Analyse

Chinas militärisches Selbstbewusstsein ist in den letzten Jahren enorm gewachsen. Die jüngsten Entwicklungen im Fall der chinesischen Spionageballons zeigen, dass die Volksrepublik die Höhenluftballons im militärischen Kontext nutzt. In den letzten drei Jahrzehnten hat sich die chinesische Volksbefreiungsarmee (PLA) zu der am schnellsten wachsenden Streitmacht der Welt entwickelt. In diesem Zeitraum wurden die Fähigkeiten der PLA in vielerlei Hinsicht verbessert, insbesondere in Bezug auf ihre Machtprojektion.

Syrien

14.02.2023 Johannes Steinberger

Erdbebenkatastrophe in der Türkei und Nordsyrien

Die Erdbeben in der türkisch-syrischen Grenzregion waren die schwersten seit mehr als 20 Jahren. Vor allem auf syrischer Seite sind die Ausmaße des schrecklichen Erdbebens noch nicht ganz erfasst. Klar ist jedoch, die Menschen dort warten weiterhin vergeblich auf Hilfe. Ein Grund für die schwierige Lage für die internationale Hilfsgemeinschaft ist das syrische Regime von Assad. Wie Deutschland und der Westen helfen können, ohne das Assadregime zu unterstützen.

Internationale Politik

13.02.2023 freiheit.org

Desinformation aus dem Kreml – wie gefährlich ist sie, wie wirkt sie?

Sie ist unter uns. Sie erreicht viele. Und sie wirkt. Die Desinformation, die der Kreml in Deutschland und Europa verbreitet, beeinflusst den Diskurs und das Denken vieler Bürger. Der Ukraine-Krieg verdeutlicht, wie dringend dieses Thema ist und so hat die Thomas-Dehler-Stiftung am 9. Februar in München eine Podiumsdiskussion dazu veranstaltet. Podiumsgäste waren die Politologin Dr. Susanne Spahn und der ungarische Parlamentarier Márton Tompos, Mitglied der liberalen Partei Momentum. Es bestand Konsens darüber, dass vor allem das Vertrauen in die Demokratie und ihre Institutionen gestärkt werden muss.

Wahl Berlin

13.02.2023

Die Rache der Alten

Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 12.02.2023 endete mit einem klaren Vorsprung der CDU, deutlichen Verlusten der bisherigen Regierungskoalition aus SPD, Grünen und Linkspartei und dem Scheitern der FDP an der Fünfprozent-Hürde. Was nun geschehen wird im ewig unfertigen Berlin, und wie die Parteien mit dem Wahlergebnis umgehen, scheint offen. Die CDU erhebt einen Führungsanspruch, dem aber möglicherweise die Auffassung der bisherigen Koalition entgegensteht, dass man ja schließlich als Block wiedergewählt worden sei. Wo sind die Gründe für diesen Wahlausgang zu suchen?

Moldovan Prime Minister designate Dorin Recean

Internationale Politik

13.02.2023 Raimar Wagner

Blitzaktion: Präsidentin Maia Sandu tauscht Ministerpräsidentin aus

Seit Freitag hat die Republik Moldau einen neuen Regierungschef. Auslöser war eine Blitzaktion der populären Präsidentin Maia Sandu. Sandu hatte nämlich in der Früh das Regierungskabinett zu einem Gespräch hinter geschlossenen Türen geladen, was am Mittag zur Rücktrittsankündigung der Ministerpräsidentin Natalia Gavriliță führte. Schon am Nachmittag wurde dann im Präsidialamt der neue Ministerpräsident Dorin Recean vorgestellt, ehemaliger Innenminister (2012-2014) und bis dahin enger Vertrauter und Berater der Präsidentin für Verteidigung und nationale Sicherheit sowie Sekretär des Obersten Sicherheitsrates der Republik.

Former Nicaragua presidential candidate Felix Maradiaga

Internationale Politik

10.02.2023 Elisabeth Maigler Kluesserath

222 politische Gefangene in Nicaragua freigelassen

Nach 611 Tagen wurde am 9. Februar 2023 Félix Maradiaga, nicaraguanischer Partner der FNF, unerwartet vom Ortega-Regime unerwartet freigelassen. Er war 2021 als Präsidentschaftskandidat gegen Daniel Ortega angetreten und sollte durch die unrechtmäßige Verhaftung mundtot gemacht werden. Seine Frau Berta Valle und viele Angehörige der politischen Gefangenen haben weltweit darum gekämpft, dass dieser Tag der Freilassung kommt.

Malaysia

10.02.2023 Tricia Yeoh

Anwar Ibrahims ersten 100 Tage als Premierminister

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist nach Malaysia. Dort trifft er auch Anwar Ibrahim, den neuen Premierminister. Ibrahim war zuvor 25 Jahre lang Oppositionsführer und hatte 10 davon durch politisch motivierte Verurteilungen im Gefängnis verbracht. Seit November leitet Ibrahim eine breite Regierungskoalition, der auch frühere Feinde angehören. Tricia Yeo, Chefin von Malaysia´s Institute for Democracy and Economic Affairs (IDEAS), analysiert Ibrahims ersten 100 Tage im Amt.

Mittelmeerdialog

10.02.2023 PhD Raquel Barras Tejudo

Portugal und der Maghreb: Zwei alte Bekannte

Portugals ausgeprägte atlantische Ausrichtung und seine koloniale Vergangenheit im lusophonen Afrika haben dazu geführt, dass es im Norden des Kontinents, insbesondere in den Maghreb-Ländern, als unbedeutender Akteur wahrgenommen wird, obwohl das portugiesische Überseeimperium ohne seine erste nordafrikanische Eroberung nicht zu verstehen wäre: Ceuta, im Jahr 1415.

Südafrika

09.02.2023 Wayne Alexander

Die Hoffnung schwindet

Heute um 19 Uhr wird der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa im Rathaus von Kapstadt seine sechste Rede zur Lage der Nation halten. Die Rede gilt jedes Jahr als beliebtes Ereignis im politischen Kalender vieler Südafrikaner. Der Präsident reflektiert über das Land, seine Erfolge und Herausforderungen. Die Pläne und Prioritäten für das kommende Jahr werden bekannt gegeben. In der Regel ist dies ein Moment der Hoffnung. Als Ramaphosa im Jahr 2018 erstmals die Bühne als Präsident betrat, versprach er einen „neuen Aufbruch“. Heute wird er sich an eine krisengeschüttelte Nation wenden, die nur wenig Hoffnung hat und sich nur noch provisorisch zu helfen weiß.

EU-Migrationsgipfel

08.02.2023

„Der EU-Migrationsgipfel muss ein Aufbruch zum Handeln sein.“

Am 09. Februar 2023 findet wieder einmal ein Gipfel zur Migrationspolitik der EU statt. Hier wird über unter anderem darüber diskutiert, wie die EU-Mitgliedsstaaten die Verteilung gestalten, wie eine bessere Integration gelingen kann und wie mögliche Abschiebungen und Anlässe früher erkannt und vollzogen werden. Die Flüchtlinge, besonders die ukrainischen Geflüchteten, müssen integriert werden. Die Kommunen brauchen endlich effektive Unterstützung. Der Gipfel muss ein Aufbruch zum Handeln sein, fordert Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.

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