USA

Ein Jahr Trump: Europa im Seitenaus

Die zweite Amtszeit Donald Trumps hat die Schwächen Europas deutlich zutage treten lassen. Neben mehr oder minder scharfer Rhetorik einzelner europäischer Politiker hat die EU dem Gebahren der Trumpschen Regierung in Bezug auf Zölle, Grönland-Annexionsfantasien und den systematischen Ausschluss Europas aus zentralen Fragen im Ukraine-Krieg nicht viel entgegenzusetzen. Europa muss seine politische, wirtschaftliche und militärische Handlungsfähigkeit stärken, wenn es nicht völlig an Bedeutung auf der Weltbühne verlieren will.

Für Anhänger der transatlantischen Partnerschaft war 2025 kein leichtes Jahr. Die scharfe Rede von JD Vance bei der letzten Münchner Sicherheitskonferenz war noch nicht ganz verdaut, da folgte der nächste Tiefpunkt im transatlantischen Verhältnis: die regelrechte Demütigung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vor laufenden Kameras im Weißen Haus und die groteske Opfer-Täter-Umkehr („Sie [Selenskyj] spielen mit dem 3. Weltkrieg“) waren ebenso politisch verstörend wie moralisch unerträglich mitanzusehen.

Die umgehenden Beistandsbeteuerungen und Solidaritätsbekundungen der Europäer gegenüber der Ukraine und ihrem Präsidenten waren wichtig und richtig. Doch haben sich diese mündlichen Zusicherungen bislang nicht in militärische Kapazitäten umgemünzt, die einen Unterschied im Kriegsgeschehen im Sinne der Ukraine machen würden. Die wenige Tage nach dem Eklat im Weißen Haus gegründete „Koalition der Willigen“ zur Unterstützung der Ukraine, angeführt vom Vereinigten Königreich und Frankreich, war zwar ein wichtiger erster Schritt und auch die Einigung auf eine europäische Friedensmission Anfang dieses Jahres in Paris zeigt politischen Willen. Doch konkrete Zusagen über die Entsendung von Truppen sucht man abseits der Bekundungen weiterhin vergeblich.                                   

So verfestigt sich ein bekanntes Bild: Europa will (mehr oder weniger), kann aber nicht. Noch immer blickt man hilfesuchend auf den großen Bruder USA, der die letzten Jahrzehnte die Sicherheit in Europa garantierte. Dass Washington nun ohne europäische Beteiligung – und ohne die Ukraine selbst – mit dem Aggressor über eine mögliche Nachkriegsordnung verhandelt, hat auf dem alten Kontinent Empörung und Entsetzen ausgelöst. Geradezu hilflos wirkte der hastig formulierte Gegenvorschlag der Europäer, der von Russland (erwartbar) abgelehnt und von den USA (ebenfalls nicht überraschend) kaum beachtet wurde.

Das politische Abseits Europas im Ukraine-Krieg offenbart ein fundamentales Problem: Die Europäer können nur reagieren, nicht agieren. Es fehlt an militärischem Gewicht – sowohl zur Abschreckung autoritärer Gegner wie Russland als auch, um von den USA als ernst zu nehmender Player und strategischer Partner wahrgenommen und miteinbezogen zu werden.

Noch deutlicher tritt dieses Dilemma im Nahostkonflikt zutage. In dem von Trump im Herbst vorgelegten 20-Punkte-Plan für Gaza spielt Europa, wenn überhaupt, eine Nebenrolle. Dieser Tage soll Trump die ersten Besetzungen für den sogenannten „Friedensrat“ bekannt geben. Die EU ließ noch im Dezember verkünden, Teil des Friedensrates sein zu wollen. Wie dies jedoch in der Realität aussehen soll, bleibt offen, denn die Positionen zum Israel-Gaza-Konflikt könnten innerhalb der EU kaum unterschiedlicher sein. Wie in dieser Gemengelage eine gemeinsame europäische Verhandlungsposition, die unter den aktuellen Bedingungen umsetzbar wäre, eingebracht werden soll, ist daher mehr als fraglich. 

Und hier offenbart sich das zweite große Problem der Europäer: ihre chronische außenpolitische Zerrissenheit. Oft blockiert durch unterschiedliche nationale Interessen und das Einstimmigkeitsprinzip, wird die Handlungsfähigkeit der Union geschwächt, die Reaktionszeit in Krisen verzögert und die Glaubwürdigkeit als globaler Akteur untergraben. Ähnliches lässt sich aktuell etwa in der Reaktion auf die Proteste im Iran beobachten, wo Spanien, Frankreich und Italien bei der Listung der Revolutionsgarden als Terrorgruppe bremsen.

Diese Zersplitterung ist nicht neu. Seit Jahren wird kritisiert, dass es eben nicht die eine Telefonnummer gibt, die man wählen kann, wenn man die EU erreichen will. Die Folge: Die EU ist häufig nicht in der Lage, ihr gesamtes politisches und wirtschaftliches Gewicht geschlossen zur Geltung zu bringen. Donald Trump weiß diese strukturelle Schwäche auszunutzen - wie zuletzt die Zollandrohungen gegen einzelne EU-Staaten im Zusammenhang mit seinen Grönland-Fantasien zeigen.

Ob die Europäische Union diesem Druck diesmal geschlossen entgegentritt, dürfte sich beim anstehenden Sondergipfel zeigen. Sanktionen, Gegenzölle oder auch das bislang nie eingesetzte Anti-Coercion-Instrument (ACI) der EU, die sogenannte „nukleare Option des Handels“, stehen im Raum. Dieses Instrument erlaubt es der EU, Importe von Waren und Dienstleistungen gezielt zu begrenzen. Doch ob selbst diese stärkste handelspolitische Waffe der EU Trump von seinem Kurs abbringen könnte, ist fraglich.

Denn zur Wahrheit gehört auch: Die EU - und das ist das dritte große Dilemma - ist wirtschaftlich deutlich stärker von den USA abhängig als umgekehrt. Die Vereinigten Staaten sind der wichtigste Abnehmer europäischer Exporte und nach China der zweitgrößte Herkunftsmarkt für Einfuhren in die EU. Zwar sind auch US-Importe aus Europa für amerikanische Wertschöpfungsketten relevant, jedoch nicht in einem strategischen Ausmaß, das etwa mit der Abhängigkeit der USA von China vergleichbar wäre.

Das erklärt auch, warum die Volksrepublik im vergangenen Jahr bereit war, eine Eskalation im Handelskonflikt mit den USA zu riskieren - und damit ein Einlenken der US-Regierung erzielte. Europas wirtschaftliche Widerstandskraft hingegen, insbesondere die der deutschen Wirtschaft in einer Phase anhaltender Stagnation, wurde von den Europäern als zu schwach eingeschätzt, als dass sie der zusätzlichen Belastung durch hohe US.-Zölle hätte standhalten können.

Die fehlende militärische Substanz gepaart mit chronischer Uneinigkeit in der Außenpolitik und wirtschaftlicher Abhängigkeit lässt Europa in den Augen der USA - und anderer Akteure - schwach erscheinen. Bei einer US-Regierung, für die fast ausschließlich Machtpolitik zählt, hat das verheerende Konsequenzen. Einen Vorgeschmack darauf liefert die Monroe-Doktrin, die zentraler Bestandteil der neuen Nationalen Sicherheitsstrategie der USA ist. Mit ihr hat Trump die Wunschvorstellung Chinas und Russlands von einer multipolaren Weltordnung übernommen, in der Europa keine eigenständige Rolle spielt. Die Europäer scheinen für die Trump-Regierung im besten Falle Erfüllungsgehilfen für das eigene Vorgehen zu sein. Wer nicht spurt, wird unter Druck gesetzt.

Wie sollte Europa auf Trumps Amerika reagieren? Statt der einstigen transatlantischen Wertepartnerschaft nachzutrauern oder durch Schmeicheleien oder wirtschaftliche, politische oder gar territoriale Zugeständnisse auf einen Sinneswandel bei der aktuellen US-Regierung zu hoffen, sollte die EU die eigenen strukturellen Problemfelder angehen. Dazu gehört die Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips in der Außen- und Sicherheitspolitik ebenso wie die notwendige substanzielle Aufrüstung. Keine der beiden Aufgaben ist den Bevölkerungen der einzelnen Mitgliedstaaten politisch leicht vermittelbar, bedeutet ein Mehrheitsprinzip doch immer auch die Gefahr, überstimmt zu werden, und große Investitionen in das Militär stets auch schmerzhafte Einsparungen an anderer Stelle.

Zugleich muss die EU ihr ganzes wirtschaftliches Potenzial konsequent entfalten. Notwendig sind wirksame Wachstumsimpulse für die europäische Wirtschaft, weniger bürokratische Belastungen und eine gezielte Diversifizierung der Handelspartnerschaften. Die Unterzeichnung des EU-Mercosur-Abkommens war ein überfälliger und wichtiger Schritt - weitere Abkommen, etwa mit Indien, müssen folgen.

Die To-Do-Liste ist also lang – und mit anspruchsvollen Aufgaben gefüllt. Da die Konsequenz des Nichthandelns jedoch die politische Irrelevanz wäre, ist es den politischen Kraftakt allemal wert. Denn: Nur wer handlungsfähig ist, wird ernst genommen. Und wer handlungsfähig sein will, muss stark sein.