Analyse

Am kommenden Sonntag findet in Polen die Parlamentswahl statt. Die Themen des Wahlkampfs reichen von Frauenrechten bis zur Inflation und Sicherheit. Die Anti-Kampagne der regierenden PiS-Partei zielt auf Donald Tusk ab und versucht, ihn als Vasall Deutschlands und Brüssels darzustellen. Ein Referendum parallel zu den Wahlen soll den Einfluss der PiS stärken. Polen steht vor einer entscheidenden Wahl, die sein politisches Schicksal und seine Rolle in der EU beeinflussen wird.

One Foundation

11.10.2023 Odilia Abreu

Tambghrabit ("Solidarität"): Eine transformative Reise von One Foundation in Marokko

Im Rahmen des Austauschprogramms von FNF One Foundation habe ich drei Wochen lang Einblicke in die Arbeit des FNF-Büros in Marokko erhalten. Marokko spielt im Rahmen des Projekts Mittelmeerdialog des FNF-Büros in Madrid eine zentrale Rolle. Dieser Austausch hat dazu beigetragen, die Verbindungen zwischen den beiden Büros (FNF Madrid und Marokko) zu stärken und die gemeinsamen Ziele des Projekts voranzutreiben, das darauf abzielt, den Dialog zwischen Deutschland, der Europäischen Union und den südlichen und östlichen Mittelmeerländern zu etablieren und zu stärken.

Luxemburg

09.10.2023 Sahra Lissek

Regierungswechsel in Luxemburg: Koalition aus Liberalen und Christsozialen?

Nach den Parlamentswahlen am 8. Oktober steht Luxemburgs Regierung wohl vor einem Wechsel: die amtierende Koalition aus Liberalen, Sozialdemokraten und Grünen verlor ihre Mehrheit. Nun scheint es wahrscheinlich, dass die Christsozialen den neuen Premierminister stellen werden.

Armenien

09.10.2023 freiheit.org

EU muss Armenien europäische Perspektive geben

Nach der gewaltsamen Einnahme von Bergkarabach steht Armenien vor größten Herausforderungen und einer ungewissen Zukunft. Russland ist seiner Rolle als traditionelle Schutzmacht und Bündnispartner Armeniens nicht nachgekommen, setzt das Land zunehmend unter Druck und hat sich de facto auf die Seite Aserbaidschans geschlagen. Deutschland und Europa müssen sich jetzt dringend mehr engagieren.

Freedom Games

09.10.2023 Barbora Krempaská

Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit auf der erfolgreichen 10. Ausgabe der Freedom Games in Polen

Die Freedom Games (Igrzyska Wołnosci) sind das größte liberale Forum in Mittel- und Osteuropa. Jedes Jahr veranstalten die Organisatoren, der polnische Think Tank Fundacja Liberte! ein interdisziplinäres Programm mit Vorträgen, Kulturveranstalungen und Paneldiskussionen zu verschiedenen Themen. Das Büro der Friedrich Naumann Stiftung für Mitteleuropa und die Baltische Staaten in Prag ist ein langjähriger Partner der Veranstaltung und nimmt jedes Jahr aktiv daran teil. In diesem Jahr wirkten das Team aus Prag an vier Paneldiskussion mit.

Landtagswahl in Bayern

09.10.2023

Im Rechts der Mitte

Wie erwartet, hat die CSU die Landtagswahl in Bayern gewonnen. Aber das hat sie schließlich seit 1954 immer getan. So weit, so normal. Nicht normal ist, dass die CSU mit 37,0 Prozent ihr schlechtes Ergebnis von 2018 diesmal sogar noch unterbot. Der Ausgang der Landtagswahl in Bayern am 8. Oktober 2023 dürfte viele Menschen zum Nachdenken bringen. Manche vielleicht auch etwas zu spät.

Landtagswahl in Hessen

09.10.2023

Warum ist es mit Rhein so schön?

Man kann das Ergebnis der Landtagswahl in Hessen ganz knapp auf den Punkt bringen: zwei Parteien haben deutlich hinzugewonnen – die CDU und die AfD -, alle anderen im Bundestag vertretenen Parteien haben in Hessen deutlich verloren. Was sind die Hintergründe und Ursachen des Wahlausgangs?

USA

06.10.2023 Martin Biesel

Was hat der USA-Besuch von Steinmeier mit dem Sturz des US-Republikaners McCarthy zu tun?

Die Medien nannten die USA Reise von Bundespräsident Steinmeier „überraschend“. Im März war noch Bundeskanzler Scholz bei Präsident Biden im Weißen Haus. Seine Botschaft war: Deutschland versichere den USA weiterhin seine große Unterstützung für die Ukraine. Dass es Anlass zur Sorge um die amerikanische Ukraine Politik gibt, hat spätestens die historisch einmalige Abwahl des republikanischen „Speakers“ des Repräsentantenhauses Kevin McCarthy offenbart.

Technologie

05.10.2023 José Miguel Roca Chillida

Die Künstliche Intelligenz Beginnt eine Neue Ära

Die rasante Entwicklung der künstlichen Intelligenz beschleunigt ihren Einsatz, ihre Anwendungen und ihre Herausforderungen, während gleichzeitig große Lücken zwischen den Staaten entstehen. Die Mittelmeerländer leiden unter diesen Diskrepanzen und müssen entscheidende Strategien entwickeln, um die Nutzung der Technologie zum Nutzen ihrer Bürger und ihres Wirtschaftsgefüges zu fördern.

Slowakei

04.10.2023 Barbora Krempaská

Kein liberales Wunder in der Slowakei: Prorussische SMER-Partei gewinnt die Wahl

Die letzten Umfragen kurz vor der Wahl gaben Anlass zur Hoffnung. Ihnen zufolge durften sich die Liberalen auf kräftige Zuwächse und, mehr noch, die Chance auf den ersten Platz freuen. Auch die Befragungen am Wahltag selbst, veröffentlicht nach Schließung der Wahllokale vergangenen Samstag um kurz vor 23 Uhr, prognostizierten einen Sieg der ALDE-Mitgliedspartei Progresívne Slovensko. Am Sonntagmorgen machte sich allerdings Enttäuschung breit: Der Linkspopulist Robert Fico, erklärter Sympathisant von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán, gewann die Wahl mit knapp 23 Prozent. Wer ist Robert Fico?

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Wahlkampf in Polen: Der ersehnte Wendepunkt steht bevor