Vorwahlbericht

Was bringen die Iden des März?

„Hüte dich vor den Iden des März!“ So soll, laut Plutarch, Gaius Julius Caesar vor zur Monatsmitte drohendem Unheil gewarnt worden sein – und die Missachtung dieser Warnung mit seinem Leben bezahlt haben. Ganz so dramatisch wird es bei den Jahrhunderte danach zum gleichen Tag stattfindenden Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sicherlich nicht ablaufen. Aber auch hier steht einiges auf dem Spiel.

Das Superwahljahr 2021 beginnt mit zwei Urnengängen im Südwesten, bevor sich dann im Juni und September die Blicke nach Osten richten. Die Reihenfolge der Landtagswahlen bringt es mit sich, dass die westlichen Bundesländer - bis auf die Stadtstaaten Hamburg und Bremen - schon länger nicht den direkten Wählerinnenwillen zu spüren bekamen. Zudem gelten die Wahlgänge in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg durchaus als aussagekräftig auch im Hinblick auf die Bundestagswahl im September.

Kehrwoche in Baden-Württemberg?

In Stuttgart wollen die Grünen die Position als stärkste Partei im Landtag und die Regierungsmacht verteidigen – scheinbar das optimale Testfeld für das neue grüne Selbstbewusstsein, das sich nicht zuletzt im Titel des Wahlprogramms äußerte: „Wachsen wir über uns hinaus!“. Die CDU ist dagegen massiv daran interessiert, den Grünen im Ländle die Grenzen des Wachstums aufzuzeigen; waren die Christdemokraten doch selbst jahrzehntelang sozusagen die geborene Regierung im Land! Nun geht es darum, wieder stärkste Partei zu werden. Die SPD droht gegen diesen Zweikampf aus dem Blickfeld der Wählerinnen und Wähler zu geraten – und hofft gleichzeitig auf ganz neue Optionen, vielleicht gemeinsam mit der FDP, für die es um ein möglichst gutes Ergebnis im liberalen Stammland geht und damit auch um ein Setzen eines bundespolitischen Ausrufzeichens. Die Linke, im Südwesten ohnehin traditionell schwach, kämpft gegen das Vergessen-Werden, während das Problem der AfD für eine Wiederholung des guten vorherigen Wahlergebnisses eher das zunehmende Beobachtet-Werden ist.

Wem droht Unheil? Glaubt man den aktuellen Umfragen, so scheint ein gutes Ergebnis für die Grünen und ein relativ komfortabler Vorsprung vor der CDU möglich. Spannend wird die nachfolgende Analyse sein, inwieweit bundespolitische Faktoren wie zum Beispiel die sinkende Zufriedenheit mit der Corona-Strategie der Bundesregierung das Wahlergebnis der CDU beeinflusst haben. Im Kampf um Platz drei sehen die Demoskopen SPD, FDP und AfD aktuell nahezu gleichauf, während die Linke eher „draußen“ gesehen wird. Und auch wenn man Regierungsbildung nicht mit dem Rechenschieber bewerkstelligen sollte: Es könnte der seit jeher eigentlich undenkbare Fall eintreten, dass in Baden-Württemberg eine Regierungsbildung ohne die CDU möglich wird.

„Gott schütze Rheinland-Pfalz…“

Mit diesem Satz verabschiedete sich der ehemalige Ministerpräsident Bernhard Vogel 1988 aus dem Amt. Ob die CDU aktuell diesen Schutz genießt und eine Rückkehr an die Regierung in Mainz möglich wird, ist unsicher. Aktuelle Umfragen zeigen – auch aus bundespolitischen Gründen, siehe oben - einen leichten Swing zugunsten der SPD. Großartige Wechselstimmung im Land ist angesichts mehrheitlicher Zufriedenheit mit der Arbeit der Landesregierung auch nicht zu erkennen. Zuwächse prognostizieren die Demoskopen für die Grünen – allerdings in deutlich bescheidenerem Rahmen als im Land nebenan. Die FDP scheint relativ sicher auf der hellen Seite der Macht zu sein, vielleicht reicht es sogar zum Platz vor der AfD, während die Linke den Einzug ins Mainzer Parlament erneut verpassen könnte.

Wem droht Unheil? Der CDU dürften in Rheinland-Pfalz weitere harte Jahre in der Opposition bevorstehen – und im Bund eine Diskussion über die exakten Gründe für den Fehlstart ins Superwahljahr. Die AfD könnte gezwungen sein, angesichts deutlicher Verluste zu den vorherigen Wahlen über ihre strategischen Linien nachzudenken. Der Linkspartei könnten die Ergebnisse den Start der neuen Führungsspitze verhageln. Ansonsten könnte Zufriedenheit herrschen: Die SPD bleibt trotz des schrecklichen Slogans „Wir mit ihr“ am Ruder, die Grünen sind weiter im Spiel und die FDP segelt nach der Umfragendelle der letzten Monate weiter auf Konsolidierungskurs.