Analyse

Der Anarchismus bricht sich immer wieder Bahn in Katalonien, jetzt zeigt er sich nach dem Gerichtsurteil gegen die Initiatoren des Unabhängigkeitsreferendums von 2017 erneut von seiner gewalttätigen Seite – mit teilweise billigender Unterstützung des nationalistischen Teils des katalanischen Bürgertums.

Malaysia

15.10.2019 Max Braunwarth Patricia Maissen

Aufbruch oder Enttäuschung?

Die 2018 neu gewählte Regierung Malaysias trat ihr Amt mit zahlreichen Versprechen an. Sie wollte Korruption bekämpfen, die Wirtschaft antreiben, die Menschenrechtslage verbessern und für Meinungsfreiheit sorgen. Eineinhalb Jahre später zeigt sich die Bevölkerung ernüchtert. Hat sie sich zu viel erhofft oder bleiben für die Reformen noch genügend Zeit?

Die PiS-Partei hat die polnischen Parlamentswahlen gewonnen.

Polen

14.10.2019 Dr. Detmar Doering

Eine Regierung, die bleibt

Die meisten Beobachter hatten damit gerechnet: Die national-konservative Regierung der PiS-Partei ist deutlich in ihrem Amt bestätigt worden. Der Stimmenanteil der PiS ist laut letzten Hochrechnungen auf 44,57 Prozent gestiegen. Das verdankt sie sowohl ihrer äußerst rüden, aber sehr geschickten Wahlkampfstrategie, doch vor allem auch der Schwäche der Opposition.

Publikation Politische Meinungsbildung im Netz

Policy Paper

11.10.2019 Christine Frohn

Politische Meinungsbildung im Netz

Die politische Öffentlichkeit wird immer digitaler, und auch Wahlkämpfe finden zusätzlich zum klassischen Straßenwahlkampf online statt. Soziale Medien fungieren als eine neue Öffentlichkeit und sind über den Unterhaltungswert hinaus ein Ort, wo zum einen öffentlicher Diskurs stattfindet und zum anderen Menschen nach (politischen) Informationen suchen.

Mit knapper Mehrheit wurde der Misstrauensantrag gegen die sozialdemokratische Regierung von Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă (PSD) angenommen.

Rumänien

11.10.2019 Raimar Wagner

Die Lage ist komplex

Der Misstrauensantrag der Opposition gegen die sozialdemokratische Regierung von Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă (PSD) wurde am Donnerstag mit knapper Mehrheit angenommen.

Buenos Aires, Hauptstadt von Argentinien

Lateinamerika

10.10.2019 Dr. Lars-André Richter Marcelo Duclos Isabel Gehrig

Lichtblicke in langer Nacht

In Argentinien finden Ende Oktober Präsidentschaftswahlen statt. Keiner der beiden Favoriten ist ein Liberaler, weder Amtsinhaber Mauricio Macri noch sein Herausforderer, der Peronist Alberto Fernández. Trotzdem könnte den Ideen des Liberalismus nach der Wahl eine Schlüsselrolle zufallen. Die argentinische Hauptstadt Buenos Aires war indes Tagungsort von RELIAL, der Vereinigung lateinamerikanischer liberaler Parteien und Organisationen.

Kosovo

08.10.2019 Michael Roick Thomas Roser

Machtwechsel im Kosovo

Kosovos vorgezogene Parlamentswahlen haben den erwarteten Machtwechsel, aber auch kleinere Überraschungen gebracht: Die bisher mitregierende liberale Neue Allianz Kosovos (AKR) von Außenminister Behgjet Pacolli hat den Parlamentseinzug wohl knapp verpasst.

Jarosław Kaczyński während des Wahlkampfes in Warschau

Polen

08.10.2019 Dr. Detmar Doering

Polen vor der Wahl: Es bleibt spannend

Am 13. Oktober erwartet Polen eine Schicksalswahl. Die seit 2015 regierende Partei Prawo i Sprawiedliwość (Recht und Gerechtigkeit) hat seit ihrer Wahl das Land zielstrebig und geschickt auf einen nationalkonservativen Kurs mit autoritären Zügen gebracht. In Umfragen steht sie – nicht zuletzt wegen ihrer großzügigen Sozialpolitik – gut da. Die Opposition muss noch einigen Schwung entwickeln, um ihr bei den Wahlen beizukommen.

Chinesische Investitionen in die Zementindustrie in Simbabwe

Afrika

07.10.2019 Jules Maaten

Chinas politische Förderung in Afrika

Die Einflussnahme Chinas in Afrika hat in den vergangenen Jahren erheblich zugenommen. Mit Blick auf die globalen Interessen spielte der Chancenkontinent lange Zeit weder für die Europäische Union noch für die Vereinigten Staaten eine wichtige Rolle im Hinblick auf deren globale Interessen. Dieses Vakuum macht sich die chinesische Regierung zunutze – die Folgen sind schon heute zu spüren.

Ostdeutschland

27.09.2019 Karl-Heinz Paqué

Im Osten nichts Neues?

Wenige Wochen vor dem 29. Tag der Deutschen Einheit und dem 30. Jahrestag des Mauerfalls hat die Bundesregierung turnusgemäß über den Stand der Deutschen Einheit ihren Jahresbericht vorgelegt. Auf rund 130 Seiten liefert sie wie stets eine Vielzahl von Daten und Deutungen. Vor allem die Wirtschaftsstatistiken sind spannender als erwartet. Unser Vorstandsvorsitzender Karl-Heinz Paqué, selbst Volkswirt und Autor einer Vielzahl von Veröffentlichungen zum Aufbau Ost, erklärt warum.

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Barcelona kommt nicht zur Ruhe