Analyse

05.10.2023 David Vincent Henneberger Leo Klein

Mehr Show als reale Machtoption - Alberto Núñez Feijóo (PP) und die gescheiterte Wahl zum spanischen Ministerpräsidenten

In der vergangenen Woche scheiterte Alberto Núñez Feijóo, Präsident der konservativen Partido Popular ("PP"), an der Wahl zum neuen Ministerpräsidenten Spaniens und wird daher den derzeit geschäftsführenden Amtsinhaber Pedro Sánchez von der Sozialistischen Arbeiterpartei Spaniens ("PSOE") nicht ablösen können. Feijóo selbst war der Überzeugung, dass eine erfolgreiche Wahl unwahrscheinlich sei, und scheiterte, wie allgemein erwartet. Wie geht es nun weiter?

Großbritannien

02.10.2023 Sir Graham Watson

Auf dem aufsteigenden Ast: Liberale Politik in Großbritannien vor den Nationalwahlen

In den kommenden 15 Monaten steht Großbritannien erneut vor wichtigen Wahlen. Die Zukunft von Rishi Sunaks Konservativer Partei, die bereits vier Amtszeiten (2010, 2015, 2017 und 2019) hinter sich hat, scheint unsicher. Aber wird deswegen Sir Keir Starmer's Labour Partei mit klarer Mehrheit gewinnen? Oder kann es sein, dass Labour eine Koalition mit der Schottischen Nationalpartei eingehen muss (die Kosten dafür: ein erneutes Referendum über die Schottische Unabhängigkeit) – oder auch mit den Liberaldemokraten (für den Preis der Einführung eines fairen Wahlsystems )?

Deutsche Einheit

28.09.2023 Dr. Wolther von Kieseritzky

Genschers „Balkonrede“ am 30. September 1989 in Prag: Meilenstein auf dem Weg zur Deutschen Einheit

Als Außenminister Hans-Dietrich Genscher am Abend des 30. September 1989 vom Balkon des Palais Lobkowicz den über 5.000 DDR-Flüchtlingen die Ausreise verkündete, war die Freude unbeschreiblich. „Was 1989 geschah, war in Wahrheit eine europäische Freiheitsrevolution. Das kostbare Erbe jener Jahre“, so mahnte Genscher, verpflichtet uns, die liberale Demokratie – Freiheit und Selbstbestimmung, Rechtsstaat und Bürgerrechte – uneingeschränkt und über alle Grenzen hinweg zu verteidigen.

Jahresbericht Deutsche Einheit

28.09.2023 Dr. Dirk Assmann

Ost-West-Stadt-Land-Spaltung?

Der Bericht zum Stand der Deutschen Einheit liefert jedes Jahr Einblicke in den Anpassungsprozess zwischen Ost- und Westdeutschland. Dieses Jahr greift der Bericht ein weiteres wichtiges Thema auf: Die Unterschiede zwischen städtisch und ländlich geprägten Regionen. Natürlich darf man das grundgesetzlich verankerte Postulat gleichwertiger Lebensverhältnisse nicht aus den Augen zu verlieren. Dennoch gilt: Ost, West, Stadt und Land müssen nicht gleich sein.

Vilnius-Exilmedienkonferenz

27.09.2023 Peter Cichon

Freier Journalismus unter Dauerbeschuss

Der Weg vom Populismus bis zum Extremismus ist kurz. Aber nur dann geling es den Extremisten wirklich eine Diktatur zu errichten, wenn sie zuvor die Medienfreiheit auslöschen. Deshalb werden von Extremisten an der Macht, aber auch von solchen, die noch von der „Machtergreifung“ träumen, der unabhängige Journalismus, die Meinungs- und die Pressefreiheit als erste Ziele für die Vernichtung angepeilt.

Slowakei

27.09.2023 Barbora Krempaská

Zugespitzter Wahlkampf: Muss Europa einen slowakischen Orbán befürchten?

Gewalt, Hate Speech und Prügeleien begleiten die letzte Phase des Wahlkampfes in der Slowakei. Im Vordergrund des Wahlkampfes stehen die angeblich größten Bedrohungen für die Slowakei: Progressivismus, Liberalismus, LGBT- und Gender-Ideologie, illegale Migration, die USA, Brüssel, Soros NGOs, Medien und so weiter. Vorbilder sucht man in Polen, in Ungarn und sogar in Russland. Wird die Slowakei am Ende ihren prowestlichen Kurs fortsetzen oder Populismus und prorussischer Propaganda verfallen?

Investition

26.09.2023 Claudia Luna Palencia

Das Global Gateway wird die beiden Ufer näher zusammenbringen

Das Global Gateway wurde 2021 von der Europäischen Kommission ins Leben gerufen und ist eines der Vorzeigeprojekte, die es der Europäischen Union (EU) ermöglichen werden, einen Beitrag zur Beseitigung des Investitionsdefizits in der Welt zu leisten. Es ist zu hoffen, dass diese Investitionsannäherung einen flüssigeren Dialog für eine bessere Nachbarschaft mit der Mittelmeerregion ermöglicht.

re:publica Hamburg

26.09.2023 Eva Cheung

Chatting with the Bot - wie wird Künstliche Intelligenz unsere Gesellschaft verändern?

Welche Auswirkungen wird KI auf unsere Gesellschaft haben? Auf der re:publica in Hamburg haben wir mit der Künstlichen Intelligenz „Electra“, einem Large Language Model, über die Zukunftsvisionen des Algorithmus gesprochen. In einem Gespräch zwischen Electra, Andreas Moring, Professor für Digitalisierung, Wirtschaft und Nachhaltigkeit und KI, und Kerstin Prechel, Professorin für Betriebswirtschaftslehre, wurden die potentiellen Auswirkungen von KI auf unsere Gesellschaft erläutert.

Wohnungsmarkt

25.09.2023 Dr. Dirk Assmann

Wie kommen wir raus aus der Baukrise?

Heute findet im Bundeskanzleramt der „Wohngipfel“ statt. Die Stimmung ist angespannt, einige Verbände haben bereits im Vorfeld die Teilnahme abgesagt. Inzwischen hat man sich daran gewöhnt, dass der Wohnungsmarkt schlechte Nachrichten am Fließband produziert. Es gibt immer mehr Stornierungen, immer weniger Baugenehmigungen und immer mehr fehlende Wohnungen. Klar ist: Es braucht effektive Lösungen, die den Wohnungsbau einfacher und günstiger machen. Scheinlösungen wie ein Mietenstopp helfen hingegen sicher nicht weiter.

Nagorno-Karabakh

25.09.2023 Armen Grigoryan

Nagorno-Karabakh. Military Offensive and Blurry Future

Azerbaijan started a military operation against the Armenians of Nagorno-Karabakh, resulting in several hundred dead and wounded. The operation took place under the eyes of the Russian peacekeeping mission. What future this new catastrophe will bring to the Armenians in Nagorno-Karabakh and the region is difficult to predict.

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