Position Paper
Die Zukunft im Fokus – Stabilität, Sicherheit und Demokratie in Mittel- und Osteuropa
Vom 22. bis 24. August hat die FNF Central Europe zusammen mit der Jungen Liberalen (JuLis) und der International Federation of Liberal Youth (IFLRY) den fünften Eastern European Summit im polnischen Danzig veranstaltet.
Schauplatz des Eastern Europe Summits war Danzig, der historischen Geburtsstätte der Solidarność-Bewegung, welche ein starkes Symbol für Zivilcourage, demokratischen Aufbruch und Widerstand gegen Autoritarismus ist. Dieser Ort erinnert uns daran, dass der Kampf für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenwürde nie abgeschlossen ist und von jeder Generation fortgeführt werden muss. Vor dem Hintergrund wachsender geopolitischer Unsicherheit, demokratischen Rückschritten und hybrider Sicherheitsbedrohungen konzentrierte sich das Treffen auf drei miteinander verknüpfte Themen, die für die Zukunft der Region von entscheidender Bedeutung sind: die Rolle der Jugend und Zivilgesellschaft bei der Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, die neuen Sicherheitsherausforderungen im Ostseeraum und Polens Rolle als Stütze der Stabilität in Europa. Die Ergebnisse wurden in einem gemeinsamen Positionspapier festgehalten.
Diese Themen spiegeln die dringende Notwendigkeit wider, junge Menschen als Verteidiger demokratischer Werte zu stärken, die zunehmende strategische Bedeutung der Ostsee angesichts hybrider Bedrohungen zu berücksichtigen und Polens Verantwortung als Schlüsselakteur für die regionale Sicherheit und der europäischen Einheit anzuerkennen. Mit Danzig als Veranstaltungsort sollte das Treffen vom Erbe der Solidarność inspiriert werden und beweisen, dass kollektives Handeln, Solidarität und bürgerschaftliches Engagement nach wie vor die stärksten Grundlagen eines freien und demokratischen Europas sind.
Die Ergebnisse der Diskussionen und Expertenbeiträge in Danzig wurden in einem gemeinsamen Papier festgehalten. Es enthält gemeinsame Forderungen von 15 liberalen Jugendorganisationen aus Mittel- und Osteuropa. Wir sind überzeugt, dass die darin enthaltenen Handlungsaufforderungen für die Lösung der genannten Herausforderungen von entscheidender Bedeutung sind.
Das Papier spiegelt die Entschlossenheit junger Liberaler in Mittel- und Osteuropa wider, Demokratie, Stabilität und Freiheit angesichts des zunehmenden autoritären Drucks schützen zu wollen. Es benennt die Unterrepräsentation junger Menschen in der Politik, fordert eine stärkere politische Bildung, eine nachhaltige Finanzierung von NGOs und eine engere grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Jugendbewegungen. Es spiegelt auch die Besorgnis über die Ausbreitung autoritären Einflusses wider und betont die Notwendigkeit freier Medien sowie der Zivilgesellschaft als Säulen der Resilienz.
Das Papier reflektiert die wachsenden Sicherheitsherausforderungen in der Ostsee, die mittlerweile als kritische Front in der hybriden Kriegsführung angesehen wird. Es betont die russische Sabotage der Energie- und Kommunikationsinfrastruktur hervor und fordert eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen EU und NATO, erhebliche Investitionen in die maritime Verteidigung und Solidarität zwischen den regionalen Akteuren. Entscheidend für den regionalen Wohlstand und Stabilität sind die Erhaltung der Ostsee als offene Handelsroute sowie eine zeitgleiche wirksame Reaktion auf hybride Angriffe.
Schließlich spiegelt das Papier die Anerkennung der zentralen Rolle Polens als Säule der Stabilität in einem unsicheren Europa wider. Polen wird als demokratische Führungsmacht und starker NATO-Verbündeter dargestellt, warnt aber vor der innenpolitischen Polarisierung, die seine Glaubwürdigkeit gefährden könnte. Polen wird aufgefordert, seine Rechtsstaatlichkeit erneut zu festigen, die europäischen Kooperationsmechanismen neu zu beleben, die Sicherheit im Osten der EU zu gewährleisten und die Ukraine sowie die EU-Erweiterung zu unterstützen. Insgesamt spiegelt das Papier die gemeinsame Vision wider, dass Jugendengagement, liberale Werte und regionale Zusammenarbeit für eine demokratische und sichere Zukunft Europas unverzichtbar sind.