Analyse

Mann mit Plakat auf den Straßen von Belgrad

Wie ein Katalysator verstärkt die Corona-Krise den „Trend zur Autokratisierung“. Russland und China üben durch die Lieferung von Impfstoff auf dem Westbalkan zunehmend mehr Einfluss aus. Das Abdriften Südosteuropas zu autoritären Bündnispartnern wird immer wahrscheinlicher, analysiert Michael Roick im Tagesspiegel.

Mittelmeerdialog

26.02.2021 Carmen Descamps

Neue Europa-Mittelmeer-Agenda: Zukunftsorientiert und innovativ

Anfang dieses Monats hat die Europäische Kommission mit der Veröffentlichung einer "Neuen Agenda für den Mittelmeerraum" ihre Bemühungen um eine Erneuerung der Partnerschaft mit den südlichen Nachbarländern intensiviert. 25 Jahre nach der Erklärung von Barcelona und ein Jahrzehnt nach den arabischen Aufständen bleiben viele politische, sozioökonomische, ökologische und sicherheitspolitische Herausforderungen bestehen.

El Salvador

25.02.2021 Elisabeth Maigler Kluesserath

Vom Hoffnungsträger zum Autokraten?

Der junge Präsident Nayib Bukele ist für viele Salvadorianer ein Hoffnungsträger. Nach seinem ersten Jahr im Amt hatte er bedeutende Erfolge vorzuweisen. Mit seiner Vorliebe für das Militär und die Missachtung der Justiz zeigt er jedoch zunehmend autoritäre Züge. Wird Bukele die anstehende Wahl in El Salvador nutzen, um seine Macht langfristig zu sichern?

Türkisches Social-Media-Gesetz

25.02.2021 Matthias Baus

Facebook knickt ein

Die sozialen Medien sind eine der wenigen verbliebenen Freiräume für den Meinungsaustausch in der Türkei. Mit einem neuen Gesetz will Ankara die Plattformen unter Kontrolle bringen – nicht ohne Erfolg, wie man am Beispiel von Facebook sieht. Während der US-Konzern in Australien ein Exempel statuiert, knickt er vor der Regierung Erdogan still und leise ein.

Unterstützer des 'United National Movement' protestieren auf den Stufen des Parlaments gegen die Inhaftierung von Nika Melia

Georgien

24.02.2021 Peter-Andreas Bochmann

Innenpolitische Krise verschärft sich nach Verhaftung von Oppositionsführer

Der Vorsitzende der größten georgischen Oppositionspartei, Nika Melia, ist am Dienstag überraschend verhaftet worden. Die Verhaftung ist eine neue Eskalationsstufe innerhalb einer monatelangen politischen Pattsituation. Die demokratische Entwicklung des Landes steht auf dem Spiel. Der für 2024 geplante Antrag zur EU-Mitgliedschaft steht aktuell im krassen Widerspruch zur aktuellen Innenpolitik, analysiert Peter-Andreas Bochmann.

Eine Schülerin auf einem Klimastreik in Istanbul

Wahlkampf in der Türkei

24.02.2021 Can Selcuki

„Ein Produkt unserer Gesellschaft“

Demoskopen haben in der Türkei Konjunktur. Je näher ein Wahltermin rückt, desto begehrter sind die Daten der Meinungsforschenden. Hoch im Kurs ist aktuell die sogenannte „Generation Z“. Can Selcuki ist Geschäftsführer der „Istanbul Ekonomi Arastirma“. Er erklärt die Meinungen und Einstellungen der türkischen Jugend, die über politische Lager hinweg für die Demokratie und einen politischen Wandel kämpft.

Joe Biden während einer Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz

US-Außenpolitik

24.02.2021

Neue Tonalität gegenüber Ankara

Mit Donald Trump pflegte Recep Tayyip Erdogan eine Sonderbeziehung, die ihm große Handlungsfreiheit gab. Der neue Präsident Joe Biden lässt gleich erkennen: Er wird anders mit Erdogan umgehen als sein Vorgänger. Auch der neue amerikanische Außenminister steht Ankara skeptisch gegenüber. Ob die neue Politik Bidens den türkischen Präsidenten zu einem politischen Umdenken verleiten wird, steht hingegen auf einem anderen Blatt, analysiert Ronald Meinardus.

Waldzustandsbericht

24.02.2021 Christine Frohn

Wir müssen den Wald als Klimaschützer anerkennen

Der neue Waldzustandsbericht bestätigt die verheerende Situation des Waldes. Nach drei trockenen Jahren in Folge sind die Wälder stark geschwächt. Doch die Bewirtschaftung des Waldes ist zentral für den Klimaschutz. Um den Zustand der Wälder wieder zu verbessern, sollte man deren Leistung in der CO2-Speicherung durch eine Aufnahme in den Emissionshandel honorieren.

Präsident Erdogan bei der Vorstellung der türkischen 'National Space Agency'

Türkei

24.02.2021 Dilsad Budak

Griff zum Mond – Erdogans Weltraumpläne lösen sowohl Begeisterung als auch Hohn aus

Der türkische Präsident hat hochtrabende Pläne: In sieben Jahren will Ankara auf dem Mond forschen. Bei seinen Anhängern löst die Ankündigung Begeisterung aus, Kritiker fragen, ob das Land nicht andere Sorgen habe. Sie behaupten, Erdogans Weltraumpläne sind Bestandteil eines Rückzugsgefechts des Präsidenten, der zum Ende seiner Karriere noch einmal mit großen, aber letztlich unhaltbaren Versprechungen auftrumpfen will.

Infrastruktur

23.02.2021 Dr. Dirk Assmann

Ein Jahr Berliner Mietendeckel – Eine (verheerende) Bilanz

Vor einem Jahr trat der Berliner Mietendeckel offiziell in Kraft. Die Folgen sind verheerend: Statt für mehr bezahlbaren Wohnraum für alle zu sorgen, gibt es heute einen extremen Angebotsengpass. Eine Politik, die auf Mietendeckel und „Einfamilienhausverbot“ setzt, wird die Probleme auf dem deutschen Wohnungsmarkt nicht lösen.

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Der Westbalkan im geostrategischen Kräftespiel