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Afghanistan
Afghanistan
Dr. Carsten Klein

Die Machtübernahme der Taliban stellt Indien vor enorme Herausforderungen

Nach dem Machtwechsel in Kabul sorgt sich die Regierung in Neu-Delhi vor einem Erstarken radikaler Islamisten. Die Ängste drohen auch die Spannungen zwischen Hindus und Muslimen in Indien zu verschärfen.

Nürnberger Prozesse
75 Jahre Nürnberger Prozess
Dr. Michaela Lissowsky

Nürnberger Prozess – Die Antwort des Rechts

Vor 75 Jahren wurde der Nürnberger Hauptkriegsverbrecherprozess abgeschlossen. Die Symbolkraft des Gerichtsverfahrens war wohl allen bewusst, als der Vorsitzende Richter am 01. Oktober 1946 die Urteile verkündete. Längst steht der Nürnberger Prozess vor allem für eines: eine Antwort des Rechts auf schlimmste Verbrechen und unvorstellbares Unrecht. Aus ihm gingen nachhaltige Errungenschaften im Internationalen Strafrecht hervor, analysiert Michaela Lissowsky.

Hans-Dietrich Genscher
Umwelt
Dr. Henning von Köller

Wie Umweltschutz vor 50 Jahren begann

Vor 50 Jahren legte Hans-Dietrich Genscher das erste Umweltprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik dem Bundeskabinett vor. Unter liberaler Federführung wurde das Fundament für den Umweltschutz gelegt - sowohl in der Politik als auch programmatisch mit den Freiburger Thesen. Zeit für einen Rückblick.

Demonstranten versammeln sich während eines Protestes gegen die Ergebnisse der Parlamentswahlen in Moskau, Russland, Samstag, 25. September 2021.
Russland
freiheit.org

Gelenkte Demokratie – gelenkte Wahlen

Die Wahlen zur Duma, dem Unterhaus des russischen Parlaments, und zu 39 Regionalparlamenten brachten nach der beispiellosen Ausschaltung und Repression gegen die politische Opposition im Vorfeld wie erwartet den Wahlsieg der Machtpartei „Einiges Russland“ und der auch bisher schon in der Duma vertretenen Parteien, der sogenannten „Systemopposition“.  

Ein Transparent der Bürgerinitiative «Deutsche Wohnen & Co. enteignen» hängt in der Nähe einer Baustelle, die sich auf dem Neubauprojekt "Am Tacheles" an der Oranienburger Straße befindet.
Wohnungspolitik
Teresa Widlok und Dirk Assmann

Erfolg für „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ – Desaster für Berlin

Die Berlinerinnen und Berliner stimmen mehrheitlich für die Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne. So weit wird es aller Voraussicht nicht kommen und das war auch vor dem Ergebnis ziemlich klar. Doch die Politik muss diesen „Hilferuf“ ernstnehmen und die richtigen Schlüsse ziehen: Es braucht eine Bau- und Wohnungspolitik, die den Menschen wirklich hilft.

Bundesverfassungsgericht
Bundesverfassungsgericht
Prof. Dr. Ewald Grothe

Eine Institution mit liberalen Wurzeln

Das Bundesverfassungsgericht feiert heute sein 70-jähriges Jubiläum. Als oberstes Verfassungsorgan der Bundesrepublik verwirklicht es einige tief verankerte liberale Grundsätze. Die rechtliche Kontrolle von Regierung und Verwaltung und die Entscheidung von Streit zwischen Verfassungsorganen lassen sich in der deutschen Geschichte bis 1495 zurück verfolgen.

Spitzenkandidaten treffen sich nach den ersten Wahlergebnissen zu einer im Fernsehen übertragenen Diskussion.
Bundestagswahl
Karl-Heinz Paqué

Deutschland wird normal

An diesem Wochenende hat sich die politische Landschaft der Nation endgültig verändert. Programmparteien ersetzen Volksparteien. Keine Partei erhält mehr über 30 Prozent der Stimmen der Wählerinnen und Wähler. Dies wird so bleiben.

Indian and German Flag
Bundestagswahl
Dr. Carsten Klein

Indien hofft nach der Bundestagswahl auf eine vertiefte Partnerschaft

Mehrere Parteien sehen Indien als wichtigen Partner im Indopazifik-Raum. Die Chancen auf eine engere Zusammenarbeit stehen gut. Es gibt jedoch auch Meinungsverschiedenheiten.

Das Logo von Taiwan Semiconductor Manufacturing Company, dem weltweit größten Auftragsfertiger von Chips, in Tainan, Südtaiwan.
Wirtschaft
Anna Marti Chou Ya-wei

Taiwans Chiphersteller TSMC: Das wertvollste Unternehmen Asiens soll nach Deutschland kommen

Der taiwanische Chiphersteller TSMC spielt für die Insel eine herausragende Rolle, sowohl wirtschaftlich als auch sicherheitspolitisch, und kürzlich sogar gesundheitspolitisch. Was ist das Besondere an diesem Unternehmen, das jetzt voraussichtlich nach Deutschland kommen wird?

TONG YING-KIT
Sicherheitsgesetz
Dennis W.H. Kwok

Erstes Urteil in Hongkong nach „Sicherheitsgesetz“: Zerfall der Grundrechte und des Menschenverstands

"Freiheit für Hongkong, Revolution unserer Zeit": Dieser Spruch ist bei Protesten in Hongkong allgegenwärtig – nach dem neuen „Nationalen Sicherheitsgesetz“ aber ist er verboten. Der erste Angeklagte ist nun auf Grundlage dessen zu mehrjähriger Haft verurteilt worden. Das stellt einen gefährlichen Präzedenzfall dar.

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