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Beiträge
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Shabnam Salehi: „Menschenrechtsverteidiger werden unterdrückt"
Seit der Machtübernahme der Taliban hat sich die Situation der afghanischen Frauen dramatisch verschlechtert. Frauen werden aus dem öffentlichen Leben verdrängt und der Zutritt zu öffentlichen Räumen verweigert. Die Taliban wollen, dass Frauen unsichtbar sind. Es gibt auch Berichte, die auf eine Rückkehr von öffentlichen Hinrichtungen als Strafe deuten. Die bekannte afghanische Frauenrechtsaktivistin Shabnam Salehi gibt eine Einschätzung über die Situation in Afghanistan nach dem Umsturz durch die Taliban im August 2021.
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The Vučić System
Die EU-Länder beraten in der albanischen Hauptstadt Tirana mit Staaten des Westbalkans über deren weitere Annäherung an die Europäische Union. Bei dem Treffen werden die Aussichten auf einen EU-Beitritt von Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien diskutiert. Seit vielen Jahren versuchen die sechs Balkanstaaten Mitglied der EU zu werden. Die Lage auf dem Westbalkan ist hochkomplex. Dringend erforderliche rechtsstaatliche Reformen bei den Beitrittsländern lassen auf sich warten. Das gilt insbesondere für Serbien. Wie autoritär ist das "System Vučić" wirklich?
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Liberale Literatur unter der Lupe 2/22
Zweimal jährlich informiert das Archiv des Liberalismus über Neuerscheinungen zum Thema Liberalismus. Vorgestellt werden diesmal zehn wissenschaftliche Publikationen zu Theorie, Geschichte und Gegenwart des deutschen und internationalen Liberalismus. So auch das neue Handbuch von Michael G. Ferstl, welches alle Spielarten des Liberalismus im Rückblick sowie in der Zukunft analysiert. Woran liegt es, dass der Liberalismus so einflussreich ist? Was ist der Kern des Liberalismus? Keine politische Grundströmung kann es in Sachen Wandlungsfähigkeit mit dem Liberalismus aufnehmen.
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Von Schutzstaat und Staatsschutz
Um die freiheitlich-demokratische Grundordnung vor Angriffen von innen und außen zu schützen, brauchen Sicherheitsbehörden wirksame rechtsstaatliche Mittel. Auch die Frage nach rechtsextremen Netzwerken innerhalb von Militär und Sicherheitsbehörden rückt zunehmend in den Fokus. Weil die Arbeit des Verfassungsschutzes im Geheimen stattfindet, sind klare Grenzen und rechtsstaatliche Kontrolle umso wichtiger. Wie kann verhindert werden, dass Verfassungsschutzbehörden, die die deutsche Verfassung schützen sollen, selbst in Konflikt mit dem Rechtsstaat geraten? Diese und weitere Fragen diskutiert die Friedrich-Naumann-Stiftung heute Abend auf dem 17. Karlsruher Verfassungsdialog.
