Großbritannien

Niederlage bei Parlamentsnachwahl enthüllt Nöte der britischen Regierung

„Three Wheels on my Wagon“ sangen Burt Bacharach and the New Christy Minstrels im Jahr 1964, dem Geburtsjahr des aktuellen britischen Premierministers Boris Johnson. Das beschreibt gut den Zustand seiner Regierung heute.

Drei flammende Speere sind im Karren der Konservativen gelandet. Rekordzahlen von Coronavirus-Infektionen und Maßnahmen, deren Orientiertheit dem Weg einer Heuschrecke durch ein Maisfeld ähnelt, haben die Öffentlichkeit verwirrt und den Gesundheitssektor verärgert. Die Kosten des Brexit – fast 100 Milliarden Pfund an verlorenem Handel in diesem Jahr sowie der Mangel an Arbeitskräften, Medikamenten und Nahrungsmitteln – haben das Vertrauen in den Premierminister erschüttert – ein Premier, der enorme wirtschaftliche Vorteile aus neuen Handelsabkommen mit den USA und anderen versprochen hat. Nicht zuletzt haben Beweise für Gesetzesverstöße und eklatantes Wirtschaften in die eigene Tasche seitens seitens prominenter Mitglieder der konservativen Regierungspartei das öffentliche Vertrauen geschwächt. Vor einigen Tagen sah sich die Regierung in ihren parlamentarischen Reihen einer wichtigen Rebellion gegenüber und musste sich auf die Stimmen der Oppositionsabgeordneten verlassen, um Maßnahmen zur öffentlichen Sicherheit zu verabschieden.

Der Premierminister steht zunehmend unter Druck

In der vergangenen Woche verloren die Konservativen eine parlamentarische Nachwahl für einen Sitz, den sie seit über 200 Jahren gehalten hatten. Die Kandidatin der Liberaldemokraten, Helen Morgan, erhielt 47 % der abgegebenen Stimmen und gewann den Wahlkreis North Shropshire mit einer Mehrheit von fast 6000, was ein vernichtender Schlag für Johnson war.

Der Premierminister steht zunehmend unter Druck. Der Mann, der behauptet, den Mantel von Winston Churchill zu tragen, über den er zudem eine Helden-Biografie verfasst hat, scheint, wenn es drauf ankommt, wenig von Churchills Stärke zu besitzen. Er ist bestrebt, die öffentliche Aufmerksamkeit von seinen persönlichen Problemen abzulenken, und hat sich mit Frankreich in unnötige und nachteilhafte Konflikte über Fischereirechte und Migranten sowie in Kämpfe mit Gesundheitsexperten bezüglich Covid verwickelt. Viele bezweifeln sein Durchhaltevermögen, weiterzumachen, wenn es weiterhin hart auf hart kommt. Zwei potenzielle Herausforderer mobilisieren bereits ihre Anhänger für eine eigene mögliche Zukunft als Premierminister.

Adrenalinschub für die Oppositionsparteien

Parlamentarische Nachwahlen dienen als Sicherheitsventil in der britischen Politik. Für Premierminister Johnson macht es parlamentarisch wenig Unterschied, dass seine Partei nun einen Abgeordneten weniger hat und die Liberaldemokraten einen mehr. Seit die Liberaldemokraten vor sechs Monaten in Chesham und Amersham mit der Wahl von Sarah Green eine ähnliche Überraschung hingezaubert haben, haben die Konservativen bei kaum beachteten Nachwahlen andernorts gemütlich zwei Sitze hinzugewonnen.

Für die Oppositionsparteien ist der Auftritt bei den Wahlen jedoch ein Adrenalinschub. Die Liberaldemokraten starteten 2021 mit nur elf Abgeordneten, der niedrigsten Zahl seit fünfzig Jahren. Sie sind jetzt auf 13 angewachsen, und ihre Reihen haben zwei neue, enthusiastische junge Abgeordnete aufgenommen, deren Geschlecht das Verhältnis der Fraktion zugunsten von Frauen verschiebt. Der Führer der Liberaldemokraten, Ed Davey, ein ehemaliger Regierungsminister, der zuvor einen harten Kampf um die Gunst der Berichterstattung auszufechten hatte, wird zu Weihnachten beschwingt nach Hause zurückkehren.

Auch unter hochrangigen Labour- und liberaldemokratischen Abgeordneten ist jetzt eine gemeinsame Absicht offensichtlich - zusammenzuarbeiten, um Großbritannien von seiner wirtschaftlich verhängnisvollen konservativen Regierung zu befreien. Obwohl die Absicht unausgesprochen ist, erkennen beide Parteien an, dass sie nicht darauf hoffen können, ohne die jeweils andere eine Regierung zu bilden. Die Erfahrungen der Liberaldemokraten aus ihrer Amtszeit 2010-15 bei den Konservativen hat den Verstand in der Partei von Adam Smith und John Stuart Mill geschärft; die Demütigung über die Unfähigkeit von Labour unter Corbyn, den Brexit zu verhindern, hat die Egos in der Labour-Partei gedämpft. Obwohl ihre parlamentarische Mehrheit es den Konservativen ermöglichen dürfte, für die verbleibenden zwei oder drei Jahre dieses Parlamentszyklus sicher zu regieren, wird die Öffentlichkeit in zwei oder drei Jahren wahrscheinlich eine glaubwürdige Alternative haben, wenn es darum geht, die Karten neu zu mischen.