Strukturreformen
Was kann Deutschland von anderen Ländern lernen?
Symbolbild Strukturreformen
© picture alliance / SULUPRESS.DE | Torsten Sukrow / SULUPRESS.DEWährend hierzulande über zusätzliche Schulden gestritten wird, haben andere Länder längst mutige Strukturreformen umgesetzt. Unsere neue Studie zeigt, wie europäische Nachbarn ihre Probleme lösen – und was wir von ihnen lernen können.
Deutschland steht vor enormen wirtschaftlichen Herausforderungen: Die Infrastruktur ist marode, die Verwaltung ist überfordert, es herrscht Fachkräftemangel und es gibt zu wenig Neugründungen. Die Diagnose ist klar – strukturelle Probleme bremsen das Wachstum. Aber was tun?
In einer neuen Studie für die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit wagt Professor Jan Schnellenbach einen Blick über den nationalen Tellerrand. Seine Analyse macht klar: Viele europäische Nachbarn machen es bereits deutlich besser. Auf vielen Politikfeldern, die uns in Deutschland noch Sorgen machen, haben sich andere Länder längst als erfolgreiche Problemlöser gezeigt.
Wie können wir „Von den Besten lernen“?
Die Studie „Von den Besten lernen“ skizziert sechs internationale Reformansätze, die auch in Deutschland für wirtschaftlichen Aufschwung und institutionellen Wandel sorgen könnten. Dabei zeigt sich: Viele erprobte Modelle aus Europa lassen sich prinzipiell übertragen – wenn auch mit Anpassungen an deutsche Rahmenbedingungen. Im Zentrum steht die Frage, wie Deutschland Prozesse vereinfachen, Kompetenzen dezentralisieren und vorhandene Ressourcen besser nutzen kann – ohne dabei hohe Kosten zu verursachen.
1. Infrastrukturpolitik:
Dänemark und die Schweiz zeigen, wie durch verbindliche und partizipative Planungsverfahren Projekte beschleunigt werden können. Weniger Einspruchsmöglichkeiten werden durch höhere Legitimität ausgeglichen. Österreichs Modell der ASFINAG steht für verlässlich finanzierte Infrastruktur durch eigenständige Gesellschaften.
2. Verwaltungsmodernisierung:
Estland demonstriert, dass Digitalisierung mehr sein kann als die bloße Abbildung bestehender Prozesse. Schlanke, digitale Strukturen und eine „Ermöglichungskultur“ wie in Skandinavien könnten auch in Deutschland eine moderne Verwaltung fördern.
3. Kommunalfinanzen:
Die Schweiz macht vor, wie stärkere Einnahmeautonomie auf kommunaler Ebene gelingen kann – ohne ruinösen Steuerwettbewerb. Statt pauschaler Steueranteile braucht es differenziertere Ansätze.
4. Fachkräftegewinnung:
Schweden überzeugt durch eine hohe Erwerbsbeteiligung, unterstützt durch steuerliche Anreize, Kinderbetreuung, Weiterbildung und Arbeitsanreize. Kanada liefert mit seinem Punktesystem ein Vorbild für gezielte Zuwanderung – vorausgesetzt, das Zielland ist attraktiv genug.
5. Bildung und Aufstieg:
Finnland erreicht hohe soziale Mobilität durch pädagogische Freiheit, zentrale Standards und umfassende individuelle Betreuung. Psychologen und Sozialarbeiter ergänzen dort das Lehrpersonal.
6. Gründungskultur:
Die Niederlande verbinden eine lebendige Startup-Szene mit niedriger Bürokratiebelastung und früher Verankerung unternehmerischen Denkens im Bildungssystem – beides wichtige Voraussetzungen für mehr Dynamik in der Wirtschaft.
Fazit: Reformen sind möglich – wenn man will
Was Deutschland fehlt, ist nicht das Wissen, sondern der Wille. Die Beispiele aus Europa zeigen: Es gibt Alternativen. Wer den Aufschwung und langfristiges Wirtschaftswachstum will, muss mutig reformieren – pragmatisch und mit Blick auf das, was sich andernorts bewährt hat.