Türkei

Festnahme von Alican Uludağ: Rechtsstaatliche Standards müssen gewahrt bleiben

Zur Festnahme des Journalisten Alican Uludağ erklärt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, stv. Vorstandsvorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit:

Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit ist tief besorgt über die Festnahme des Journalisten Alican Uludağ in Ankara. Alican Uludağ ist ein renommierter Investigativjournalist und wurde im Jahr 2021 mit dem Raif-Badawi-Preis der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit ausgezeichnet. Mit dieser Auszeichnung würdigt die Stiftung Journalistinnen und Journalisten, die unter schwierigen Bedingungen für Meinungs- und Pressefreiheit eintreten.

Als internationale liberale Stiftung setzt sich die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit weltweit für die Menschenrechte ein, darunter an herausgehobener Stelle für Meinungsfreiheit und Freiheit der öffentlichen Debatte. Eine freie und kritische Presse ist unverzichtbarer Bestandteil jeder rechtsstaatlichen Ordnung und jeder offenen Gesellschaft. Journalistinnen und Journalisten dürfen nicht wegen ihrer Berichterstattung oder ihrer Meinungsäußerungen kriminalisiert werden.

Wir stehen solidarisch an der Seite von Alican Uludağ. Gerade in einem Umfeld, in dem  unabhängiger Journalismus unter zunehmenden Druck steht, ist die konsequente Einhaltung rechtsstaatlicher Standards von zentraler Bedeutung. Wir erwarten, dass sämtliche Maßnahmen im Einklang mit nationalem und internationalem Recht stehen und die Grundrechte vollumfänglich gewahrt bleiben.

Die Festnahme reiht sich ein in eine besorgniserregende globale Entwicklung, in der Medienschaffende zunehmend unter Druck geraten. Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit wird ihre Arbeit zur Stärkung von Pressefreiheit, Rechtsstaatlichkeit und pluralistischer Öffentlichkeit – in der Türkei wie weltweit – mit Nachdruck fortsetzen. Meinungsfreiheit ist kein Privileg, sondern ein Grundrecht. Sie zu verteidigen, bleibt Kern unseres Engagements.