Journalisten als Vogelfreie
Presse- und Medienfreiheit ist ein hohes Gut, für das sich die Friedrich-Naumann-Stiftung weltweit einsetzt. Zum "Internationalen Tag gegen die Straflosigkeit für Verbrechen gegen Journalisten" werfen wir ein Schlaglicht auf besonders betroffene Länder.
930 Journalisten wurden nach Angaben der UN-Kulturorganisation UNESCO weltweit zwischen 2006 und Ende 2016 getötet. Mexiko liegt vor Afghanistan an der Spitze. Aber 2017 ist auch im europäischen Malta eine Journalistin mundtot gemacht worden: Die Journalistin Daphne Caruana Galizia wurde ermordet. Laut UNESCO wurden nur zehn Prozent der Morde weltweit aufgeklärt. Darüber hinaus sind Journalisten weltweit Opfer von Entführungen, Gewalt und Einschüchterung. Ihr Schutz ist mangelhaft. Zumal viele zunehmend autoritäre Regime selbst unabhängige Journalisten in politisierten Prozessen strafrechtlich verfolgt werden.
Als die Vollversammlung der Vereinten Nationen den 2. November zum Welttag gegen Straflosigkeit für Verbrechen gegen Journalisten ausrief, der 2014 erstmals begangen wurde, wollte sie auf die andauernde Untätigkeit von Staaten bei der Bekämpfung dieser Verbrechen aufmerksam machen. Das ist gut, doch das reicht nicht. Der Deutsche Bundestag hat vor der Sommerpause die scheidende Regierung aufgefordert, sich bei den UN für die Einsetzung eines Sonderberichterstatters zum Schutz von Journalisten einzusetzen. Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit arbeitet seit Beginn ihrer Tätigkeit im Ausland mit unabhängigen Journalisten und Medienorganisationen. Das 2016 eingerichtete Internationale Journalisten- und Mediendialogprogramm baut diesen Schwerpunkt der Auslandsarbeit aus. Mit dem bereits zum dritten Mal verliehenen Raif-Badawi-Award für mutigen Journalismus hat die Stiftung vor wenigen Wochen den inhaftierten türkischen Journalisten Ahmat Sik ausgezeichnet. „Journalismus ist kein Verbrechen“, sagte er vor Gericht.
Unsere Kollegen vor Ort berichten über den Umgang staatlicher Behörden mit Angriffen und Verbrechen gegen Journalisten. Den Auftakt macht das Beispiel Mexiko.