Analyse

Heute Abend kommt erneut das Klimakabinett zusammen, um über CO2-Steuer und Emissionshandel zu diskutieren. Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat bereits eine eindeutige Empfehlung zur Klimapolitik ausgesprochen. Das Klimakabinett sollte sich an den Ergebnissen des Sondergutachtens orientieren, fordert Karl-Heinz Paqué.

Wie ist es um die polnische Politik bestellt?

Polen

17.07.2019 Dr. Detmar Doering

Koalitionen bilden ist schwer

Die nationalkonservative Regierungspartei PiS zieht geeint in den Wahlkampf für die Parlamentswahlen im Herbst. Die Opposition weiß, dass nur eine gemeinsame Strategie einen Sieg der PiS verhindern kann. Aber das ist leichter gesagt als getan. Die Unterschiede zwischen den Oppositionsparteien sind so groß, dass sich ein kohärentes Programm kaum mehr formulieren lässt, analysiert unser Polen-Experte Dr. Detmar Doering.

Türkei

17.07.2019 Laura Kunzendorf

Making the Myth – Türkische Geschichte als Instrument der AKP-Politik

Zum Jahrestag des Putschversuchs vom 15. Juli 2016 eröffneten in Ankara und Istanbul zwei Museen, die an diese Nacht gedenken sollen. Anstatt den Putschversuch in den Kontext gegenwärtiger politischer und gesellschaftlicher Ereignisse zu rücken, wird er von der AKP in Zusammenhang mit historischen Ereignissen gebracht, die vor gut 1.000 Jahren ihren Lauf nahmen. Laura Kunzendorf analysiert den Geschichtsmythos der „Neuen Türkei“.

Europäische Kommission

16.07.2019 Thomas Ilka

Ursula von der Leyen stellt sich zur Wahl

Tag der Entscheidung in Straßburg: Dort wird an diesem Dienstag das Europaparlament über Ursula von der Leyen als neue Präsidentin der Europäischen Kommission abstimmen. “Business as usual” oder “Krise der europäischen Institutionen”? Was bei der Wahl auf dem Spiel steht, analysiert unser Europa-Experte Thomas Ilka.

Silicon Saxony

15.07.2019 Florian Flicke

Ei verbibbsch*

Angela Merkel besucht diese Woche Industriestandorte in Sachsen. Statt Subventionen zu versprechen sollte die Bundesregierung die Start-Up-Kultur fördern. Das Silicon Saxony macht es vor: Als Innovationsmotor und Vorbild für die wirtschaftliche Entwicklung Ostdeutschlands. Erfolgsgaranten sind der Mix aus Schwergewichten wie Infineon oder Bosch sowie verheißungsvollen Start-ups, eine schlanke Bürokratie – und das ganz besondere Cluster-Gefühl rund um Dresden.

Kommunale Identität

10.07.2019

Kommunale Identität verhindert Populismus

Kommunale Identität ist ein entscheidender Faktor für soziales Engagement und politische Stabilität. Bürger, die sich mit ihrem Wohnort verbunden fühlen, gehen häufiger zur Kommunalwahl, interessieren sich mehr für Politik, sind stärkere Befürworter der Demokratie, wählen seltener populistische Parteien und engagieren sich stärker im Ehrenamt vor Ort.

Freihandel

05.07.2019 J. Lenz & D. Luna

Freihandelsabkommen EU-Mercosur: Chance für einen Neustart der Handelspolitik

Nach zwanzig Jahren Verhandlung ist es der EU und dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur gelungen, sich auf ein umfassendes Freihandelsabkommen der Superlative zu einigen: Mit dem Abkommen wird ein Freihandelsraum mit über 770 Millionen Einwohnern geschaffen. Die Einigung auf das Abkommen ist ein Lichtblick in Zeiten von Handelskriegen und einer zunehmend protektionistisch geprägten Handelspolitik.

Vietnam

05.07.2019 Miklos Romandy

Vietnam: Lichtblick in Zeiten des Protektionismus

Freihandel und Investitionsschutz: Die Europäische Union und Vietnam haben sich geeinigt und unterschrieben. "Dies ist das ehrgeizigste und umfassendste Abkommen, dass die EU jemals mit einem Land mit mittlerem Einkommen abgeschlossen hat", sagte Cecilia Malmström, die EU-Kommissarin für Handel.

Independence Day

04.07.2019 Hanna Rudorf

Independence Day: Trump und die polarisierten Staaten von Amerika

Heute feiern die USA ihren Unabhängigkeitstag. Amerikas Geburtstag ist seit langem eine unpolitische Feier der Grundrechte und Werte des Landes. In diesem Jahr stehen die Feierlichkeiten allerdings unter einem polarisierten Stern: Letzte Woche wurde ein entscheidendes Urteil über „Gerrymandering“ vom Obersten Gerichtshof gefällt – mit weitreichenden Konsequenzen.

Griechenland

04.07.2019 Markus Kaiser

Wahl in Griechenland: Das altbekannte Muster

Am Sonntag wählen die Griechen ihr neues Parlament. Programmatisch aufgestellte Parteien haben da kaum Chancen, da die Griechen auch nach zehn Jahren Krise nach demselben Muster wählen, analysiert Europa-Experte Markus Kaiser die Situation vor der Wahl.

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