Afghanistan

Transatlantische Selbstverortung nach dem gescheiterten Afghanistan-Einsatz

Ist der Rückzug des Westens aus Afghanistan ein aktuelles politisches Ereignis, das bald aus dem öffentlichen Bewusstsein verschwindet? Angesichts der Medienberichterstattung könnte man fast meinen, ja. Einige der Verantwortlichen mögen dies begrüßen: Wer will sich schon in eine komplexe Analyse stürzen, die unangenehme Wahrheiten über Fehleinschätzungen und Fehlentscheidungen ans Licht bringen könnte? 

Eine selbstkritische und ergebnisoffene Aufarbeitung des 20-jährigen Engagements des Westens in Afghanistan wäre eine unabdingbare Voraussetzung, um wichtige Lehren aus diesem Kapitel des westlichen Interventionismus zu ziehen.

Idealerweise sollte ein unabhängiges, kompetentes und anerkanntes Gremium einen solchen Prozess konzipieren und durchführen. Natürlich wäre es wünschenswert, diejenigen, die selbst an den vielschichtigen politischen und militärischen Entscheidungen beteiligt waren, mit einer Überprüfung der gewonnenen Erkenntnisse zu betrauen. Leider bestünde dabei die Gefahr, dass der klare Blick auf Afghanistan als "Untersuchungsgegenstand" durch unzulässige Versuche der Selbstrechtfertigung und Beschönigung getrübt wird.

Eine selbstkritische Reflexion der drei Afghanistan-Operationen (Enduring Freedom, ISAF und Resolute Support) sollte sich nicht auf die Frage der politischen und persönlichen Verantwortung konzentrieren. Vielmehr sollte sie möglichst unvoreingenommen beleuchten, warum und in welchen kritischen Entscheidungsphasen es zu strategischen, politischen und militärischen Fehleinschätzungen in den aufeinander folgenden Missionen kam. Dies führt zu dem Gesamtergebnis, dass der Westen nach 20 Jahren Engagement die Taliban durch die Taliban ersetzt hat. 

Die Bedingungen für eine solche strategische Aufarbeitung sind in Deutschland nicht besonders günstig. In den letzten Monaten standen der Wahlkampf im Vorfeld der Bundestagswahl, das Ende der Ära Merkel und innenpolitische Themen wie die Covid-Pandemie im Fokus der Politik und der Medien. Die Zeit nach der Wahl wird geprägt sein von Sondierungsgesprächen zwischen den Parteien, Koalitionsverhandlungen, der Ernennung einer neuen Bundesregierung und der Konstituierung des nächsten Deutschen Bundestages. Es wird Monate dauern, bis die neue Regierung voll handlungsfähig ist, auch was ihre Außen- und Sicherheitspolitik betrifft.

Die Mindestanforderung für Deutschland (und die NATO und die EU als beteiligte Organisationen) wäre eine strategische Selbstpositionierung, die Antworten auf folgende Fragen finden muss: Wo stehen wir jetzt? Was sind die unmittelbaren strategischen Konsequenzen des Scheiterns in Afghanistan? Und welche konsequenten außen- und sicherheitspolitischen Ziele sollte die Bundesregierung mit ihren Verbündeten anstreben, mit welchen Mitteln?

Warum die Beendigung des Afghanistaneinsatzes strategisch relevant ist

Glaubwürdigkeit und Narrative:    
Die Versuche einzelner NATO-Mitglieder und führender Vertreter der NATO und der EU, die Bedeutung des Sieges der radikal-islamischen Taliban über den Westen in Afghanistan zu relativieren, können nicht darüber hinwegtäuschen, dass das Scheitern des Westens am Hindukusch mit einem dramatischen Verlust an Glaubwürdigkeit verbunden ist. Dieser ist nicht so sehr in den westlichen Gesellschaften zu spüren, sondern vielmehr bei unseren strategischen Rivalen (China), Gegnern (Russland), anderen autoritären Regimen (Nordkorea, Iran), Regionalmächten (Pakistan, Indien) und in der muslimischen Welt. Der Kern des allgegenwärtigen Narrativs besteht darin, dass es dem Westen an ausreichendem politischen Willen, Durchsetzungsvermögen und strategischer Kompetenz mangelt, dass die USA nicht zu den von ihnen propagierten Werten der Demokratie und der Menschenrechte stehen und dass Europa weder über einen eigenen strategischen Willen noch über angemessene operative militärische Fähigkeiten verfügt.    

Politische Glaubwürdigkeit kann nicht beliebig und schnell wiederhergestellt werden. Deutschland und seine Verbündeten sollten ihre Bemühungen fortsetzen, den vom Regime in Kabul verfolgten Afghanen zu helfen, ihre diplomatischen Kontakte zu den Nachbarländern Afghanistans intensivieren und in der muslimischen Welt offen und selbstreflektiert über das komplexe Engagement des Westens in Afghanistan sprechen.

Bedrohung durch den Terrorismus:    
Mit der Etablierung des Taliban-Regimes in Afghanistan (zu dessen Mitgliedern bereits verurteilte und international gesuchte Vertreter radikal-islamischer Terrornetzwerke gehören) sind die Chancen der westlichen Gemeinschaft, den militanten Islamismus in Schach zu halten, nicht gerade gestiegen. Im Gegenteil: Unter dem Schutz derjenigen, die den NATO-Truppen in Afghanistan seit Jahren schwere Verluste zufügen, werden sich Mitglieder von al-Qaida, Haqqani und dem Islamischen Staat auch in Zukunft nahezu ungestört entfalten können. Ein von den Taliban dominiertes Afghanistan wird sich weiter außerhalb der Kontrolle und des Einflusses des Westens entwickeln. Da militante islamistische Gruppen regional und global gut vernetzt sind, dürfte die westliche Terrorismusbekämpfung in Zukunft schwieriger werden.

Deutschland und seine westlichen Verbündeten sollten überlegen, wie China, Pakistan, Russland und die zentralasiatischen Nachbarn Afghanistans in die westliche Terrorismusbekämpfung eingebunden werden können. 

Globale Unordnung und Rivalität: 
Das sicherheitspolitische Umfeld, in dem Deutschland und seine westlichen Verbündeten agieren, wird auch in Zukunft von hoher Volatilität und geostrategischer Rivalität zwischen den Großmächten und ambitionierten Regional- und Mittelmächten geprägt sein. Da sich der strategische Wettbewerb in allen Politikfeldern und militärischen Domänen abspielt, kann die Antwort des Westens nur in einem ganzheitlichen, umfassenden Ansatz bestehen.  

Die klassischen Instrumente der Außenpolitik (Diplomatie, Entwicklungshilfe) sollten systematisch mit militärischen Maßnahmen (glaubwürdige Abschreckung, Verteidigungs- und Krisenmanagementfähigkeiten), wirtschaftlichen Zielen und Aktivitäten sowie Maßnahmen zur Stärkung der gesellschaftlichen Resilienz (Cyberabwehr, Schutz kritischer Infrastrukturen und gegen Desinformationskampagnen) geplant, koordiniert und umgesetzt werden. Sowohl auf nationaler (Deutschland) als auch auf internationaler Ebene (in der EU und der NATO). Voraussetzung dafür ist allerdings, dass Deutschland seine nationalen Sicherheitsinteressen in der Welt klar definiert.

Amerikanisches Handeln antizipieren

Nationale Sicherheitsinteressen: 
Aus der Sicht Washingtons ist der Rückzug der USA aus Afghanistan, wie auch der Rückzug aus dem Irak Ende dieses Jahres, ein logischer Schritt. Er sollte die europäischen Verbündeten nicht überraschen, denn er steht in vollem Einklang mit der von Präsident Biden im März 2021 angekündigten "Interim National Security Strategic Guidance". Von nun an sollen Diplomatie und die Stärkung von Partnerschaften und Allianzen zum wichtigsten Instrument amerikanischer Außenpolitik werden; der Einsatz militärischer Gewalt wird dagegen als "letztes Mittel" bezeichnet. China und der asiatisch-pazifische Raum werden als militärstrategische Priorität bezeichnet. 

Die Schaffung des neuen Verteidigungsbündnisses AUKUS im pazifischen Raum zusammen mit Großbritannien und Australien ist ein aktueller Beweis dafür. Dabei geht es nicht nur um die gemeinsame Nutzung nuklearer Antriebstechnologien für Atom-U-Boote, in diesem Fall für Australien, sondern auch um den Aufbau einer neuen Verteidigungsarchitektur in der Region, die auf künstlicher Intelligenz, Quantencomputing, Cybersicherheit und anderen neuen Technologien basiert. Die Tatsache, dass mit Ausnahme von London keine andere europäische Regierung an dem Projekt beteiligt ist, sollte den Kontinentaleuropäern zu denken geben. 

Washington will sein militärisches Engagement im Nahen Osten und in anderen Regionen weiter anpassen. Künftig sollen militärische Interventionen klaren und realistischen Zielen folgen und Teil einer nachvollziehbaren Gesamtstrategie sein. Auch wenn dieser Ansatz aus europäischer Sicht zu begrüßen ist, bedeutet er, dass sich der Rückzug Amerikas aus bisher strategisch relevanten Regionen (Zentralasien, Naher Osten, Nord- und Zentralafrika) unvermindert fortsetzen wird. In der Folge werden andere Akteure, allen voran Russland, China und andere Regionalmächte, versuchen, die von Amerika hinterlassenen strategischen Lücken weiter zu füllen: mit militärischen, diplomatischen und wirtschaftlichen Instrumenten. Europa sollte hierauf eine strategische Antwort finden.

Obwohl wichtige Strategiedokumente der US-Regierung wie die künftige Nationale Sicherheitsstrategie, die Global Posture Review und die Militärstrategie gegenüber China noch ausstehen, sind relevante Postulate der Biden-Regierung bereits deutlich geworden. Dazu gehören unter anderem: 
a.) die enge Verzahnung von Innen- und Außenpolitik sowie das Credo einer "Außenpolitik für die amerikanische Mittelschicht"; 
b.) die gezielte Wahrung der amerikanischen Sicherheits-, Wirtschafts- und Technologieinteressen; 
c.) den Wiederaufbau des demokratischen Lagers sowie die Stärkung von Partnerschaften und Allianzen in der Welt, mit deren Hilfe komplexe globale Probleme angegangen werden sollen; und 
d.) die feste Absicht, auch und gerade mit Hilfe von Partnern, den strategischen Wettbewerb mit China zu gewinnen.

Es bleibt abzuwarten, wie die US-Regierung ihre nationalen Ziele konkretisieren und umsetzen wird. Umso wichtiger wäre es, dass Vertreter der US-Regierung ihre europäischen Verbündeten regelmäßig über den Stand der Entwicklung dieser Strategiedokumente (bilateral wie auch im Rahmen der NATO) informieren.

Politische Erwartungen: 
Es liegt in der Logik dieser und ähnlicher Erklärungen von Präsident Biden, dass Washington von seinen europäischen Verbündeten weiterhin mehr politisches Engagement und militärische Fähigkeiten erwartet. Obwohl die Biden-Administration derzeit keine Anzeichen dafür erkennen lässt, dass sie ihr militärisches Engagement in und für Europa in Zukunft zu reduzieren gedenkt, sollten die Europäer davon ausgehen, dass sich Amerika in Zukunft vor allem auf die Durchsetzung seiner strategischen Ziele im asiatisch-pazifischen Raum konzentrieren wird.  Dies wird in Washington politische Energien und Ressourcen aller Art binden. Diese Haltung wird sich auch in den bereits begonnenen Verhandlungen über das neue strategische Konzept der NATO niederschlagen. Fragen wie die Lastenteilung und die Beziehungen zu China werden für Washington eine herausragende Rolle spielen.

Konturen einer ‚To-Do‘-Liste für Europa

Der chaotische Abzug der westlichen Verbündeten aus Afghanistan hat einmal mehr deutlich gemacht, wie wenig Einfluss die Europäer auf die politischen Entscheidungsprozesse in Washington tatsächlich haben. Zugleich hat er ihre äußerst begrenzte militärische Handlungsfähigkeit unterstrichen. Bei allen Lippenbekenntnissen Europas, mehr strategischen Gestaltungswillen zu entwickeln, ist das westliche Scheitern in Afghanistan auch Ausdruck der seit Jahren stattfindenden Erosion der strategischen Kultur in Europa. Diese (bittere) Selbsterkenntnis sollte den Europäern endlich Anlass genug sein, ihre "business as usual"-Politik zu beenden.

Strategische Prioritäten - Weniger ist mehr: 
Deutschland und seine europäischen Verbündeten müssen unbedingt eine aktive Rolle bei der Ausgestaltung des neuen strategischen Konzepts der NATO spielen. Um die strategische Neuausrichtung des Bündnisses inhaltlich nicht zu verwässern, müssten sich die europäischen Verbündeten Gedanken über diejenigen strategischen Kernprioritäten machen, die aus ihrer Sicht eine zentrale Rolle in einem neuen "transatlantischen Handel" spielen werden.  Die Liste der sicherheitspolitischen Themen, die derzeit in Brüssel auf dem Verhandlungstisch liegen, ist lang - viel zu lang und viel zu unübersichtlich. Themen wie der Klimaschutz oder die Schaffung neuer Kommandostrukturen für militärische Fähigkeitsprogramme lenken von den strategischen Kernaufgaben des Bündnisses ab. Stattdessen sollten sich die europäischen Verbündeten der NATO auf die Sicherheitsvorsorge im euro-atlantischen Raum und in der unmittelbaren Nachbarschaft Europas konzentrieren.

Dazu gehören die politischen Beziehungen zu Moskau und die Gewährleistung wirksamer Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeiten gegenüber Russland, der aktive Umgang mit der instabilen Sicherheitslage in der Ukraine, in Belarus und in der Republik Moldau, die Neuausrichtung der Sicherheitspartnerschaften mit den Staaten der Balkanregion sowie Risiken wie die illegale Einwanderung und terroristische Bedrohungen an der Südflanke des Bündnisses.

Ein handlungsfähiger europäischer Pfeiler in der NATO: 
Um einem gestärkten europäischen Pfeiler innerhalb des Bündnisses mehr als nur rhetorisches Gewicht zu verleihen, wäre eine engere strategische Zusammenarbeit zwischen Berlin, London und Paris im Rahmen der NATO sinnvoll. Auch wenn das Verhältnis zwischen Paris und London derzeit durch AUKUS belastet ist, bilden diese drei Staaten eine wichtige Kerngruppe innerhalb des europäischen Lagers, ohne deren enge Zusammenarbeit Europa seine Handlungsfähigkeit nicht steigern kann. Aufbauend auf dem bestehenden E3-Format könnten die drei Regierungen sowohl die politische Dimension als auch die praktische und militärische Zusammenarbeit im Rahmen des europäischen Pfeilers fördern. Natürlich müsste das E3-Format der NATO flexibel sein und andere Bündnismitglieder einbeziehen, wo dies gewünscht wird; insbesondere jene Staaten in Osteuropa, die dieser Triade relativ misstrauisch gegenüberstehen oder die grundsätzlich offen für thematische Zusammenschlüsse sind.

Zu den wichtigsten politischen Impulsen, die von einer europäischen Kerngruppe ausgehen könnten, gehören die mehr als notwendige Synchronisierung des Strategischen Kompasses der EU und des neuen Strategischen Konzepts der NATO, konkrete Vorschläge für die Gestaltung der Sicherheitspolitik der euro-atlantischen Region sowie die Entwicklung einer neuen Formel für die militärische Lastenteilung.  

Lastenteilung neu überdenken:    
Auf absehbare Zeit wird Europa nicht in der Lage sein, sich ohne die konventionellen und nuklearen Fähigkeiten der USA zu verteidigen. Es wird auch nicht in der Lage sein, ohne die Kernfähigkeiten der USA unabhängige und robuste Krisenmanagementoperationen durchzuführen. Daran ändert auch der derzeit auf EU-Ebene diskutierte Vorschlag nichts, in Zukunft eine "Initial Entry Force" von etwa 5.000 Soldaten für ein "sofortiges, kurzfristiges Einsatzszenario" aufzubauen. Auch die Forderung des EU-Außenbeauftragten Borrell und einiger europäischer Verteidigungsminister, die Europäer müssten mehr in "militärische Schlüsselfähigkeiten" investieren, gehört leider in die Kategorie "Déjà-vu". An konkreten Erkenntnissen über fehlende militärische Fähigkeiten der Europäer mangelt es wahrlich nicht. Dass die Europäer mehr für Verteidigung ausgeben müssen, wenn sie militärisch unabhängiger von Washington werden wollen, ist mittlerweile eine mehr als abgedroschene Binsenweisheit. Dies gilt auch für die mantraartig wiederholte Betonung der 2%-Regel der NATO. Um ihren militärischen Beitrag innerhalb des Bündnisses schrittweise zu erhöhen, müssten die Europäer ihre traditionellen Vorstellungen von Lastenteilung überdenken. Hierfür gibt es mehrere Möglichkeiten. 

Sie reichen von der Möglichkeit, den US-Verbündeten operativ zu entlasten, z.B. durch die Bereitstellung größerer europäischer Truppenkontingente im Baltikum und in Polen (VJTF) oder im Kosovo, wo US-Soldaten seit mehr als 20 Jahren unter der Flagge der KFOR dienen. Obwohl die NATO-Mission im Kosovo in den letzten Jahren reduziert wurde, stellen die Amerikaner immer noch den Löwenanteil der Truppen. Warum können die Europäer im Bündnis diese Aufgabe nicht vollständig übernehmen? 
Eine andere Möglichkeit wäre, bestimmte militärische Fähigkeiten einzelner Europäer stärker zu Kernfähigkeiten zu bündeln. Ein Beispiel wäre die britische Carrier Strike Group, die zusammen mit ihren französischen, spanischen und italienischen Pendants den Kern einer gestärkten europäischen maritimen und amphibischen Fähigkeit bilden könnte. Oder die französisch-britische Combined Joint Expeditionary Force (CJEF), die zu einem neuen Kommandorahmen für Operationen der Koalition der Willigen werden könnte.  
Es wäre auch ein wichtiges politisches Signal, wenn die Europäer in der Allianz sich entschließen würden, ihr eigenes Anspruchsniveau für die Zukunft festzulegen und darauf hinzuarbeiten. Und auch wenn die Diskussion in Europa schwierig und unpopulär ist: Die Frage nach der Zukunft des nuklearen Schutzschirms müsste zumindest angesprochen werden.

Welche Einzelschritte auch immer unternommen werden können, um die politische und militärische Handlungsfähigkeit der Europäer in der NATO zu stärken; die Diskussion darüber sollte im Zentrum der strategischen Selbstpositionierung in Deutschland stehen. Mutige Schritte und entschiedene Impulse der neuen Bundesregierung sind jetzt gefragt, nicht vorsichtiges Small Talk. Europa braucht auf absehbare Zeit hochmoderne, mit neuen Technologien ausgestattete, schnell verlegbare und robuste Truppen, um ein Mindestmaß an autonomer militärischer Einsatzbereitschaft zu erreichen. Diese Erkenntnis kann man getrost einem noch ausstehenden Post-Afghanistan-Reflexionsprozess vorwegnehmen.