Thailand

Thailändischer Premierminister löst Parlament auf, um „die Macht an das Volk zurückzugeben“

Thailands Premierminister Anutin Charnveerakul gab am Donnerstagabend über seine Facebook-Seite die Auflösung des Parlaments bekannt und erklärte, er wolle „die Macht an das Volk zurückgeben“. Die Royal Gazette veröffentlichte später einen königlichen Erlass, der die Auflösung formell bestätigte und seine Ankündigung offiziell machte.

Laut dem Erlass behauptete Premierminister Anutin, dass seine Regierung nur über eine Minderheitsmehrheit verfüge und angesichts politischer Herausforderungen, wirtschaftlicher Unsicherheiten und Konflikten entlang der thailändisch-kambodschanischen Grenze mit Stabilitäts- und Effizienzproblemen zu kämpfen habe. Die Auflösung des Parlaments würde den Weg für Neuwahlen und die Bildung einer stabilen Regierung mit einer Mehrheit der Stimmen ebnen.

Anutins Entscheidung kam kurz nachdem die oppositionelle Volkspartei Pläne angekündigt hatte, einen Misstrauensantrag einzureichen. Die Volkspartei hält derzeit den größten Anteil an Sitzen im Unterhaus.

Nach thailändischem Recht muss eine Parlamentswahl innerhalb von 45 bis 60 Tagen nach dem königlichen Erlass zur Auflösung des Parlaments stattfinden.