Analyse

Demonstranten stehen mit Plakaten mit der Aufschrift "Crime" bei Protesten gegen den israelischen Ministerpräsidenten in der Nähe seiner offiziellen Residenz

Eine Woche vor der Wahl ist die Meinung der Israelis zu Premier Benjamin Netanjahu geteilt. Eine wiederholte Pattsituation könnte in die fünfte Wahl innerhalb von zwei Jahren münden. Dennoch zeichnet sich das Ende von Netanjahus Zeit an der Macht ab - während sich unter Jesch Atiz ein liberales Zentrum stabilisiert, analysiert unser Israel-Experte Julius von Freytag-Loringhoven.

Hans-Dietrich Genscher

18.03.2021 freiheit.org

Globale Verantwortungspolitik - „Machtpolitik ist altes Denken."

Hans-Dietrich Genscher war zweifellos der wirkungsmächtigste liberale Außenpolitiker Deutschlands im 20. Jahrhundert. Für ihn galt deutsche Machtpolitik als überholt. Er war der Meinung, dass Deutschland aus geschichtlicher Verantwortung heraus auf „Globale Verantwortungspolitik“ setzen müsse. Was wir für die Zukunft aus dieser These lernen können, diskutieren wir kommende Woche auf einer Veranstaltung.

Serbien

04.03.2021 Thomas Roser

Schritt voraus oder Potemkinsches Reformdorf?

Ist Serbiens neue, vor einem Jahr verabschiedete Medienstrategie 2020-25 nur ein Papiertiger oder ein wichtiger Schritt zur Absicherung der bedrohten Pressefreiheit? Das jahrelange Ringen um das Dokument, aber auch die Erfahrung mit der ersten, vor zehn Jahren verabschiedeten Medienstrategie haben vor allem bestätigt, dass Papier auf dem Balkan sehr geduldig ist.

Die Spitzenkandidaten der verschiedenen Parteien bei einer Debatte im niederländischen Fernsehen

Niederlande

16.03.2021 Jeroen Dobber

Rutte bei den Parlamentswahlen im Auftrieb

Nach einem von der Corona-Pandemie dominierten Wahlkampf sind die Niederländer zur Wahl eines neuen Parlaments aufgerufen. Mit einer Kampagne, die auf Kontinuität setzt, wird der geschäftsführende Premierminister Mark Rutte die Liberalen voraussichtlich zu einem weiteren Wahlsieg führen. Doch unter der Oberfläche könnte eine neue Dynamik den Kurs der neuen Regierung verändern.

Wahlbriefe zur Landtagswahl in Baden-Württemberg

Nachwahlbericht

15.03.2021

Zwischen „Wir mit ihr“ und „Sie kennen mich“

Selten ist das Wort „Persönlichkeitswahl“ so berechtigt gebraucht worden, wie bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Die amtierenden Ministerpräsidenten haben maßgeblich zum Erfolg ihrer Parteien beigetragen. Wieso die Union und die AfD kräftig verloren haben und was zum Wahlerfolg der Freien Wähler sowie den stabilen Ergebnissen der Liberalen beigetragen hat, analysiert Thomas Volkmann.

FemaleForwardBlog

12.03.2021 Bettina Stark-Watzinger

Frauen können alles. Let’s do it.

Frauenförderung sollte das Unwort des Jahres werden. Frauen müssen nicht gefördert werden. Frauen können alles, sie können es nur zu wenig zeigen. Deshalb bedarf es endlich einer Kultur der Aufmerksamkeit für die unzähligen unterbewussten Vorurteile in unserer Gesellschaft. Erst dann können wir eine Arbeitswelt schaffen, die wahre Gleichstellung ermöglicht, analysiert Bettina Stark-Watzinger.

Türkische Kinderarbeiter beim Pflücken von Baumwolle nahe der Grenze zu Syrien

Menschenrechte

12.03.2021 Jana Sproul

„Ein Europäisches Lieferkettengesetz kann und darf nur ein Baustein sein“

Die „Leitlinien für Wirtschaft und Menschenrechte“ der Vereinten Nationen finden immer mehr Eingang in gesetzliche Vorgaben. Erst vor wenigen Tagen stimmte das EU-Parlament mit großer Mehrheit für eine Sorgfaltspflichtregelung für Unternehmen - ein erster Schritt hin zu einem umfassenden Lieferkettengesetz. Doch auch ein Lieferkettengesetz kann nur ein Baustein auf dem Weg zu mehr Demokratieförderung sein.

FemaleForwardBlog

12.03.2021 Anna Marti

Taiwan – Die heimliche Musterschülerin bei der Gleichstellung

Taiwan hat bei der Gleichberechtigung große Fortschritte gemacht – und ist mittlerweile Spitzenreiterin in Asien. Traditionelle Rollenbilder und Sexismus sind aber weiterhin ein Problem, berichtet Anna Marti.

Internationaler Frauentag

11.03.2021 Natálie Maráková

Das polnische Abtreibungsrecht gefährdet die Frauenrechte

Seit Ende Januar ist das neue polnische Abtreibungsgesetz in Kraft. Die Verschärfung ist ein Angriff auf die Menschenrechte von Frauen. Um das Gesetz zu beschließen, machte die polnische Regierung nicht einmal vor dem Verfassungsgericht halt, berichtet Natálie Maráková.

Viktor Orbán auf einer Konferenz der EVP in Salzburg

Fidesz

10.03.2021 Toni Skorić

Aufruhr im Europaparlament – Orban kommt einem Rauswurf zuvor

Mit dem Austritt seiner 'Fidesz' kommt Viktor Orbán einem Rauswurf aus der EVP nur knapp zuvor. Während die Konservativen in Aufruhr sind, jubiliert Rechtsaußen. Vor allem die ungarische Opposition wird von dem Austritt profitieren. Denn die auf europäischer Ebene isolierte Fidesz wird geschwächt in die Ministerpräsidentenwahlen gehen, analysiert Toni Skorić.

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Wahlen in Israel – Endzeit für „King Bibi“