wir der Meinung, dass eine distanziertere und ruhigere Sichtweise der Migrationsphänomene auf lange und mittlere Sicht, wie sie die Geschichte der Migration und der Demografie bietet, zusammen mit der Notwendigkeit einer gemeinsamen europäischen Politik in diesen Fragen sowie der Zusammenarbeit mit den Herkunfts- und Transitländern der Migranten es uns ermöglichen kann, solide Grundlagen für eine intelligente Steuerung der Migration auf europäisches Territorium zu schaffen, die in der Lage ist, eine langfristige Perspektive mit der Bewältigung spezifischer Krisen zu verbinden.

Luis Guerra

Doktor der Philologie, ist assoziierter Forscher des Projekts INMIGRA3-CM, das von der Comunidad de Madrid und dem Europäischen Sozialfonds finanziert wird.