Serbien

"Habt Ihr was gesagt?"

Die Studierendenproteste gegen die Herrschaft von Aleksandar Vučić in Serbien dauern nun schon über ein Jahr an. Inzwischen zeigen sich Risse in der zuvor makellosen Fassade der serbischen Autokratie. Gesellschaftliche Vorbilder gehen dem Regime von der Fahne.

Nach seinem Sieg über Jannik Sinner im Halbfinale der Australian Open schrieb Novak Djoković, serbische Tennislegende und seit über einem Jahrzehnt beständiger Heilsbringer für die serbische Seele, eine kryptische Nachricht auf die Kameralinse:"Нешто сте рекли?" ("Habt Ihr was gesagt?"). Und im Anschluss an seine Finalniederlage gegen Carlos Alcaraz schickte er, als die Pressekonferenz eigentlich schon vorüber war, noch eine Botschaft an die Menschen in seinem Heimatland: "Ich habe eine Botschaft an die Menschen in Serbien: Gerechtigkeit und Wahrheit siegen immer! Haltet durch!" Es waren bemerkenswerte Sätze von jemandem, der lange Jahre still geblieben war.

Nur Minuten zuvor hatte die Moderatorin des Frühstückfernsehens des regimetreuen Fernsehsenders "Pink TV" den serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić gefragt, wem er denn im laufenden Finale die Daumen drücke, Alcaraz und Djoković? Man könnte dies als überflüssige, ja belanglose Frage abtun. Doch im Serbien der Gegenwart, im dem die mediale Dauerbeschallung durch den allgegenwärtigen Präsidenten absurde Züge annimmt, scheint alles gescriptet zu sein, so dass es nicht unwahrscheinlich erscheint, dass selbst diese Frage Teil der Inszenierung ist.

Denn selbstverständlich feuert der serbische Präsident immer "unseren Novak" an, selbst wenn er während des morgendlichen Finalspiels im Fernsehstudio sitzt. Und selbstverständlich erkundigt er sich regelmäßig nach dem Spielstand, um zu zeigen, wie interessiert er ist und beständig an "Novaks Sieg glaubt". Doch wenn ebendieser Novak von einer ebenfalls regimetreuen Boulevardzeitung seit Monaten beleidigt und verleumdet wird, deren Besitzer und Chefredakteur zugleich ein guter Freund des Präsidenten ist, dann ist zumindest fraglich, ob der Präsident tatsächlich immer für Novak jubelt – oder ob er nicht doch eher die Kampagne seines guten Freundes unterstützt, der Djoković seit Neuestem als "gescheiterten Tennisspieler" bezeichnet.

Seitdem Djoković im Laufe der vergangenen Saison begann, die Studierenden und ihre Proteste zu unterstützen, reißen die Beschimpfungen durch Mitglieder und Vasallen des Regimes nicht ab. Sie zeigen exemplarisch, wie die serbische Regierung mit all jenen umgeht, die sich ihrer vollständigen Kontrolle entziehen – selbst wenn es sich wie bei Djoković um ein Symbol serbischen Erfolgs, eine "nationale Marke", und ein Objekt kollektiven Stolzes handelt. Djoković war für diese Regierung nur so lange akzeptabel, wie er schwieg, solange er gewann, und solange seine Siege für die tägliche Dosis Staatspropaganda instrumentalisiert werden konnten – so, wie es die andere serbische Sportikone, Basketballspieler Nikola Jokić vom NBA-Team Denver Nuggets, tut.

Die Justiz stirbt einen stillen Tod

Der siebenfache Wimbledon-Sieger Novak Djoković ist ein Symbol individueller Exzellenz, der dem System nichts zu verdanken hat. Im Gegenteil, er hat trotz dieses Systems Erfolg. Doch ein autoritäres Regime duldet keine Autonomie. Es verlangt Loyalität, Schweigen und die Bereitschaft, in der sorgfältig inszenierten "Truman Show" als nationalistisches Dekor zu fungieren.

Es ist daher kein Zufall, dass zeitgleich mit den Schmutzkampagnen gegen Djoković und all diejenigen, die es seit Monaten wagen, ihre Stimme zu erheben, eine systematische Zerstörung des Rechtsstaats einhergeht. Das jüngste und vielleicht gefährlichste Beispiel dafür ist eine von der Regierungspartei SNS initiierte, so genannte "Justizreform".

Diese wurde ohne Parlamentsdebatte verabschiedet und verschiebt die Machtbalance zwischen Exekutive und Judikative grundlegend. Die Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaft wird beschnitten, die Zuständigkeiten und Befugnisse politisiert, und die Arbeit der Staatsanwaltschaft für Organisierte Kriminalität, die zuletzt sogar einen Minister anklagte, praktisch lahmgelegt. Präsident Aleksandar Vučić unterzeichnete das Gesetz am 30. Januar, womit es am gleichen Tag in Kraft trat. Kritiker sehen darin nicht weniger als ein Ende des EU-Integrationsprozesses.

Unter dem Vorwand von Reformen und Effizienz untergräbt die Regierung eine der letzten Institutionen, die der Willkür der Exekutive entgegenwirkte. Anstelle einer unabhängigen Staatsanwaltschaft erhält Serbien eine, die sich politischen Bedürfnissen zu fügen hat. Anstelle von Gerechtigkeit erhält Serbien Selektivität. Und anstelle von Rechtsstaatlichkeit erhält Serbien den Willen eines über den demokratischen Institutionen stehenden Machtzentrums.

Zivilcourage oder Gratismut?

In diesem System ist die Botschaft von Novak Djoković an seine Landsleute, dass "Gerechtigkeit und Wahrheit immer siegen", keine leere Phrase, sondern ein subversives Statement. Sie erinnert daran, dass Institutionen nicht zum Schutz der Regierung, sondern der Bürgerinnen und Bürger existieren. Dass Gesetze nicht politischen Absprachen unterworfen sind. Dass die Staatsanwaltschaft kein Instrument des Exekutive ist. Und dass die protestierenden Studierenden keine Staatsfeinde sind, sondern Dinge geraderücken möchten.

Deshalb hallt die auf die Kamera geschriebene Frage – "Habt Ihr was gesagt?" – weit über den Tennisplatz hinaus. Sie richtet sich an das Regime, das so tut, als würde es die Bevölkerung nicht hören. Sie richtet sich aber auch an die Medien, die die Realität leugnen und verdrehen, sowie an die weiteren demokratischen Institutionen, die schweigen oder zum Schweigen gebracht wurden.

Letztlich ist die Frage an jeden und jede gerichtet, der oder die glaubt, dass Autoritarismus sich normalisieren ließe, wenn er nur mit genügend Patriotismus verpackt, und das Volk per Dauerbeschallung betäubt werde. Ob man es nun gutheißt oder nicht: Novak Djokovićs Frage ist zum Lackmustest für die serbische Gesellschaft geworden.

Der große und wichtige Vorteil von Novak Djoković gegenüber dem Rest Serbiens ist seine Autonomie. Sie ermöglicht es ihm, selbst zu entscheiden, wo er mit seiner Familie sein Leben fortsetzen möchte. Für den Großteil der heute in Serbien lebenden Serbinnen und Serben ist dies kaum vorstellbar.

Edita Barać-Savić ist Projektmanagerin für zivilgesellschaftliche Kooperation im Westbalkan-Büro der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Belgrad.