Sowjetischer Ex-Präsident

Michail Gorbatschow – Ein Politiker, der die Welt veränderte

Es gibt nur wenige Politiker, von denen man sagen kann, dass sie den Lauf der Weltgeschichte verändert haben. Michail Gorbatschow gehört ohne jeden Zweifel dazu. 1985 wurde er Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Sowjetunion und damit mächtigster Mann des Landes. Die damalige Welt war durch die Konfrontation zwischen zwei Blöcken geprägt: Auf der einen Seite stand der demokratische und marktwirtschaftliche Westen mit seiner Führungsmacht USA, auf der anderen der kommunistische Block unter Führung der Sowjetunion, die durch Einparteienherrschaft, Planwirtschaft und brutale Unterdrückung abweichender Meinungen gekennzeichnet war. Die Krisenphänomene der Sowjetunion traten zu Beginn der 80er-Jahre immer deutlicher zutage – ökonomisch, gesellschaftlich, militärisch. Doch fast niemand konnte sich vorstellen, dass nur wenige Jahre später das kommunistische Weltsystem und die Sowjetunion nicht mehr existieren würden – und dass das auf friedliche Weise überhaupt möglich sein könnte. Gorbatschow hat durch seine Politik entscheidend dazu beigetragen, dass es gegen alle Vorhersagen so kam und viele Millionen Menschen erstmals Freiheit und Demokratie genießen konnten.

Er versuchte die Sowjetunion zu reformieren

Michail Gorbatschow war das Kind einer Bauernfamilie aus der Region Stawropol im Nordkaukasus. Er machte im Parteiapparat schnell Karriere und fand seinen Weg nach Moskau in die Führung des Landes und der Partei. Als er die Macht in der Sowjetunion übernahm, war er 54 Jahre alt und damit außergewöhnlich jung im Führungszirkel, der oft als Gerontokratie beschrieben wurde. Er war kein Gegner des sowjetischen Systems – ganz im Gegenteil. Er versuchte die Sowjetunion zu reformieren, um sie zu retten und zukunftsfähig zu machen. Gegenüber anderen Führern zeichnete ihn aus, dass er einige Probleme klar erkannte und anging. Er setzte dabei auf Glasnost (Transparenz) und ermöglichte so, dass im Land viele Probleme, Strukturen und Verbrechen offen angesprochen werden konnten. Die von ihm initiierte Perestroika (Umbau) erfasste schnell das ganze Land und sorgte für dynamische, bisweilen chaotische Veränderungen. Ein über Jahrzehnte in Planwirtschaft, Diktatur und rigider Kontrolle jeder öffentlichen Meinungsäußerung gefangenes System ließ sich jedoch nicht so schrittweise und kontrolliert reformieren, wie es sich Gorbatschow und seine Weggefährten vorgestellt hatten. Sein historisches Verdienst für Russland und die gesamte ehemalige Sowjetunion liegt jedoch darin, dass er das Land geöffnet hat, dass er der Gesellschaft Raum zum Atmen und zur Auseinandersetzung mit ihren Problemen und Geschichte gegeben hat – Errungenschaften, die im heutigen Russland wieder zunichte gemacht werden.

Auf der weltpolitischen Ebene sind seine Verdienste gewaltig – wenn er auch hier die Folgen seines Handelns nicht klar voraussehen konnte. Die deutsche Einheit wäre ohne ihn nicht möglich gewesen- dafür sind ihm viele Deutsche bis heute dankbar.

Gorbatschow hat – auch unter gewaltigem ökonomischen Druck stehend – nukleare Abrüstungsabkommen mit den USA abgeschlossen. Andererseits – und das war für die bis dahin unter sowjetischer Herrschaft stehenden Völker in Europa noch wichtiger – hat er die militärische Macht der Sowjetunion nicht eingesetzt, um die kommunistische Herrschaft in diesen Ländern zu erhalten. Er war Anhänger friedlicher Entwicklung und friedlicher Konfliktlösung – und wurde deshalb zu Recht mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. In der Ermöglichung der weitgehend unblutigen Ablösung der Machthaber durch die Demokratiebewegungen in Polen und allen anderen Ländern in Mittel-, Südost- und Osteuropa liegt sein gewaltiges historisches Verdienst. Dass heute die Menschen in vielen dieser Länder in demokratischen Rechtsstaaten leben, dass sie individuelle Freiheit genießen und ihr Leben selbstbestimmt gestalten können, wäre ohne die Entscheidungen Gorbatschows nicht möglich gewesen.

Nach Zusammenbruch der Sowjetunion verlor er seine politische Macht

Die von ihm freigesetzte Entwicklung in der Sowjetunion führte zu großen ökonomischen Verwerfungen und zu Unsicherheit in den Lebensverhältnissen vieler Menschen. Auch war Gorbatschow in den letzten Jahrzehnten zwar außerhalb Russlands sehr populär, nicht aber in Russland. Mit seinem Namen ist die Auflösung der Sowjetunion verbunden, aus der 15 unabhängige Staaten hervorgingen. Das war ohne Zweifel eine Konsequenz seiner Politik, die er nicht gewollt hat und die Teil der Widersprüchlichkeit ist, die seine Politik und seine Überzeugungen auch kennzeichnete. Gorbatschow war neben seinem Wunsch nach einer demokratischen, offenen Gesellschaft und nach einem friedlichen Miteinander auch von imperialen Instinkten gekennzeichnet. In den Jahren 1989 und 1990 ließ er Demonstrationen Georgien und in den baltischen Republiken mit Waffengewalt niederschlagen. Auch die Opfer, die es damals gab, gehören in seine politische Bilanz.

Parallel zur Auflösung der Sowjetunion, die er nicht verhindern konnte, verlor Gorbatschow endgültig seine politische Macht. Er war jedoch weiter öffentlich aktiv und erhob seine Stimme für Offenheit und Demokratie. Zu seiner Widersprüchlichkeit gehört auch, dass er einerseits die zunehmende Einschränkung demokratischer Rechte und der Freiheit der Medien kritisierte und z.B. Mitbesitzer einer unabhängigen, nicht vom Kreml kontrollierten Zeitung wurde, andererseits aber die imperialen Ambitionen Russlands und die Annexion der Krim öffentlich unterstützte. Dass imperiale Ansprüche und zunehmende Einschränkung der politischen Spielräume im Inneren in einem Zusammenhang stehen, sah er nicht.

Im Gesamtbild bleibt Michail Gorbatschow ein Politiker, der Veränderungen ermöglicht hat, die nur wenige für möglich gehalten haben. Diese Entwicklungen haben vielen Menschen ein Leben in Freiheit und Demokratie ermöglicht. Er hat die Welt positiv verändert – ungeachtet der neuen Konflikte und Problem, die in der Welt hervorgetreten sind. Vor allem dafür wird er im Gedächtnis Menschen in Deutschland und in vielen anderen Ländern bleiben.