Afghanistan
Davor und Danach – Lektionen aus 20 Jahren Afghanistan-Einsatz
Heute würdigt die Bundeswehr den Afghanistan-Einsatz. Gestern hatten bereits die wichtigsten Industrienationen in einem G20-Sondergipfel über die Zukunft Afghanistans beraten. Die internationale Gemeinschaft kann immer noch mäßigend auf den Autoritarismus der Taliban einwirken, um eine humanitäre Katastrophe zu vermeiden, analysiert die Journalistin Sandra Khadhouri.
Von 2005 bis 2013 verbrachte ich fünf herausfordernde Jahre in Afghanistan als Berater in verschiedenen Funktionen für das Vereinigte Königreich, die Vereinten Nationen und die EU, wo ich an Kampagnen zur Drogenbekämpfung, strategischer Kommunikation mit afghanischen Ministerien und der Untersuchung von Wahlbeschwerden arbeitete. Gemeinsam mit Kollegen in Botschaften und Organisationen glaubten wir an unsere gemeinsame Aufgabe, den Afghanen beim Aufbau einer stabilen Nation im Einklang mit ihren Überzeugungen zu helfen - eine Chance, die ihnen nach dem Abzug der Sowjets verwehrt blieb. Neben der Notwendigkeit, den Terrorismus zu bekämpfen, gab es mehr Altruismus, als wir uns jemals getraut haben, unseren Mitbürgern in der Heimat gegenüber zuzugeben. Wir alle sind nun erschüttert über das demütigende Ende unseres Engagements und das Gefühl, von unseren afghanischen Freunden im Stich gelassen worden zu sein. Wir stellen uns drei Fragen: Warum hat Biden die engstirnige Strategie von Trump nicht geändert; warum hat man zugelassen, dass der Friedensprozess scheitert; und warum haben die europäischen Verbündeten die USA nicht zu einer besseren Ausstiegsstrategie und einem bedingten Rückzug gedrängt.
Analysten haben eine Reihe von Antworten gegeben: Die westlichen Verbündeten haben angesichts anderer Ablenkungen einfach nicht aufgepasst; die fehlenden Geheimdienstinformationen über die Geschwindigkeit des Vormarschs der Taliban und den Zusammenbruch der Regierung; der fehlende Wille der Europäer, den von den USA geführten Zeitplan zu ändern und einen kontrollierteren Abzug zu fordern. Kurz gesagt, die USA wollten um jeden Preis abziehen und waren bereit, die anhaltende Botschaft des Scheiterns, der Unzuverlässigkeit des Westens und des Risikos eines Wiederauflebens des Terrorismus zu akzeptieren. Andere Partner hatten weder die Bandbreite noch den Appetit, ein alternatives Endspiel anzubieten.
Mythen bekämpfen
Zunächst einmal ist es jedoch wichtig, einigen Mythen entgegenzutreten. Wir haben den Afghanen weder eine Demokratie nach westlichem Vorbild aufgezwungen noch das Land "besetzt", um seine Menschen und Ressourcen auszubeuten. Nach dem ersten Einmarsch im Jahr 2001 zur Bekämpfung von Al-Qaida im Rahmen des Rechts auf Selbstverteidigung wurden wir von der afghanischen Übergangsregierung eingeladen, um gemeinsame Ziele zu erreichen. Die meisten Afghanen wollten die versprochenen Früchte der Demokratie: eine funktionierende, inklusive und rechenschaftspflichtige Regierung, faire Wahlen, Frieden und Sicherheit sowie eine Reihe von Freiheiten. Dabei kam es zwangsläufig zu Spannungen zwischen Aspekten des konservativen Islams und des Liberalismus oder zwischen klientelistischen Ansätzen und einem zentralisierten und leistungsorientierten Regierungssystem. In den späteren Jahren schwächten die wachsende Unzufriedenheit mit der Regierungsführung, die ausländische Truppenpräsenz und die endlosen Anschläge die Legitimität der Regierung und der internationalen Partner in den Augen der afghanischen Bürger, was den Taliban Tür und Tor öffnete, um sie auszunutzen.
Was die Lehren betrifft, so ist es auch wichtig, dass wir nicht zulassen, dass der katastrophale Abzugsprozess unser gesamtes Engagement in Afghanistan als Fehlschlag darstellt. In vielen Städten gab es große Fortschritte, die Medienfreiheit florierte und die Bevölkerung war eine lebendige Mischung aus Modernität und Traditionalismus. Umfragen zeigen, dass die meisten Menschen das Gefühl haben, dass sich ihr Leben im Laufe der Zeit durch die massive Unterstützung der Staatsführung, der Infrastruktur, der Wirtschaft und der Rechte verbessert hat - diese Errungenschaften müssen bewahrt werden.
The Writing on the Wall
Um 2006, als die NATO- und US-Truppen ihre Präsenz im ganzen Land ausweiteten, wurde auch das Vertrauen des Westens erschüttert; in Kabul klapperten unsere Fenster durch die täglichen Bombenanschläge, und die afghanischen Sicherheitskräfte und die Zivilbevölkerung hatten die Hauptlast zu tragen. 2008 stellten Analysten in Frage, ob die NATO-Truppen Teil des Problems oder der Lösung waren und ob unser Ehrgeiz angesichts der komplexen Stammesstrukturen und kulturellen Unterschiede realistisch war. Es war auch klar, dass wir in Bezug auf die Bekämpfung des Drogenhandels, der Korruption und der Aufstandsbekämpfung nicht mit Präsident Karzai einer Meinung waren. Karsais Widerstand gegen die Rechenschaftspflicht kam in seinem Beharren auf "Souveränität" zum Ausdruck, und der Ärger über zivile Opfer richtete sich eher gegen Ausländer als gegen seine "Taliban-Brüder".
Die Taliban nutzten das weit verbreitete Misstrauen gegenüber "Ausländern" und die Unzufriedenheit mit der Korruption aus, die durch die internationalen Ausgabenpraktiken und die Duldsamkeit der Regierung gedeihen konnte. Bei den Wahlen 2009 kam es zu massiven Betrügereien durch Karzai-Anhänger, was einen Wendepunkt in den Erwartungen an eine gute Regierungsführung markierte. Internationalen Beratern, die auf Rechenschaftspflicht bestanden, wurde gesagt, sie sollten "aufhören, Wellen zu schlagen". Die Weichen waren gestellt, und die Zeichen standen auf Sturm - wir waren mit unseren afghanischen Partnern nicht mehr im Einklang, und die Aufständischen gaben nicht auf, angeheizt durch Elemente in Pakistan. Eine letzte Aufstockung der Truppen führte zu einem Höchststand von 130 000 Soldaten im Jahr 2011, gefolgt von einem Abzug und der Beendigung des NATO-Kampfeinsatzes im Jahr 2014. Dennoch ging unser Engagement weiter.
Die erschütternden Bilder von in Panik geratenen Afghanen, die im August 2021 versuchten, den Flughafen zu erreichen, gaben Anlass zur Gewissenserforschung und zu Spekulationen über historische Fehler und Irrwege. Was den Friedensprozess angeht, schlägt Jonathan Powell in einem kürzlich erschienenen Artikel vor, die Taliban in den Bonner Prozess von 2001 einzubeziehen, da "umfassende Verhandlungen der beste Weg sind, einen Krieg zu beenden". Andere, wie der ehemalige kanadische Botschafter Chris Alexander, werfen Pakistan, einem Verbündeten im Kampf gegen den Terror, vor, den Taliban während des gesamten Konflikts Unterschlupf gewährt zu haben. Diplomaten geben nun zu, dass sie ratlos waren, wie sie mit der Doppelrolle Islamabads umgehen sollten. Einige meinen, die USA hätten aus Sicherheitsgründen eine begrenzte Präsenz beibehalten sollen, wie sie es anderswo seit Jahrzehnten tun. Andere akzeptieren die Logik des Rückzugs, da sich die USA auf eine außenpolitische Haltung nach dem 11. September 2001 einstellen, stellen aber die Art und Weise des Abzugs in Frage.
Das Endspiel der USA: „Raus um jeden Preis“
Biden machte in seinem bahnbrechenden Artikel in der Zeitschrift Foreign Affairs im März 2020 deutlich, dass er die "ewigen Kriege" im Nahen Osten und in Afghanistan beenden und die Mission auf die Bekämpfung von ISIS und Al-Qaida beschränken wolle. Dennoch warf er Trump vor, durch das Doha-Abkommen die Feinde in Afghanistan zu ermutigen. In demselben Artikel erwähnt er Europa kaum. Bei unseren Rundtischgesprächen für Keeping Channels Open, einem neuen Netzwerk zur Stärkung der Zusammenarbeit zwischen den USA, der EU und Großbritannien, äußerten sich die meisten Diplomaten jedoch optimistisch, dass "Amerika zurück ist": Die Gipfeltreffen im Juni 2021 definierten eine gemeinsame transatlantische Agenda, die auf ethischem Multilateralismus, dem Bekenntnis zu demokratischen Werten und koordinierten Ansätzen für die wichtigsten Herausforderungen beruht. Nur einige Stimmen warnten davor, dass die Beratung mit den europäischen Verbündeten für Biden nicht so wichtig sei wie die Innenpolitik und der Wettbewerb mit China. Sein unilaterales Vorgehen in Afghanistan sei ein Zeichen dafür, dass noch mehr auf uns zukomme, und Europa müsse den Rückgang des US-Interventionismus und die rücksichtslose Konzentration auf nationale Prioritäten akzeptieren.
Der Rückzug stand daher ganz oben auf Bidens Agenda. Aber hatte er die Möglichkeit, die Bedingungen zu ändern? Trumps Doha-Abkommen vom Februar 2020 schloss die afghanische Regierung aus und verlieh den Taliban Legitimität. Das Hauptaugenmerk lag darauf, den sicheren Abzug der USA zu gewährleisten und zu verhindern, dass afghanischer Boden als Basis für den Terrorismus genutzt wird. Die Vereinbarung bezog sich aber auch auf innerafghanische Gespräche, einen Fahrplan und einen Waffenstillstand - diese Elemente hätten in den folgenden Monaten im Mittelpunkt stehen müssen.
Die Reduzierung der US-Truppen auf 2500 Mann im Januar 2021 und die Freilassung Tausender Taliban-Gefangener zwangen Biden in der Tat zum Handeln und untergruben den Einfluss der USA, aber vielleicht gab es auch andere Optionen. Schließlich hatten die Taliban bereits in den Monaten nach der Vereinbarung den guten Willen gebrochen, indem sie Tausende von Angriffen auf afghanische Streitkräfte verübten und systematisch Richter, Beamte, Journalisten und Aktivisten töteten. In Anbetracht dieser Aggression hätte Biden Bedingungen stellen und eine längere Frist für den Rückzug als den 11. September setzen sollen, der nur für den heimischen Verbrauch bestimmt war. Der Druck auf die Taliban im Hinblick auf einen Waffenstillstand hätte im Einklang mit dem engen Zeitplan erhöht werden müssen. In Wahrheit war der Wille nicht vorhanden, die Verpflichtungen gegenüber den Afghanen wurden zurückgestellt, und die seit 20 Jahren getätigten Investitionen der Alliierten wurden über Bord geworfen.
Kate Clark vom Afghan Analysts Network stellt in einer aktuellen Analyse fest, dass der US-Ansatz die Taliban begünstigte und die afghanische Regierung in nicht hilfreicher Weise unter Druck setzte - so wurde den afghanischen Streitkräften beispielsweise geraten, im Jahr 2020 nur zur präventiven Selbstverteidigung zu handeln, was den Taliban die Eroberung weiterer Gebiete ermöglichte. Unterdessen bereitete sich die afghanische Regierung nicht auf den Abzug der USA vor und ging unkoordiniert an den Friedensprozess heran, wobei sich die Führer untereinander um Geld und Macht stritten. Zum Zeitpunkt des Abzugs brachen die demoralisierten afghanischen Truppen, denen es an Sold und Munition mangelte und die von einer schwachen und uneinigen Verwaltung untergraben wurden, angesichts der strategischen Fortschritte der Taliban zusammen. Der abrupte Abzug der US- und NATO-Truppen - Partner in diesem Krieg und nicht nur Geber und Berater - war der letzte Strohhalm. Am Ende waren alle des Krieges müde - außer den Taliban.
Gescheiterter Friedensprozess
Wo gab es bei den Verhandlungen umfassendere Bemühungen, alle wichtigen Akteure an einen Tisch zu bringen, um eine Vereinbarung über die Teilung der Macht und einen Waffenstillstand zu erreichen? Dazu hätten Russland, Pakistan, Iran, China, Indien, Saudi-Arabien, die Türkei, Katar, die USA, die EU, das Vereinigte Königreich sowie afghanische Interessengruppen und angesehene islamische Organisationen gehören können. Die Geschichte hat gezeigt, dass die besten Friedensprozesse die seltsamsten Partner zusammengebracht haben, um in die gleiche Richtung zu gehen und konkurrierende Agenden beiseite zu schieben. Die Europäer, die NATO und Australien hätten dies nicht allein den USA überlassen dürfen. Sie hatten über zwei Jahrzehnte hinweg viel investiert und hatten das Recht, auf einen intensiveren politischen Prozess zu drängen. Stattdessen sagte Botschafter Khalilzad im April 2021 dem Kongress, was er hören wollte: "Ich glaube nicht, dass die Regierung zusammenbrechen oder die Taliban die Macht übernehmen werden."
Kate Clark sagt, dass sich die internationalen Institutionen mit der Frage beschäftigten, wie der Frieden funktionieren würde, selbst als sich die Gespräche als Hirngespinst erwiesen. Während des gesamten Jahres 2020 vermieden die Taliban jegliche Kompromisse oder substanzielle Diskussionen über die Teilung der Macht und bereiteten sich stattdessen auf eine totale Machtübernahme vor, um ihre Auslegung der Scharia durchzusetzen. Das Kommuniqué der G7 vom Juni 2021 rief zu einer "nachhaltigen, alle Seiten einbeziehenden politischen Lösung" auf, ohne anzuerkennen, wie unwahrscheinlich dies war, und mit wenig Sinn für Dringlichkeit, da der Rückzug bereits im Gange war. Das NATO-Kommuniqué sprach von einem "neuen Kapitel" zur Unterstützung der nationalen afghanischen Sicherheitskräfte - zu viele Annahmen und zu wenig Entwicklung alternativer Szenarien.
Diplomaten räumen ein, dass es auf internationaler Ebene kaum Diskussionen über eine detaillierte afghanische Abzugsstrategie und einen gemeinsamen Plan gab und auch der Zeitplan der USA nicht in Frage gestellt wurde. Dies war auf mangelnden Willen und mangelnde Aufmerksamkeit zurückzuführen, da so viel anderes auf dem Tisch lag: Afghanistan war angesichts der Pandemie, des Klimawandels, Chinas und Russlands ein Thema dritter Ordnung. Niemand wollte einen endgültigen Abzug vor den Amerikanern überstürzen, und man ging davon aus, dass die afghanische Regierung bis zum Ende des Jahres an der Macht bleiben würde. Die britische Regierung verfügte aufgrund des Brexit und des Covid nicht über die nötige Bandbreite, um Druck auf die USA auszuüben, und das neue Kabinett war sich der großen Opfer, die es gebracht hatte, nicht wirklich bewusst. Erst danach kam das Wehklagen - wofür war das alles?
Was nun?
Jetzt muss alles anders herum laufen. Das, was vor dem Rückzug hätte geschehen müssen, sollte immer noch das Ziel sein. Die internationale Gemeinschaft kann immer noch mäßigend auf den Autoritarismus der Taliban einwirken, eine humanitäre Katastrophe vermeiden helfen und dafür sorgen, dass Terroristen nicht erneut im Land Fuß fassen können. Auch die Taliban sind schwächer, ärmer und zersplitterter als sie scheinen. Sie sind auf das Fachwissen der früheren Regierung angewiesen, um das Land zu regieren. Daher sollten wir weiterhin auf eine pluralistische politische Lösung drängen, um einen künftigen Bürgerkrieg und den völligen Zusammenbruch des Staates zu vermeiden.
Was die Rechte betrifft, so sollte der Schwerpunkt der Konditionalität der Hilfe auf erreichbaren Zielen liegen, wie der Gewährleistung einer Sekundarschulbildung für Mädchen und der Verhinderung der Diskriminierung von ethnischen Minderheiten. Die regionalen Nachbarn teilen diese Stabilisierungsziele weitgehend, was die Möglichkeit einer breiten Abstimmung und einer gemeinsamen Position mit den westlichen Verbündeten bietet. Auch die Finanzierung durch die Vereinten Nationen, den IWF und die Weltbank, die UN-Sanktionen, die Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs und der Einfluss gemäßigter islamischer Organisationen können Druck ausüben.
Die Taliban werden auch feststellen, dass eine Herrschaft durch Einschüchterung für die Bürger, die in den letzten 20 Jahren weitgehende Freiheiten genossen haben und in denen junge Menschen die Mehrheit bilden, keine Option mehr ist; sie werden die Fähigkeit entwickeln müssen, die Herzen und Köpfe zu gewinnen und vielleicht sogar an Wahlen teilzunehmen - die Afghanen schätzen ihr Wahlrecht.
Was die Zukunft des Interventionismus angeht, so sind wir jetzt alle Realisten. Niemand erwartet eine Wiederholung des umfassenden Modells des Nationenaufbaus, das im Kosovo, im Irak und in Afghanistan angewandt wurde - aber während wir unsere eigenen Demokratien verteidigen, müssen wir weiterhin eine wirksame gemeinsame Außenpolitik und gezielte Interventionen gestalten. Wir können uns nicht von massiven Menschenrechtsverletzungen, schwächenden Konflikten, der Ausbreitung des Extremismus und den Auswirkungen des Klimawandels abwenden.
Dazu brauchen wir vertrauensvolle transatlantische Beziehungen, eine kluge strategische Ausrichtung und eine strikte Koordinierung. Das jüngste AUKUS-Abkommen mag im Hinblick auf die Stabilität des indopazifischen Raums sinnvoll sein, aber es hat einen wichtigen europäischen Verbündeten übergangen und eine Gelegenheit zur Koordinierung mit der EU verpasst. Wie im Falle Afghanistans waren die USA nicht in der Lage, die europäischen Interessen in ihre Entscheidungsfindung einzubeziehen und die Auswirkungen auf das Zerwürfnis zwischen Großbritannien und der EU zu berücksichtigen. Führende EU-Politiker fordern nun eine stärkere unabhängige Verteidigungs- und Außenpolitik.
Dies sind die Herausforderungen, denen sich die transatlantischen Partner in einer neuen Weltordnung stellen müssen: Trotz des Umbruchs in den Normen des Regierens und der Diplomatie, einer Reihe neuer Herausforderungen und der Tendenz, sich nach innen zu wenden, müssen wir immer noch für etwas stehen und zusammenhalten - oder wir riskieren, die Macht zu verlieren, eine Kraft für das Gute zu sein und unsere eigene Stabilität in einer vernetzten Welt zu sichern.