PORTUGAL

Deutsche Liberale besuchen Portugal und Spanien

Im November erhielt das FNF-Dialogprojekt Madrid hochrangigen Besuch aus dem deutschen Bundestag.

Wolfgang Kubicki, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, besuchte Portugal im Rahmen eines von der deutschen Botschaft organisierten Freundschaftsbesuches. In diesem Rahmen veranstalteten wir gemeinsam mit unserem Partner IPDAL ein Abendessen für die Delegation von Herrn Kubicki, bei dem er mit portugiesischen Abgeordneten und Vertretern aus Medien, Wissenschaft und Wirtschaft zusammentraf. Vor seinem offiziellen Besuch im Parlament am nächsten Morgen konnte er auch mit der Führung unserer liberalen Partnerpartei Iniciativa Liberal zusammentreffen, von der wir glauben, dass sie ihre beeindruckende Erfolgsgeschichte bei den bevorstehenden vorgezogenen Wahlen im März nächsten Jahres fortsetzen wird. Nachdem sie bei den letzten Wahlen von 1 auf 8 Abgeordnete aufgestiegen ist, könnte ihre Fraktion um weitere 50 % wachsen. Kubickis Besuch fand nur wenige Tage vor dem Rücktritt von Premierminister Antonio Costa statt, der von einem Skandal um Korruptionsvorwürfe im Energiesektor erschüttert wurde.

Später im selben Monat besuchte Michael Kruse, der energiepolitische Sprecher der Liberalen im Deutschen Bundestag, Barcelona, um sich mit Partnerorganisationen zu treffen und die bemerkenswerte Energiewende in Deutschland nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine zu erläutern. Im Rahmen des Besuchs wurde eine Studie über die rechtlichen Rahmenbedingungen für Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien im deutschen Bundesland Schleswig-Holstein, in der spanischen autonomen Region Katalonien und in der Region Casablanca in Marokko vorgestellt. Die Untersuchung wurde vom Ostrom-Institut, einem marktwirtschaftlichen Think-Tank in Barcelona, durchgeführt. Die bürokratischen Hürden für erneuerbare Energien sind in Katalonien besonders hoch, wo die allgegenwärtige „Not In My Backyard"-Mentalität auf den starken Widerstand von Naturschutzorganisationen und Bauernlobbys trifft.

Beide Besuche unterstrichen die Bedeutung des Dialogs zwischen deutschen Liberalen und ihren südeuropäischen Partnern. Während die Beziehungen zwischen den beiden Ländern und Deutschland traditionell ausgezeichnet sind, ist der Bedarf an liberalen Reformen auf allen Seiten, die sowohl die Wirtschaft als auch die europäische Integration stärken, offensichtlich. Dies gilt insbesondere für den Energiesektor, wo grüner Wasserstoff ein Schlüsselfaktor für die Dekarbonisierung der Volkswirtschaften ist und Südeuropa und Deutschland in den kommenden Jahrzehnten enge Partner werden sollten.