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Parliamentary elections in Romania
Parlamentswahl
Raimar Wagner

Rumänien: Niedrige Wahlbeteiligung öffnet auch Nationalisten das Tor ins Parlament

Bei der Parlamentswahl in Rumänien hat die demokratische Partei beinah eine Niederlage erlitten. Die Wahl ist nicht nur durch eine historisch niedrige Wahlbeteiligung gekennzeichnet, sondern auch durch den Einzug der neugegründeten nationalistischen und rechtsextremistischen Partei AUR. Alle Details hat unser Experte zusammengefasst.

Mexikos Präsident Obrador
Mexiko
Ana Beatriz López Villasenor Siegfried Herzog

Mexiko: Ist die Rechtsstaatlichkeit in Gefahr?

Die Ära der Diktatur endete in Mexiko bereits vor 20 Jahren. Doch nach wie vor ist das Land von einer institutionellen Schwäche gezeichnet, die sich dadurch bemerkbar macht, dass die Demokratie, die Rechtsstaatlichkeit und die Menschenrechte im Land einer akuten und wachsenden Bedrohung ausgesetzt sind. Alles Wichtige zur Lage in Mexiko hat unsere Expertin zusammengefasst.

Vera Jourova
Desinformation
Ann Cathrin Riedel

European Democracy Action Plan: Mechanismen statt Inhalte

Während man in Deutschland häufig das Gefühl hat, dass Desinformation nicht ernstgenommen wird, ist man auf europäischer Ebene schon deutlich weiter. Mit dem gestern vorgestellten “European Democracy Action Plan” zeigt die EU-Kommission, dass sie die Probleme, die durch Desinformationen entstehen, nicht nur verstanden hat, sondern auch die richtigen Regulierungsansätze wählt, analysiert Ann Cathrin Riedel.

Wahlen in Rumänien
Wahlen
Raimar Wagner

Rumänien: Liberale Trendwende bei den Parlamentswahlen erwartet

Bei den rumänischen Parlamentswahlen wird am kommenden Wochenende eine Trendwende erwartet. Das Debakel der aktuell noch regierenden Sozialdemokraten begann spätestens im Mai 2019. Durch eine antidemokratisch agierende und von Korruption gezeichnete Regierung hatte die PSD die massivsten Bürgerproteste seit der kommunistischen Wende in Rumänien provoziert, analysiert Raimar Wagner.

Rumänien Wahllokal
Wahlen
Raimar Wagner

Rumänien: Liberale Trendwende bei den Parlamentswahlen erwartet

Bei den rumänischen Parlamentswahlen wird am kommenden Wochenende eine Trendwende erwartet. Das Debakel der aktuell noch regierenden Sozialdemokraten begann spätestens im Mai 2019. Durch eine antidemokratisch agierende und von Korruption gezeichnete Regierung hatte die PSD die massivsten Bürgerproteste seit der kommunistischen Wende in Rumänien provoziert, analysiert Raimar Wagner.

Venezuela Maduro
Wahlen
Rocio Guijarro

Venezuela: Auf der Zielgeraden zur Beseitigung der Demokratie

Am kommenden Wochenende soll in Venezuela gewählt werden. Doch der andauernde systematische Angriff auf die parlamentarische Unabhängigkeit hat die Verschlechterung der Wahlbedingungen beschleunigt. Von demokratischen Wahlen kann keine Rede mehr sein, analysiert Rocia Guijarro.

Proteste Costa Rica IWF
Unruhen
Elisabeth Maigler Kluesserath

Dissens in der zentralamerikanischen Schweiz: Ist die Stabilität Costa Ricas gefährdet?

In vielen Bereichen ist Costa Rica das Vorbild Zentralamerikas, aber das Land steht vor großen Herausforderungen. Die Regierung von Präsident Carlos Alvarado scheint diese nur teilweise meistern zu können. Will das Land seinen guten Ruf nicht verlieren und seine Stabilität nicht gefährden, muss die derzeitige Regierung hieran dringend arbeiten, analysiert Elisabeth Maigler.

Tigray Äthiopien Flüchtlinge
Tigray
Michael Ollinga

Äthiopien riskiert die Uhr zurückzudrehen

Der Konflikt zwischen der äthiopischen Regierung und der Provinzregierung von Tigray fordert nicht nur Menschenleben. Er führt auch zur Einschränkung von Meinungsfreiheit und Rechtstaatlichkeit und bedroht somit wichtige Reformprozesse in Äthiopien, analysiert Michael Ollinga.

Wahlsieger Joe Biden
US-Wahlen
Anton Kraaß

Trump geht – Die Russlandpolitik bleibt

Das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen in den USA dürfte bei vielen zu einem Aufatmen geführt haben. Die Hoffnung ist: Die Politik von Joe Biden führt weg von einer protektionistischen Wirtschaftspolitik, weg von der isolationistischen Außenpolitik, weg von der aggressiven Rhetorik. Doch abgesehen von der Rhetorik wird sich die Außenpolitik der neuen Administration auf vielen Feldern nicht sehr stark von der Trumps unterscheiden. Das gilt vor allem für den Umgang mit Russland.

Marokko Protest Polisario
Kriegserklärung
Sebastian Vagt

Eskalation in der Westsahara

Ein Dinosaurier unter den eingefrorenen Konflikten dieser Welt ist zu neuem Leben erwacht. Im Streit um den politischen Status der Westsahara hat das marokkanische Militär eine Grenzblockade der Frente Polisario geräumt. Diese reagierten mit einer Kriegserklärung. Der militärische und diplomatische Sieger der Auseinandersetzung heißt wieder einmal Marokko.

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