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Scholz und Erdogan
Internationale Politik
Jeroen Dobber Theresa Caroline Winter (in Elternzeit)

Historischer NATO-Gipfel in Madrid

Als die größte Umgestaltung der kollektiven Verteidigung seit Ende des Kalten Krieges bezeichnete Generalsekretär Jens Stoltenberg das Gipfeltreffen der NATO-Mitgliedstaaten und Partner. Als transformativ und historisch wurde der Gipfel von allen Teilnehmenden betitelt. Zu Recht: Beschlossen wurden ein neues strategisches Konzept, robuste Investitionen in Ausrüstung sowie starker Fokus auf Vorneverteidigung und Abschreckung.

Hong Kong's 25th Handover Anniversary raising of the flag ceremony
Internationale Politik
Dennis W.H. Kwok

25 Jahre nach Rückgabe Hongkongs an China: Das große Versprechen

Ein freies Leben mit einem hohen Maß an Autonomie und Rechtsstaatlichkeit: Das sicherte Peking den Hongkongern für die nächsten 50 Jahre zu, als die Sonderverwaltungszone von den Briten 1997 an China zurückgegeben wurde. 25 Jahre ist das her – und alle Zusagen an die Hongkonger sind nichtig. Mit dem neuen Regierungschef John Lee hat Xi Jinping einen treuen Gefolgsmann. Raum für Kritik gibt es kaum und Kämpfer für Demokratie gehen kaum noch auf die Straße.

John Lee Ka-chiu
Hongkong
Ray Wong

Hongkongs neuer Regierungschef: Warum John Lee Hongkong in eine noch düsterere Zukunft führen wird

Der ehemalige Sicherheitschef John Lee Ka-chiu soll Carrie Lam als neues Stadtoberhaupt ablösen. Die Auswirkungen seiner Ernennung durch Peking sind tiefgreifend, analysiert der Exil-Hongkonger Ray Wong. Er befürchtet, dass die Personalie auf Pekings Pläne zur weiteren Einschränkung der Freiheiten und auf die Unterdrückung der Zivilgesellschaft in der Stadt hinweist.

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Neu-Orientierung des „Westens“
freiheit.org

„Wir haben die Chance, eine neue freie Welt zu erschaffen“

Thomas Weber, Professor für internationale Politik, fordert eine Neu-Orientierung des „Westens“: Wir müssen stärker mit den Demokratien in Asien und im globalen Süden kooperieren – etwa mit Freihandel, bei der Energieversorgung und im Kampf gegen Armut. Wir müssen mit möglichen Partnern in der ganzen Welt nach dem Verbindenden statt nach dem Trennenden suchen und dann gemeinsam ganz konkret handeln.

Die neue Liberal ist da: Mission Neustart
Liberal Magazin
freiheit.org

Die neue Liberal ist da: Mission Neustart

Der russische Überfall auf die Ukraine wirft ein neues Licht auf die Frage: „Was ist der Westen?“ Die weltweiten Machtverhältnisse und Bündnisse werden neu sortiert. Wird am Ende die EU gestärkt aus dem Krieg gehen können? Werden weitere osteuropäische Staaten angebunden und der Westbalkan über eine Kooperationsvereinbarung an die EU herangeführt? Das neue Liberal Magazin zum Thema: Mission Neustart - Wie der Westen sich wiederentdeckt, ist da.

LGBTI+-
Türkei
Matthias Baus

Alevis wollen ihre Gebetshäuser für LGBTI+-Begräbnisse öffnen

Im vergangen Mai haben die drei wichtigsten Alevi-Organisationen auf einem Symposium in Izmir erklärt, ihre Gebetshäuser zukünftig für LGBTI+-Bestattungen zu öffnen, um gleiche Bestattungsrechte zu unterstützen.

Martin Bangemann
Martin Bangemann
freiheit.org

Ein bekennender Europäer – Zum Tod von Martin Bangemann

Der ehemalige FDP-Bundes- und Landesvorsitzende, Vizepräsident der EU-Kommission und Bundeswirtschaftsminister Dr. Martin Bangemann ist am Dienstag im Alter von 87 Jahren verstorben. Sein Lebensweg zeichnet sich durch eine ungewöhnliche Vielfalt aus – und das sowohl bei den Arbeitsgebieten als auch bei den Wirkungsstätten.

Alte Papiere
Liberalismus
Prof. Dr. Ewald Grothe

Das Schollwer-Papier und die Anfänge der „neuen Ostpolitik“

Die Bemühungen von Wolfgang Schollwer und der liberalen Spitzenpolitiker Genscher, Scheel, Mischnick und Rubin um eine „neue Ostpolitik“ bereiteten den Boden für die Entspannungspolitik der sozialliberalen Koalition nach 1969, die in die Ostverträge mit der Sowjetunion, Polen (beide 1970), der Tschechoslowakei und den Grundlagenvertrag mit der DDR (beide 1973) mündete.

Zug China
Internationale Politik
Thomas Grosser

Russland-Sanktionen: Chinas Suche nach Auswegen

Die Sanktionen gegen Russland im Zuge des Ukraine-Krieges treffen auch China. Chinesische Exporte nach Russland brachen ein. Transportwege nach Europa sind gefährdet. Nun sucht Peking neue Wege.

Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Waffenlieferung
freiheit.org

„Ein Zeichen an die Despoten senden“

Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP, hat als Vorsitzende des Verteidigungsausschusses offensiv das Zögern der eigenen Koalition bei Waffenlieferungen an die Ukraine kritisiert. Hier fordert sie auch klare Worte in Richtung Teheran und Peking. Eins ist klar: Wer frei sein will, muss wehrfähig sein. Als Liberale sollten wir uns an die Spitze der Freiheitsbewegung stellen.

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