ITALIEN
Der Zustand der Gefängnisse in Italien

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© Marcello Rabozzi / Pixabay

Die Nachricht und das dazugehörige Videomaterial, das letzten Monat durchgesickert ist und die Misshandlung von Gefangenen im Gefängnis von Santa Maria Capua Vetere (einer Stadt unweit von Neapel) zeigt, hat die italienische Öffentlichkeit schockiert. Soweit uns bekannt ist, wurden einige Angehörige der Strafvollzugspolizei wegen Misshandlung und Folter von Gefangenen angeklagt. Derartige Verfehlungen sind nach der italienischen Verfassung, den Menschenrechten und einer liberalen Demokratie im Allgemeinen anstößig und inakzeptabel, scheinen aber in Italien leider immer noch vorzukommen.

Die Ermittlungen wurden teilweise ermöglicht, nachdem das italienische Parlament 2017 das Strafgesetzbuch überarbeitet und einen neuen Straftatbestand eingeführt hat: den Straftatbestand der Folter, der im neuen Artikel 613 des italienischen Strafgesetzbuchs definiert ist.

Im vergangenen Oktober reichte ein Abgeordneter der kleinen liberalen Partei PiùEuropa eine Dringlichkeitsanfrage zu diesem Thema ein, nachdem er von den Vorfällen im Gefängnis von Santa Maria Capua Vetere erfahren hatte. Der frühere Justizminister Alfonso Bonafede (5-Sterne-Bewegung) spielte nicht nur herunter was in diesem Gefängnis geschah, sondern erklärte auch offiziell, dass die Strafvollzugspolizei „die Legalität wiederhergestellt" habe. Das Schikanieren, Misshandeln und Schlagen von Gefangenen, die sich nicht wehren können, kann nicht die Vorstellung von rechtmäßiger Gerechtigkeit und Bestrafung sein. Seit Februar letzten Jahres hat Marta Cartabia, eine prominente Rechtsprofessorin und ehemalige Präsidentin des italienischen Verfassungsgerichts, die Rolle von Bonafede übernommen. Allein die Tatsache, dass ein zuständiger Justizminister zusammen mit dem Ministerpräsidenten das Gefängnis besuchte, lässt Gutes für die Zukunft erwarten.

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© Michael Gaida / Pixabay

Eine Überprüfung der italienischen Straf- und Strafvollzugsinstitutionen ist unerlässlich, denn was im Gefängnis von Santa Maria Capua Vetere geschah, kratzt nur an der Oberfläche des allgemeinen Problems, um das es geht.

Zunächst einmal muss Italien die Überbelegung der Gefängnisse in den Griff bekommen. Laut Antigone's[1] Halbjahresbericht (veröffentlicht im Juli letzten Jahres) liegt die offizielle Zahl der Häftlinge in Italien bei 53.637, während 50.779 Plätze zur Verfügung stehen, was einer offiziellen Überbevölkerungsquote von 105,6% entspricht. Die realen Zahlen sind jedoch weitaus düsterer, wie der Antigone-Bericht zeigt: Die tatsächlich verfügbaren Plätze in allen italienischen Gefängnissen liegen bei 47.445, was bedeutet, dass das reale Verhältnis der Überbevölkerung bei 113,1% liegt. Noch auffälliger ist, dass in elf italienischen Gefängnissen die Überbevölkerungsquote bei über 150% liegt; das Gefängnis in der norditalienischen Stadt Brescia beispielsweise hat eine Quote von rund 200%. Darüber hinaus ist die Drogensucht unter den Häftlingen ein großes Problem und etwa jeder Dritte ist wegen Verstößen gegen das Drogengesetz inhaftiert. Es wäre vernünftig, die italienische Herangehensweise an das Thema Drogen zu überdenken und nach einer besseren Lösung als der anti-prohibitionistischen zu suchen.

Zweitens sollte Italien versuchen, die Anwendung von Strafen und die Bewältigung sozialer Probleme im Allgemeinen zu überdenken. Leider scheinen italienische Politiker allzu oft darauf erpicht zu sein, neue Straftatbestände und neue Strafen einzuführen, wenn die öffentliche Meinung durch die Nachricht eines Vorfalls schockiert zu sein scheint.

Die Gesamtsituation scheint also nicht so weit entfernt von dem zu sein, was William Gladstone im neunzehnten Jahrhundert über die Herrschaft von Neapel beschrieb: "Gewalt und nicht Zuneigung ist die Grundlage der Regierung. Es gibt keine Verbindung, sondern einen heftigen Gegensatz zwischen der Idee der Freiheit und der der Ordnung", „eine unaufhörliche, systematische, vorsätzliche Verletzung des Gesetzes durch die Macht, die dazu bestimmt ist, darüber zu wachen und es aufrechtzuerhalten".

Dostojevkij schrieb einmal, dass „der Grad der Zivilisation in einer Gesellschaft durch das Betreten ihrer Gefängnisse beurteilt werden kann", und so bleibt zu hoffen, dass Justizministerin Marta Cartabia - obwohl sie vor keiner leichten Aufgabe steht - die dringend notwendigen Gefängnisreformen durchführen wird.

[1]   Antigone ist ein unabhängiger und gemeinnütziger Verein, der sich zum Ziel gesetzt hat, die Behandlung von Häftlingen in italienischen Gefängnissen zu untersuchen und regelmäßig Berichte und unvoreingenommene Reformvorschläge herauszugeben.

Unser Autor Andrea Bitetto ist Rechtsanwalt in Triest und PhD in Europäischen & Vergleichenden Rechtssystemen. Er ist ein klassischer Liberaler und ein überzeugter Anhänger der Offenen Gesellschaft und des Liberalismus. Er ist Mitglied des Centro Einaudi in Turin und Gründer der Associazione per la Democrazia Liberale.