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Nürnberger Prozess – Die Antwort des Rechts

Vor 75 Jahren wurde der Nürnberger Hauptkriegsverbrecherprozess abgeschlossen. Die Symbolkraft des Gerichtsverfahrens war wohl allen bewusst, als der Vorsitzende Richter am 01. Oktober 1946 die...

Nürnberger Prozesse

Lockdown 2: Am Datenschutz scheitert die Corona-Bekämpfung nicht

Überlegungen, den Datenschutz bei der Corona-Warn-App aufzuweichen, gehen an der Realität vorbei. Dass die App ihr Potenzial nicht ausschöpfen kann, liegt an Versäumnissen der Bundesregierung und an...

Corona Warn App

Same Same but Different – die VR China plant ihre wirtschaftliche Entwicklung

Die Regierung Chinas hat einen Fünf-Jahres-Plan für die Wirtschaft des Landes aufgestellt. Mehr Wirtschaftsfreiheit, Innovationen und „Duale Zirkulation“ sollen dem Land zu mehr Wachstum und Wohlstand...

Kreuzung Peking Wirtschaft

RCEP-Abkommen: China im Zentrum, die USA außen vor

China, die zehn ASEAN-Staaten sowie Südkorea, Japan, Australien und Neuseeland haben sich zur größten Freihandelszone der Welt zusammengeschlossen. Die EU und Nordamerika zahlen jetzt die Quittung für...

Hafen Singapur Freihandel

Streitbar Extra – Gibt es eine Obergrenze für Steuern?

Deutschland hat so viele verschiedene Steuerarten, dass man schnell den Überblick verliert. Warum Transparenz und Nachvollziehbarkeit mit Blick auf unsere Verfassung wichtig sind, analysiert Prof...

Streitbar Extra Hanno Kube

US-Wahlen: Keine einfachen Antworten auf komplexe Zukunftsfragen

Zeitgleich zu den Präsidentschaftswahlen fanden in 32 US-Bundesstaaten insgesamt 120 Volksabstimmungen zu politischen Initiativen statt. Diese spiegeln die Vielfalt der politischen Debatte in den USA...

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Peru: Aller guten Dinge sind drei

Mit dem anerkannten Akademiker und Politiker Francisco Sagasti hat Peru nun den 3. Präsidenten innerhalb einer Woche. Seine oberste Priorität wird neben der Bewältigung der COVID-Pandemie sicherlich...

Peru Francisco Sagasti

Gutachten: Ein modernes Urheberrecht

Obwohl zwischen den letzten beiden Reformen des EU-Urheberrechts ziemlich genau 20 Jahre lagen, zählt das Urheberrecht zu den dynamischsten Rechtsgebieten unserer Zeit. Doch leider weist die neue...

Urheberrecht Titelbild

Moldau: Eine Präsidentin, die vereint

Bei der Präsidentschaftswahl in Moldau konnte sich die pro-europäische Kandidatin Maia Sandu durchsetzen. Entgegen aller Erwartungen wurde somit erstmals eine Frau in das oberste Staatsamt gewählt...

picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Roveliu Buga

Urheberrecht: Ein Balanceakt für die Meinungsfreiheit

Gestern hat das Bundeskabinett die Umsetzung der neuen europäischen Urheberrechtslinie beschlossen. Doch die beschlossenen Ausnahmeregeln für Uploadfilter sind fast wirkungslos. Philipp Otto, einer...

Uploadfilter Visual