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Erdbeben
Erdbeben-Hilfe
Armen Grigoryan

Diplomatisches Tauwetter zwischen der Türkei und Armenien?

Erneut haben vorgestern zwei Erdbeben die türkisch-syrische Grenzregion erschüttert, bei denen in der Türkei erneut Menschen ums Leben kamen. Um die bessere Versorgung der Überlebenden zu gewährleisten, öffneten die Türkei trotz einer tiefen Feindschaft zum Nachbarland Armenien einen Grenzübergang. Armenien war eines der ersten Länder, das Rettungsteams sowohl in die Türkei als auch nach Syrien schickte. Kann eine Annäherung trotz der seit fast einem Jahrhundert andauernden Streitigkeiten gelingen?

Chiang Wan-an
Taiwan
Christina Sadeler

Vergangenheitsbewältigung in Taiwan: Wieder ein Chiang an der Macht

Chiang Kai-sheks mutmaßlicher Urenkel wurde im November 2022 deutlich zum Bürgermeister Taipeis gewählt. Was sagt das aus über den Stand der Vergangenheitsbewältigung in Taiwan, wenn der Nachfahre des Diktators zum Bürgermeister der Hauptstadt gewählt wird? Taiwan hat einen erfolgreichen Demokratisierungsprozess durchlaufen und gehört heute zu den freiesten Demokratien weltweit. Da stellt sich die Frage, wie man jemanden wählen kann, dessen Urgroßvater und Großvater verantwortlich waren für die dunkelsten Kapitel in Taiwans jüngerer Geschichte?

Ein Leopard 2 A6 Kampfpanzer
Internationale Politik
Theresa Caroline Winter (in Elternzeit)

Geostrategische Landschaft: Bewertung des politischen Wandels in Europa

Heute beginnt die 59. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC). Es ist das Jahr eins nach der „Zeitenwende“, die in nur wenigen Tagen genau vor einem Jahr ausgerufen wurde. Dieses Jahr ist auch die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit mit einem „Side-Event“ auf der Sicherheitskonferenz vertreten. Mit dem Thema „Kenne deinen Nachbarn: das Überdenken der europäischen Verteidigungsintegration“, werden Expertinnen und Experten über eine neue Verteidigungsintegration sprechen.

Taiwan Militär
Taiwan
Anna Marti

Wehrdienst in Taiwan: Schießen statt Unkraut jäten

Taiwan hat den Wehrdienst von vier auf zwölf Monate verlängert. Die militärische Ausbildung muss nicht nur länger, sondern auch professioneller werden. Taiwans Regierung hat den Wehrdienst von vier auf zwölf Monate verlängert. Für Männer herrscht Wehrpflicht, Frauen werden nicht eingezogen. In Anbetracht der wachsenden Bedrohungslage in der Taiwanstraße waren Analysten sich schon lange einig, dass eine Wehrdienst-Reform überfällig sei.

Alpaka
China
Thomas Grosser

Grasschlammpferd und Flusskrabben gegen Chinas Internetzensur

China überwacht, beschränkt und zensiert das Internet. Trotzdem gelingt es Nutzern über „sensible“ Inhalte zu sprechen - mit Wortspielen und Kreationen. Unermüdliche, kreative Internetnutzende und der ebenfalls unermüdliche Zensurapparat spielen Katz und Maus. Doch wo Zensur ist, gibt es immer auch Versuche, sie zu umgehen. Zensuralgorithmen, die nur nach verbotenen Begriffen suchen, lassen sich dabei durch Codesprache austricksen. Ausgangspunkt dieser Vermeidungsstrategie sind wie im Falle des Grasschlammpferdes oft Homophone.

China, Deutschland und Europa
Europa
Nele Fabian Maximilian Luz Reinhardt

Ressourcensouveränität – Europas Weg aus der Abhängigkeit von China

China setzt europäische Entscheidungsträger zunehmend unter Druck. Das weckt schlimmste Befürchtungen, sollte die Volksrepublik künftig ihre Exporte kritischer Rohstoffe als politisches Instrument einsetzen. Europa hat seine Abhängigkeit von chinesischen Lieferketten bei Produktionsschritten in der Rohstoffaufbereitung zu spät erkannt. Gelingt Diversifizierung nicht, könnten schwerwiegende geopolitische Konsequenzen folgen.

Migration über das Mittelmeer
Internationale Politik
Odilia Abreu

EU-Gipfel zu Migration: Weit vom Konsens entfernt

Am 9. und 10. Februar fand in Brüssel ein Sondergipfel statt, der sich schwerpunktmäßig der Migrationspolitik der EU widmen sollte. Thema beim Gipfel war unter anderem auch die Kooperation der Europäischen Union mit relevanten Herkunftsländern im gemeinsamen Migrationsmanagement. Was beim Gipfel nicht adressiert wurde, war die Tatsache, dass viele Menschen sich gerade vor allem deswegen auf den Weg machen, weil sie keine legalen Einreisemöglichkeiten haben. Die polarisierende Thematik, die die Mitgliedstaaten immer wieder spaltet, wurde angesichts des Besuchs des ukrainischen Premierministers Selenskyi jedoch zum Nebenschauplatz.

Zerstörung in der Ukraine
Münchner Sicherheitskonferenz
freiheit.org

Neues Zeitalter für die europäische Sicherheit

Die Welt tritt in eine Ära systemischer Konflikte ein. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine hat zu einem raschen und disruptiven Wandel in der europäischen Verteidigung geführt. Bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2023 werden europäische Antworten auf die drängendsten Fragen gesucht: Wie kann eine gemeinsame Unterstützung der Ukraine aussehen? Inwiefern muss das europäische Verteidigungsökosystem neu bewertet werden?

Verkehrsinfrastruktur
Verkehr
Dr. Dirk Assmann

Warum braucht es mehr Tempo beim Ausbau der Verkehrsinfrastruktur?

Am 14.02.2023 hat das Europäische Parlament das Aus für den Verbrennermotor ab 2035 beschlossen. Das wird aber nicht die Debatte über die maroden deutschen Straßen beenden. Im Gegenteil: Die Menschen in Deutschland sind ganz zentral auf den Zustand der Straßen hierzulande angewiesen. Gerade jetzt ist bei Projekten der Verkehrsinfrastruktur die Prozessbeschleunigung wichtig. Das neue beschlossene Planungsbeschleunigungsgesetz wird einen Aufbruch ermöglichen.

Erdbeben Syrien
Internationale Politik
Johannes Steinberger

Erdbebenkatastrophe in der Türkei und Nordsyrien

Die Erdbeben in der türkisch-syrischen Grenzregion waren die schwersten seit mehr als 20 Jahren. Sowohl auf türkischer als auch auf syrischer Seite wird bislang von Tausenden Toten und Zehntausenden Verletzten berichtet. Vor allem auf syrischer Seite sind die Ausmaße des schrecklichen Erdbebens noch nicht ganz erfasst. Das ohnehin vom Krieg zerstörte Land ist durch das Beben noch tiefer in eine Krise gerutscht. Wie Deutschland und der Westen helfen können, ohne das Assadregime zu unterstützen, analysiert unser Experte und Büroleiter Libanon und Syrien, Kristof Kleemann.

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