Ausgabe 02/2022 | April
China Bulletin
Aktuelles aus Greater China: Peking – Hongkong – Taipei
“Zero Covid” um jeden Preis
Familien, die nicht zusammen an einem Tisch essen dürfen, geschlossene Parks und drakonische Strafen: Die Hongkonger Regierung hat sich der Pekinger Linie angeschlossen, nicht von der “Zero Covid”-Politik abzurücken. Dabei sind die strengen Regeln in Zeiten von Omikron fast wirkungslos. Und es gab noch weitere Fehler.
So soll Chinas Internet der Zukunft aussehen
In China muss alles im Dienste der Kommunistischen Partei stehen. Das gilt auch für so globale Projekte wie das Internet. Im neuen Fünfjahresplan für die Digitalwirtschaft erklärt China Daten zu kritischen Produktionsfaktoren und unterstellt sie zentralisierter Beplanung. Peking will sich damit zum Pionier im Bereich der Datenregulierung machen – mit weitreichenden globalen Konsequenzen.
Was der Angriffskrieg in der Ukraine für Taiwan bedeutet
Der russische Angriff auf die Ukraine kann auch das Schicksal der 8.000 Kilometer entfernten Insel Taiwan beeinflussen. Dort fürchten sich die Einwohner davor, dass Peking sie angreift. Das Stocken der russischen Truppen und die massiven Sanktionen des Westens senden nun an Peking ein deutliches Warnsignal. Doch kann das die chinesische Führung wirklich zu einem Umdenken bewegen?
Wie China Mittel- und Osteuropa verlor
Die Aufmerksamkeit Mittel- und Osteuropas ist derzeit auf den russischen Angriff auf die Ukraine gerichtet. Plötzlich erscheint China als eine weit entfernte Macht. Doch die Länder in Mittel- und Osteuropa haben China nicht vergessen. Die jüngste Entscheidung der Volksrepublik, die Forderungen Russlands nach einer Neugestaltung der europäischen Sicherheitsarchitektur zu unterstützen, verstärkt die wachsende Besorgnis in der Region über die Absichten Chinas.
„Dieser Krieg hat dem taiwanischen Volk gezeigt, wie wichtig Einigkeit und Wille sind“
Ein autoritärer Staat, der seinen kleineren Nachbarn angreift: Bei vielen Taiwanesen schürt der russische Angriff auf die Ukraine die Angst, dass es ihnen irgendwann ähnlich ergehen könnte. Vier Taiwanerinnen und Taiwaner schildern, wie sie sich fühlen, was sie der chinesischen Führung zutrauen und weshalb sie dennoch Hoffnung haben.
China und Russland: Kommt jetzt die Anti-Dollar-Koalition?
Als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine haben die Vereinigten Staaten, die EU und weitere Verbündete ein historisches Sanktionspaket beschlossen. Seitdem versucht das Regime von Staatschef Putin die russische Wirtschaft und vor allem den Rubel mit allen Mitteln zu stabilisieren. Insbesondere aus China wird dabei Hilfe erwartet. Doch ganz so einfach ist das nicht.
Chinas Intellektuelle streiten über die richtige Position zu Russland
Zu Beginn des Krieges in der Ukraine hatte sich Peking als parteiloser Vermittler ins Gespräch gebracht. Chinas Diplomatie schwankt zwischen der entschlossenen Weigerung, Russlands Aggressionskrieg zu verurteilen und dem Bestreben, den Westen, vor allem Europa, nicht zu sehr zu reizen. Inzwischen toben innerhalb der Volksrepublik heftige Debatten unter chinesischen Think-Tanks und Intellektuellen über Pekings Russlandpolitik.
Können Demokratien China mit Sanktionen begegnen?
Demokratien in aller Welt haben auf die russische Invasion mit beispiellosen Sanktionen reagiert. Mit dieser Strategie ist es jedoch bisher nicht gelungen, Russlands Aggression zu stoppen, und es scheint sogar noch unwahrscheinlicher, dass sie gegen China erfolgreich sein wird. Welche Mittel bleiben den Demokratien dann noch?
Über das China Bulletin
Das China Bulletin informiert über aktuelle politische Entwicklungen, Wirtschaft, Menschenrechte und internationale Beziehungen in Greater China (Festlandchina, Hongkong und Taiwan). Die Einflüsse Chinas in Südost- und Ostasien, in Deutschland und in Europa werden ebenfalls thematisiert. Das Bulletin erscheint sechs Mal pro Jahr. Es bietet Beiträge von Stiftungsmitarbeitern und Stiftungsmitarbeiterinnen sowie Gastautoren und Gastautorinnen , eine kuratierte Auswahl relevanter Presseartikel sowie Hinweise auf Veranstaltungen der Stiftung in Deutschland zu Greater China. Für Hinweise und Anregungen erreichen Sie die Redaktion unter china-bulletin@freiheit.org. Verpassen Sie keine Ausgabe des China Bulletins, melden Sie sich hier an.