Vereinte Nationen

80 Jahre Vereinte Nationen: Warum das Gewaltverbot heute wichtiger ist denn je

Vor 80 Jahren entstand eine neue Weltordnung. 51 Staats- und Regierungschefs trafen eine Entscheidung. Fortan sollte Frieden über Krieg gestellt werden, internationales Recht anstelle von Gesetzlosigkeit gelten. Die internationalen Beziehungen sollten durch Zusammenarbeit statt Konfrontation geprägt sein.

Gewaltverbot

Die Gründung der Vereinten Nationen war eine unmittelbare Reaktion auf die Verbrechen des Zweiten Weltkrieges. Aggression sollte endgültig als Mittel zwischen Staaten verbannt werden. „Nie wieder“, entwickelte sich rasch zur politischen Forderung. Die Gräuel des Zweiten Weltkrieges sollten sich nicht wiederholen. Dies ist verankert im Gewaltverbot von Artikel 2, dem Herzstück der VN-Charta, die am 24. Oktober 1945 in Kraft getreten ist.

Die Welt von 1945

Die Verbrechen und das Leid von Millionen Opfer zweier Weltkriege prägten die Welt 1945. Sie war gezeichnet von Kolonialismus, Ungleichheit und Rassendiskriminierung. Im Laufe der Jahrzehnte bot die UNO vielen Ländern eine Plattform, um sich Gehör zu verschaffen. Sie war stets eine Chance – insbesondere für kleinere Länder. Ein Land, eine Stimme lautet das faire Abstimmungsprinzip in der Generalversammlung bis heute. Hingegen ist der Sicherheitsrat mit seinen fünf permanenten Mitgliedern und ihrem Vetorecht ein längst überkommenes Relikt der Welt von gestern. Er ist Ausdruck einer Machtverteilung, die nicht mehr der Realität des 21. Jahrhunderts entspricht. 

Gerade auch aufgrund der Blockade im Weltsicherheitsrat konnten die Vereinten Nationen in ihrer 80jährigen Geschichte Kriege nicht verhindern, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord verursacht haben. Terrorismus und humanitäre Krisen führten weltweit zu Flucht und Vertreibung. Millionen Menschen leben auch heute staatenlos in Flüchtlingscamps und ohne Perspektive, je ein anderes Leben führen zu können. Alleinig die Weltorganisation zu beschuldigen, nicht rechtzeitig eingegriffen zu haben, um bewaffnete Konflikte, Leid und Terror zu stoppen ist wohlfeil. Obwohl es doch immer der politische Wille Einzelner ist, Befehle für Vernichtung, Vertreibung und Zerstörung zu erteilen.

Errungenschaften der Vereinten Nationen

Die Vereinten Nationen haben im Laufe ihrer Geschichte Kriege verhindert. Allerdings werden primär Kriege und bewaffnete Konflikte in Grafiken gelistet und erforscht, die verhinderten hingegen nicht. So ist es schwer an diesem achtzigsten Geburtstag der Vereinten Nationen auf eine einzelnen Erfolgsstatistik zu verweisen. Doch auch mit Blick auf die Menschenrechte lassen sich zahlreiche Errungenschaften nachweisen. So existiert heute ein völkerrechtliches Regelwerk, das weltweit die Rechte von Frauen, Kindern, Indigenen, Menschen mit Behinderung und anderen verankert. Es sind Instrumente zur Überwachung der Menschenrechte in Mitgliedstaaten entstanden. Länder müssen sich im UN-Menschenrechtsrat, den Fragen von Vertretern anderer Länder und der eigenen Zivilbevölkerung stellen. Der Internationale Strafgerichtshof wurde errichtet und hat die juristische Verantwortlichkeit für Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit institutionalisiert.

Die Welt von heute

Heute besteht die Gefahr, dass die Vereinten Nationen finanziell destabilisiert werden und so die Vielzahl ihrer funktionierenden Aufgaben zum Nutzen der Menschheit nicht ausfüllen können. Erschwert wird die Situation durch die zunehmende Polarisierung. Gesellschaften sind auch in demokratischen Ländern gespalten. Machtverhältnisse haben sich in kürzester Zeit verändert. Einzelne Staatsoberhäupter mächtiger Staaten setzen auf Konfrontation statt auf internationale Zusammenarbeit. Sie, wie auch Eigentümer von Technologieunternehmen bestimmen das Weltgeschehen. Letztere haben Kontrolle über Algorithmen und somit Einfluss auf Informationszugang aller Menschen weltweit. Durch neueste Tools der Künstlichen Intelligenz sammeln Techunternehmen privateste Details von Nutzern, was die Gefahr des gläsernen Bürgers birgt und ein Einfallstor für Unfreiheit ist.

Liberale Demokratien sind in größter Gefahr, allmählich ganz zu verschwinden. Dabei sind sie ein politisches Erfolgsmodell für ein Leben in Freiheit und offener Gesellschaft. Die liberalen Demokratien sind die Garanten für Frieden, Sicherheit und Menschenrechte. Diese elementaren Ziele und Werte der VN-Charta haben heute wie vor 80 Jahren Gültigkeit. Sie lassen sich nicht alleine durch Aufrüstung und die Sicherung von Grenzen verteidigen.

Hoffnung auf Gen Z

Es gibt Hoffnung. Die Jugend von heute hat die Werte der VN-Charta für ein friedliches Miteinander erkannt. Weltweit protestiert die Generation Z auf den Straßen: in Nepal, Indonesien, den Philippinen, Madagaskar und Serbien. Eine Generation fordert Meinungsfreiheit, Sicherheit und Zugang zu freien Wahlen, zu Bildung und zu Arbeit.

Bis heute gilt der 24. Oktober als Tag der Vereinten Nationen. Ein Symbol für ein friedliches Zusammenleben. Die Verantwortung für die UN Charta tragen in erster Linie Staats- und Regierungsvertreter. Doch wir alle müssen an ihre Werte und Ziele erinnern und für sie kämpfen. Wir tragen die Verantwortung für unser heutiges Miteinander und gegenüber künftigen Generationen.