Soziale Marktwirtschaft

Reformpaket für Hartz-IV

Gutachten der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

Nachricht04.02.2019
Die Studie wird auf der Bundespressekonferenz von Anett Witte, Johannes Vogel, Michael Theurer, Andreas Peichl und Karl-Heinz Paqué vorgestellt
Die Studie wird auf der Bundespressekonferenz von Anett Witte, Johannes Vogel, Michael Theurer, Andreas Peichl und Karl-Heinz Paqué vorgestelltFriedrich-Naumann-Stiftung

Unser Gutachten mit dem Münchner Institut für Wirtschaftsforschung (Ifo) greift die aktuelle Debatte zur Reform von Hartz IV auf und macht neue Vorschläge für eine Verbesserung der Hinzuverdienstgrenzen. Mit den Reformoptionen wird gezeigt, dass bessere Arbeitsanreize und mehr Gerechtigkeit bei Hartz-IV möglich und notwendig sind. Alle Modelle sind aus Haushaltssicht bezahlbar, damit umsetzbar und führen langfristig zu Wachstum und beleben den Arbeitsmarkt.

Das Münchener Institut für Wirtschaftsforschung (Ifo) hat im Auftrag der Friedrich-Naumann-Stiftung untersucht, wie Arbeitsanreize im unteren Einkommensbereich verbessert werden können. Ziel der Studie war es, umsetzbare Reformvorschläge aufzuzeigen. Die Studie wurde heute in der Bundespressekonferenz von Prof. Dr. Andreas Peichl, Leiter des ifo Zentrums für Makroökonomik und Befragungen und Prof. Dr. Karl-Heinz Paqué, Vorstandsvorsitzender der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit vorgestellt. 

Prof. Dr. Andreas Peichl analysiert in der Studie 10 mögliche Reformoptionen: In allen Modellen werden die unterschiedlichen Sozialleistungen wie Grundsicherung, Wohngeld und Kinderzuschlag zu einer Leistung zusammengefasst. Das baut Bürokratie ab und sorgt für eine zielgenaue Ausgestaltung der Leistungen. Die so gennannten Hinzuverdienstgrenzen werden verbessert. Das heißt: Wer mehr arbeitet, hat auch mehr Einkommen.

Alle Reformoptionen führen zu mehr Dynamik auf dem Arbeitsmarkt. Fast 300.000 neue Jobs sind möglich. Die öffentlichen Haushalte werden kaum belastet. Die neuen Jobs sorgen langfristig sogar für Investitions- und Entlastungsspielräume. Die Einkommen der betroffenen Haushalte steigen gegenüber heute an. Armut und Ungleichheit sinken. Paqué dazu: „Die Studie des ifo Instituts zeigt, dass mehr Gerechtigkeit bei Hartz IV möglich ist. Ziel muss es weiterhin sein, ein liberales Bürgergeld zu entwickeln.“

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Studie des ifo Instituts
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Publikationen zum Thema

Studie des ifo Instituts

Anreize für Erwerbstätige zum Austritt aus dem Arbeitslosengeld-II-System und ihre Wechselwirkungen mit dem Steuer- und Sozialversicherungssystem. Das ifo Institut hat im Auftrag der Friedrich-Naumann-Stiftung eine Studie erstellt, wie die Arbeitsanreize im unteren Einkommensbereich verbessert werden können. Langfristige zusätzliche Belastungen für den Staatshaushalt sollten möglichst vermieden werden, um die Vorschläge auch umsetzbar zu machen. Das Gutachten zeigt verschiedene Wege auf, wie die aktuellen Fehlanreize überwunden werden können: Durch die Zusammenfassung der vielfältigen Sozialleistungen in einer einheitlichen Leistung und vernünftige Hinzuverdienstgrenzen werden die strukturelle Defizite beseitigt. Mehr