Veranstaltung
Polen nach der Wahl
Am 15. Oktober wurde in Polen das Parlament, der Seijm, neu gewählt. Es gilt als eines der ältesten Parlamente der Welt. Die Wahlen in diesem Herbst sorgten für besonders viel Aufmerksamkeit. Der Wahlkampf spiegelte die schweren innenpolitischen Konflikte, aber auch die autoritären Bestrebungen einiger rechtspopulistischer Politiker.
Wird die herrschende nationalkonservative Regierung unter Führung der PiS-Partei ihre Macht halten können, fragten sich sowohl polnische als auch ausländische Beobachter.
Laut dem amtlichen Endergebnis ist die nationalkonservative PiS-Partei zwar stärkste politische Kraft, dennoch könnte es einen Machtwechsel geben. Gemeinsam mit den beiden anderen liberalen Oppositionsparteien, dem Parteienbündnis Dritter Weg und der Neuen Linken, kann Oppositionsführer Donald Tusk voraussichtlich eine Mehrheit im Sejm bilden.
Wie geht es weiter in Polen? Was würde ein Machtwechsel für die Europäische Gemeinschaft bedeuten, was für das deutsch-polnische Verhältnis? Wie ist die Stimmung in der polnischen Zivilgesellschaft?
Polen verstehen und diese Fragen zu beantworten– das verlangt auch einen Blick in die Geschichte dieser Nation.
Gemeinsam mit dem ehemaligen polnischen Botschafter in Deutschland, Janusz Reiter, wagen wir die Analyse und ein Gespräch über Gegenwart und Geschichte unseres Nachbarn Polen.
Sieg der Demokratie in Polen
Die Schicksalswahlen in Polen am 15. Oktober markierten eine historische Wende. Die langen Schlangen vor den Wahllokalen zeigten, dass die Bürger den Wechsel herbeisehnten. Die national-chauvinistische PiS erlitt herbe Verluste und die pro-europäische Opposition gewann an Stärke. Eine neue Regierungskoalition aus KO, Drittem Weg und der Linkspartei Nowa Lewica könnte das Land wieder auf europäischen Kurs bringen. Trotz der Herausforderungen gibt es Hoffnung für ein neues, demokratisches und geeintes Polen.
Stopp für PiS!
Die Angst vor dem Vormarsch des Populismus und Nationalismus in Europa scheint in Polen einen Rückschlag erlitten zu haben: Bei den Parlamentswahlen musste die autoritäre PiS-Partei eine empfindliche Niederlage einstecken, während die bürgerlich-liberale Opposition an Boden gewann. Inmitten dieser politischen Verschiebungen zeigt sich eine wichtige Erkenntnis: Liberale Werte wie Demokratie und Rechtsstaat sind keineswegs in Polen gestorben. Die hohe Wahlbeteiligung und der Sieg der bürgerlichen Opposition in städtischen Gebieten deuten auf einen Wunsch nach einer Rückkehr zum Liberalismus hin, wie Karl-Heinz Paqué, Vorstandsvorsitzender der Friedrich-Naumann-Stiftung, analysiert.