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Veranstaltung
Rechtsextremismus in der Polizei

Veranstaltung "Auf dem rechten Weg?"
Rechtsextremismus bei der Polizei
Polizei steht vor einem Haus im Stadtteil Dorstfeld, bei dem Reichsflaggen aus dem Fenster hängen. © picture alliance/dpa | Fabian Strauch

Polizeichats mit rechtsextremen Inhalten, rassistische Misshandlungen von Verdächtigen sowie Todesdrohungen gegen Politikerinnen, Anwälte und Aktivisten – unsere Ordnungshüter scheinen außer Kontrolle zu sein. Doch wie rechts ist unsere Polizei wirklich? Darüber spricht Christoph Giesa mit Autor Aiko Kempen, der Journalistin und Dozentin der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung, Canan Topçu, und dem Kriminaloberkommissar und Blogger Felix Bölter am 4. Mai um 18 Uhr auf +Freiheit.

Jeden Tag ereignen sich in Deutschland Dutzende rechte, rassistische und antisemitische Angriffe. Im vergangenen Jahr starben erneut Menschen an derartig motivierten Angriffen. In der Coronakrise haben Antisemitismus und Rassismus sich scheinbar weiter normalisiert. Und die Angegriffenen werden mit ihren Forderungen nach Aufklärung, Strafverfolgung und Unterstützung allzu oft alleine gelassen. Dieses Bild macht sich in Deutschland zunehmend breit. Doch gerade die Instanz, die Betroffene schützen soll, macht immer wieder mit negativen Schlagzeilen auf sich aufmerksam: Die Polizei.

Mitte Dezember 2020 liefen allein in Nordrhein-Westfalen mehr als 200 entsprechende Ermittlungsverfahren gegen Polizisten. In einigen Fällen wurden Suspendierungen aufgehoben, weil sich die Vorwürfe nicht bestätigt hatten; in anderen waren die Taten der Beamten bereits verjährt. Manche Polizisten blieben demnach unbehelligt, obwohl sie anscheinend genau das getan hatten. Als Einzelfälle könne man das nicht mehr bewerten, sagte Nordrhein-Westfalens Innenminister Reul deutlich. Zugleich sagte er, dass er kein strukturelles Problem bei der Polizei sehe. Aber sind solche Fälle tatsächlich nur Ausnahmen? Genau diese Frage versucht Aiko Kempen in seinem neuen Buch „Auf dem rechten Weg? Rassisten und Neonazis in der deutschen Polizei“, zu beantworten.

Immer wieder verhindert die Politik einen klaren Blick auf das Problem. Keine andere Berufsgruppe wird so resolut gegen Kritik und Kontrollinstanzen verteidigt wie die Polizeibeamten. Dabei wird einer der wichtigsten Grundpfeiler unserer Demokratie jedoch beschädigt: die Gewaltenteilung.
 

Zur Veranstaltung "Auf dem rechten Weg?" mit Aiko Kempen, Canan Topçu, Felix Bölter und Christoph Giesa können Sie sich hier anmelden: