Freihandel

Donald allein zu Haus

Seit gut einem Jahr ist Donald Trump wieder im Amt als Präsident der Vereinigten Staaten. Er hat in dieser Zeit – anders als in seiner ersten Amtsperiode 2017-20 – nicht nur mit massivem Protektionismus gegenüber dem Rest der Welt gedroht, sondern ihn auch umgesetzt, so etwa ein fünfzehnprozentiger Zollsatz gegenüber allen Waren aus der Europäischen Union.

Interessant ist nun, was dem folgte, worauf jüngst die Frankfurter Allgemeine Zeitung in einem treffenden Beitrag hingewiesen hat. Die Globalisierung ging einfach weiter, der Freihandel blühte sogar neu auf – allerdings ohne die Vereinigten Staaten. Eine Fülle von bilateralen Handelsabkommen sind abgeschlossen oder zumindest in Verhandlungen auf den Weg gebracht worden. Die Liste wird immer länger: die Europäische Union (EU) mit Mercosur, Indien und Indonesien, die EFTA-Länder Europas mit Indien, Mercosur, Malaysia, Thailand und dem Kosovo, Indien – neben EU und EFTA - mit dem Vereinigten Königreich, Neuseeland und Oman, Kanada mit Indonesien, den Vereinigten Arabischen Emiraten sowie in begrenztem Umfang mit China. Weitere Gespräche sind im Gang.

Auffallend sind dabei drei Charakteristika der Entwicklung: Erstens sind die Abkommen in der Mehrzahl überaus pragmatisch gestrickt, also keine jahrelang ausgetüftelten „comprehensive agreements“, sondern ad hoc-Handels- und Investitionsvereinbarungen, die zur Integration der Wirtschaftsräume miteinander beitragen und kritische Bereiche einfach ausklammern. Zweitens entstehen sie unabhängig von der festgefahrenen multilateralen Welthandelsordnung, die sich zuletzt in den 1990er Jahren mit dem Abschluss der sogenannten Uruguay-Runde neue Regeln gab und seither stagniert; allerdings stehen sie auch nicht im Widerspruch zu den Regeln dieser Ordnung, die weiterhin als „Leitlinie“ gelten. Und drittens geschieht dies alles ohne jede Mitwirkung der traditionellen Hegemonialmacht des Handels, den Vereinigten Staaten des Donald Trump.

Gut so! All dies ist richtig und ermutigend. Es zeigt, dass die Globalisierung einfach weitergeht – unter Maßgabe der neuen geopolitischen Konstellation. Die Handelswelt beginnt wirklich, multipolar zu werden: Neben die USA und China treten als dynamische Akteure Indien und die südostasiatischen, lateinamerikanischen und arabischen Länder sowie vielleicht bald auch verstärkt einige Nationen des afrikanischen Kontinents. Europa – mit EU und EFTA – bleibt dabei ein wichtiger Akteur und beteiligt sich an der neuen globalen Arbeitsteilung, wenn auch mit ärgerlichen bürokratischen Verzögerungen wie jüngst die unnötige rechtliche Prüfung des EU-Mercosur-Abkommens, die mit Stimmen von Rechts- und Linkspopulisten sowie Grünen im EU-Parlament beschlossen wurde. Aber insgesamt sitzt Europa mitten in dem Zug, der in die richtige Richtung geht – und die heißt: neue Globalisierung.

Nur ein großes Land fehlt in diesem Zug: eben die Vereinigten Staaten. Donald allein zu Haus! Man wird sehen, wie sich dies mittel- und langfristig auf die US-amerikanische Wirtschaft auswirkt. Aus ökonomischer Sicht ist schwer vorstellbar, dass die USA als Nation der High Tech-Industrieprodukte und -Dienstleistungen davon profitieren können. Aber es wird Jahre, vielleicht sogar Jahrzehnte dauern, bis die Protektionisten in den Vereinigten Staaten dies erkennen. Bis dahin gilt für den Rest der Welt: einfach weitermachen mit der Globalisierung, dann eben ohne die USA.