USA
Resilient und robust: Die Vereinigten Staaten bleiben ein Vorbild der Demokratie. Trotz Trump!

Karl-Heinz Paqué analysiert den Sturm auf das US-Capitol
Paqué
© Thomas Imo/photothek.net

Ja klar: Die Ereignisse auf dem Capitol Hill in Washington D. C. waren erschütternd. Ein Mob stürmt das Allerheiligste der ältesten Demokratie der Welt, angestachelt über Tweets von einem Präsidenten, der abgewählt worden ist, aber nun die Spielregeln nicht mehr akzeptiert. Ein schauerliches Schauspiel und eine grässliche Blamage für Amerika. Es gibt dabei sogar vier Tote, bis die ordnungsgemäße Feststellung des Wahlergebnisses im Hohen Haus fortgesetzt werden kann. Alles furchtbar, noch viel schlimmer als der Sturm auf das Reichstagsgebäude in Berlin im August 2020.

Es sind dies jene Augenblicke, in denen die Europäer kopfschüttelnd auf Amerika blicken: Ist nun wirklich die amerikanische Demokratie in Gefahr? So fragte prompt u. a. eine Civey-Umfrage am Tag danach. Meine Antwort lautet: nicht im Geringsten! Was hat dieses große und großartige Land nicht alles schon an Turbulenzen erlebt, gerade mit seinen Präsidenten: Einige verstarben, andere wurden ermordet, wieder andere waren körperlich oder geistig kaum mehr in der Lage, ihr Land zu regieren. Es gab einen Bürgerkrieg im 19. Jahrhundert, den McCarthyismus in den fünfziger, Rassenunruhen in den sechziger und Watergate in den siebziger Jahren. Und trotzdem lief die demokratische Maschinerie weiter, seit über 200 Jahren im Kern nach den gleichen Regeln, die jetzt in Moskau und Peking als hoffnungslos veraltet bezeichnet werden. Ausgerechnet in Russland und China, wo Demokratie und Menschenrechte mit Füßen getreten werden, maßt man sich ein Urteil über den Modernitätsgrad der amerikanischen Institutionen und Verfahren an. Was für eine Hybris!

Wer Amerika wirklich kennt, der weiß, was für einen riesigen Magen diese Nation zur Verdauung von politischen und gesellschaftlichen Problemen hat. Über 300 Millionen Menschen aller Herkünfte, Religionen und ideologischer Überzeugungen leben dort – mit Demokratie und Marktwirtschaft. Ständig scheppert es: Reiche und Arme driften auseinander, es gibt gewalttätige Konflikte, die Wirtschaft erlebt ein gelegentlich wildes Auf und Ab zwischen Boom und Rezession bis hin zu schwersten Einbrüchen wie 1930/32 die große Depression. Aber: Es gab seit über 200 Jahren nie Währungsreformen (wie viele hatten wir noch in Deutschland?), der Dollar von damals existiert noch heute mitsamt dem Bild von George Washington; alle vier Jahre wird der Präsident gewählt, komme, was da wolle, und selbst an der Weltwirtschaftskrise hat die Demokratie keinen Schaden genommen – man wählte dann eben einen neuen Präsidenten Franklin D. Roosevelt, in Deutschland kam Adolf Hitler an die Macht.

Also bitte: Gemach im Urteil, Geduld in der Sache. Amerika wird auch diesmal demokratisch überleben, resilient und robust, wie das Land nun einmal ist. Und vielleicht wird die Nation sogar gestärkt. Dies hängt allerdings maßgeblich von den großen politischen Parteien ab: den Demokraten und den Republikanern. Bei den Demokraten liegt natürlich die Hauptlast auf den Schultern von Joe Biden. Er muss die Hand ausstrecken – im Land selbst und international. Nach vier Jahren gezielter und gewollter Spaltung durch Donald Trump muss er in Inhalt und Stil die amerikanische Gesellschaft als Ganzes mitnehmen, ohne natürlich als Anpassungsruine zu enden, die es allen und jedem Recht machen will. Eine politische Herkulesaufgabe! Ähnlich global: Er muss in Fragen von Handel, Sicherheit und Kampf für Menschenrechte mit Europa und dem demokratischen Rest der Welt konstruktiv zusammenarbeiten, ohne zu Hause als „Weichei“ abgetan zu werden – auch dies eine Gratwanderung. Aber eigentlich auch eine ganz normale strategische Ausgangssituation für eine Weltmacht, die sich die Freiheit auf die Fahnen schreibt und deren Feinde in Moskau und Peking gegenübersteht.

Mindestens genauso groß ist die Aufgabe der Opposition in Repräsentantenhaus und Senat. Die Republikaner müssen sich von Donald Trump lossagen. Dazu haben sie jetzt einen geeigneten Anlass – nach den skandalösen gestrigen Vorgängen. Sie müssen zurück zu ihrer Tradition als „Grand Old Party“ eines gediegenen Konservatismus, der vor allem in den Weiten des mittleren Westens der USA vertreten ist und sich vom rechten Populismus abhebt, aber gleichwohl manchen verirrten Trump-Anhänger mitnehmen kann. Es wird sich dann zeigen, ob und, wenn ja, wie tief das Land auf Dauer gespalten ist.

Niemand weiß im Vorhinein, was bei dieser Entwicklung auf beiden Seiten des politischen Spektrums herauskommt. Nur eines müsste klar sein: Es ist ein ganz normaler politischer Wettkampf in einer funktionierenden Demokratie mit offener Streitkultur. Wir sollten dies in Europa respektvoll begleiten. Und zusammen mit den Amerikanern das Beste draus machen.

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